Soziale Liste Bochum: Erfahrungsaustausch und Studium der Kommunalpolitik in Graz

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Graz an der Mur mit Blick auf den Schlossberg
Foto: wikipedia
hochgeladen von Günter Gleising

Eine dreiköpfige Gruppe der Sozialen Liste wird in der kommenden Woche in der österreichischen Stadt Graz die dortige Kommunalpolitik studieren. Die Reise erfolgt auf Einladung der KPÖ von Graz, die mit 20 % Wählerstimmen die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat ist. Die Mitglieder der Sozialen Liste werden am 26. März als Gäste auch an einer Ratssitzung in Graz teilnehmen. Der Information über die Kommunalpolitik und deren Verbindung mit der Landespolitik sind die Treffen mit Elke Kahr (Stadträtin und Mitglied der Stadtregierung) sowie Claudia Klimt-Weitthaler (Abgeordnete in Landtag der Steiermark) gewidmet.

Neben dem Zusammentreffen und dem Erfahrungsaustausch mit weiteren Mandatsträgern, Gewerkschaftlern und Betriebsräten stehen auch die Teilnahme an Infoständen und Veranstaltungen auf dem Programm. An der Gedenktafel für die Opfer des Faschismus wird die Gruppe aus Bochum ein Blumengebinde niederlegen. Am 28. März ist die Teilnahme an dem kurdischen Neujahrsfest (Newroz) vorgesehen.

Internationale Kontakte haben für die Soziale Liste eine hohe Bedeutung. So hat das kommunale Bochumer Wahlbündnis Kontakt zu verschieden Botschaften und konnte schon Besuch aus Cuba begrüßen. „Es ist wichtig auch über den eigenen Tellerrand zu schauen und von anderen zu lernen. Unter anderem erwarten wir Anregungen zur Wohnungspolitik und zur Schaffung von Arbeitsplätzen“, betont Ratsmitglied Günter Gleising, der die Reisegruppe der Sozialen Liste leitet.

Zur Information: Graz ist die Landeshauptstadt der Steiermark und mit 276.526 Einwohnern (Stand: 1. Januar 2015) die zweitgrößte Stadt Österreichs. Der Großraum Graz ist mit rund 600.000 Einwohnern (Stand 2012)[ nach den Wien und Linz die drittgrößte Metropolregion Österreichs. Der Großraum Graz war in den letzten 10 Jahren der am schnellsten wachsende Ballungsraum Österreichs. Graz war 2003 Kulturhauptstadt Europas. Die 48 Sitze im Gemeinderat verteilen sich auf ÖVP 17, KPÖ 10, SPÖ 7 sowie FPÖ, Grüne und Piraten.