Europawahl 2024

Sonstige Parteien sind in Bochum "Wahlsieger"

Der starke Zuwachs der reaktionären bzw. faschistoiden Parteien im Europaparlament ist besorgniserregend. Die bürgerlichen Parteien haben mit ihrer imperialistischen und unsozialen Politik ihre Glaubwürdigkeit bei vielen Wählern verloren und die Wähler wurden verunsichert. Das nutzten die reaktionären Parteien mithilfe der Massenmedien aus, um ihre Demagogie für die Interessen der Bevölkerung zu verbreiten, viele Wähler gaben daher Parteien wie der AfD ihre Stimme im guten Glauben, die Politik würde sich zugunsten der kleinen Leute ändern, was nicht der Fall ist. 

Sogar die erzkonservative Politik unter Macron in Frankreich hat anscheinend Angst vor der Rechtsentwicklung, Macron hat das Parlament aufgelöst und es gibt in Frankreich Neuwahlen.

In Bochum erhielt zwar auch die CDU die meisten Stimmen und die Regierungsparteien hatten großen Stimmenverlust. Die letzte Wahlauswertung der Stadt zeigte jedoch, dass mit rd. 27% die sonstigen Parteien sogar das Stimmenergebnis der CDU von rd. 23 Prozent überstiegen. Die sonstigen Parteien waren daher der "Wahlsieger" im übertragenen Sinn. Das ist jedenfalls ein Beweis dafür, dass eine Regierung bzw. Koalition der großen Parteien zukünftig immer schwieriger wird. Bei der Wahl der kleinen Parteien ragte besonders der Sozialaspekt hervor.

Um jedoch eine wirkliche Politik im Sinne der Massen der Bevöölkerung zu verwirklichen, stellt sich wieder einmal die Systemfrage. Im weltweiten Kapitalismus wird dies nicht möglich sein.