Corona-Krise: Bochums Eigeninitiative wird von der KV mit Füßen getreten
„Stadt soll sich mit Bundesgesundheitsministerium in Verbindung setzen“
„Die Stadt Bochum hat zu Beginn der Corona-Krise mit einer eigenen Drive-In-Einrichtung am Harpener Feld sehr schnell reagiert und aus eigener Kraft Testkapazitäten aufgebaut und betrieben. Was überhaupt nicht ihre Aufgabe war. Die Stadt sprang quasi in die Bresche, da weder die niedergelassenen Ärzte noch die Kassenärztliche Vereinigung kurzfristig dazu in der Lage gewesen wären. Dass sich die KV nun aus ihrer Verantwortung stiehlt und die Finanzierung einstellt, somit die städtische Eigenintitiave mit Füßen tritt, ist mehr als ärgerlich“, kritisiert Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger, die Entscheidung.
„Es kann nicht sein, dass wir jetzt aus dem Stand die Tests einstellen müssen. Wenn uns möglicherweise eine zweite Welle bevorsteht, ist die Sicherheit der Bochumer Bürger*innen nicht mehr gewährleistet. Zwar gehen zur Zeit die Infektionszahlen zurück, aber es gibt beileibe keinen Anlass zur Entwarnung.“ Und deshalb könne man die Städte und auch Bochum jetzt nicht im Regen stehen lassen, sagt Lücking, schließlich gebe es vom Bundesgesundheitsministerium die grundsätzliche Aussage, dass gerade die vorbeugende Testung in Alten- und Pflegeheimen Aufgabe der Krankenkassen sei.
Lücking: „Bei uns wird derzeit im Bereich der Hochrisikogruppen getestet, auch in den Seniorenheimen, auch im Schlachthof.“ Sein Vorschlag: „Die Stadt setzt sich mit dem Bundesgesundheitsministerium in Verbindung und regt eine Kostenübernahme an. Bis zur Klärung der finanziellen Situation laufen die Test wie gewohnt weiter und werden aus städtischen Mitteln finanziert. Wir haben positive Erfahrungen mit unserer Methode gemacht und deutliche Erfolge mit unserer Testungen erzielt, also müssen wir auch alle Möglichkeiten nutzen, nicht an der Gesundheit der Bürger*innen zu sparen“, sagt Lücking.
Autor:Ulli Engelbrecht (UWG: Freie Bürger) aus Bochum |
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