Stadt ist am „Gängelband“ Arnsberg lehnt Etat-Entwurf 2011 ab - Vorläufige Haushaltsführung
- Dieter Fleskes.
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„Die Nicht-Genehmigung des Haushaltsentwurfs 2011 war von uns erwartet worden und ist keine Überraschung. Der angelaufene Beratungsprozess zwischen Bezirksregierung und Stadtverwaltung wird jetzt zeigen müssen, ob die finanziellen Schwierigkeiten lösbar sind“, kommentiert SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes die schlechte Nachricht aus Arnsberg.
Zuversichtlich zeigt sich Regierungspräsident Gerd Bollermann in seinem Ablehnungsschreiben an die Oberbürgermeisterin zum Etat 2011. Er verweist auf die Verlängerung des Konsolidierungszeitraums bis in das nächste Jahrzehnt.
Doch es darf nicht übersehen werden: In dieser Zeit werden die Schulden anwachsen. Kommunen wie Bochum werden ihre Neuverschuldung ohne Hilfe von Bund und Land nicht auf Null senken oder gar Schulden abbauen können. „Die Ergebnisse der Beratungskooperation mit der Bezirksregierung sollten jetzt bald auf den Tisch kommen“, so die Forderung der SPD-Fraktion. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen dann umfassend beteiligt werden. Wie das genau geschehen kann, dafür müssen Stadtverwaltung und Bezirksregierung allmählich Vorschläge vorlegen.“
Autor:Ernst-Ulrich Roth aus Bochum |
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