Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” fordert Erhaltungskonzept “ab dem ersten Schlagloch”.

Straßenerhaltung bleibt Streitthema in Bochum.

“In Bochum bröseln die Straßen auseinander”, kritisiert Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Das liegt nach Ansicht seiner Fraktion nicht nur daran, dass weniger in die Infrastruktur investiert als abgeschrieben wird: “Es gibt immer noch kein Konzept zur frühzeitigen Reparatur und Erhaltung der Straßen. Maßnahmen greifen erst, wenn sich die Schäden aufgetürmt haben”, so Rademacher. Das Rechnungsprüfungsamt hatte ein bereits 2016 ein Erhaltungskonzept gefordert.

“Wir wollen ein Konzept, das schon beim ersten kleinen Riss in der Straße greift, damit es gar nicht erst zum Schlagloch kommt”, erklärt Rademacher. “Die bisherigen Maßnahmen greifen meistens erst dann, wenn umfangreiche Sanierungsarbeiten bis hin zum teuren Neuausbau notwendig sind. Millionen könnten eingespart werden, wenn die Stadt teure Schäden bereits im Ansatz verhindern würde” Es ginge nicht nur darum, mehr Geld ins System zu pumpen, sondern vorhandenes und neues Geld auch effizient einzusetzen, so die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”.

Seine Fraktion hatte eine Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes aufgenommen und ein Konzept zur Erhaltung der Straßen beantragt. Die Ratsmehrheit lehnte den Antrag ab. “Das vorhandene Schlaglochkataster sollte zu einem Instandhaltungskataster weiterentwickelt werden. Dabei würde der Instandhaltung von Straßen, bei denen durch kurzfristige Reparatur weitere erhebliche Folgeschäden abgewendet werden können, Priorität eingeräumt”, so Rademacher.

“SPD, CDU und Grünen begründen ihre Weigerung mit dem Verweis auf Konzepte, von denen die Stadtverwaltung selbst sagt, es gibt sie nicht”, kritisiert Rademacher. Das Rechnungsprüfungsamt empfahl bereits 2016, aus den bestehenden Ansätzen eine umfassende und wirksame Erhaltungsstrategie zu entwickeln, damit ein effizientes Erhaltungsmanagement möglich wird. Die Verwaltung führte in einer Stellungnahme dazu aus, dass eine solche Strategie bisher leider nicht bestehe.

“Solange die Politik sich weigert, dieses Problem anzugehen, muss man sich über Schlaglöcher und kaputte Straßen in Bochum nicht wundern”, so Rademacher abschließend.