Steag: Bochum ist gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich am Mittwoch der Rat der Stadt Bochum gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch die Steag aus. Die Steag in Essen ist ein Energie-Konzern, der von ein paar Jahren von einem Konsortium der Stadtwerke mehrer Ruhrgebietsstädte, u. a. Bochum, Essen, Dortmund, Dinslaken, gekauft worden war. Der schwedische Konzern Vattenfall hat entschieden, sich aus der Braunkohlverstromung zurückziehen. Seine Kraftwerke in Brandenburg und Sachsen stehen zum Verkauf.

Die Debatten im Bochumer Stadtrat waren seit der Kaufentscheidung, gegen den sich die hiesige CDU-Fraktion gewandt hatte, stets von großer Skepsis gegenüber der Investition geprägt. Die Grünen hatten sich seinerzeit stark gemacht für einen mit dem Kauf verbundenen ökologischen Umbau des Konzerns. Daher hatten sie der SPD zu einer Mehrheit für den Kauf verholfen. Die CDU und weitere Fraktionen kritisierten die große Rolle der Auslandsaktivitäten des Konzerns, die im Gegensatz zur Stromerzeugung in Deutschland Gewinne brachten. Weiterhin gilt als fraglich, weshalb sich ansonsten finanziell klamme Städte an ausländischen Kraftwerken beteiligen sollen.

Die Kritik am Erwerb ostdeutscher Braunkohlekraftwerke steht nach vielfacher Ansicht weder für eine neue ökologische Ausrichtung des Energieerzeugers, noch ergebe sie Sinn angesichts der Neuausrichtung des Energiemarktes in Deutschland im Zusammenhang mit der Energiewende.

Bochumer Einfluss ist gering im Steag-Konsortium

Ob das Votum des Bochumer Stadtrat irgendeinen Einfluss auf Angebote an Vattenfall oder einem eventuellen Zustandekommen des Kaufs hat, ist fraglich. Die politischen Debatten und Entschlüsse in den Städten der übrigen Konsorten laufen in eine andere Richtung. Am Ende wird der Bochum Stadtrat die Entscheidungen der Mehrheit der Konsorten und die finanziellen Folgen der Entscheidungen mittragen müssen. Seit dem beschlossenen Kauf gilt: Mitgegangen, mitgefangen.