Resolution zu Opel Bochum und zum gemeinsamen Handeln in der Region

Die Adam Opel AG hat angekündigt, die Automobilproduktion am Standort Bochum Ende 2016 aufzugeben. Unmittelbar betroffen von dieser Werksschließung sind 4 000 Mitarbeiter, von denen mehr als die Hälfte außerhalb Bochums in den umliegenden Städten und Kreisen wohnt. Die Auswirkungen dieser Werksschließung betreffen damit schon über die Beschäftigten und ihren Arbeitsplatzverlust hinaus, nicht nur die Stadt Bochum alleine, sondern die gesamte Region. Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Verflechtungen über Zulieferbetriebe und Dienstleister ebenfalls von großer Bedeutung für die umliegenden Städte und Kreise.

Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der betroffenen Städte sowie die Landräte der zugehörigen Kreise sehen erhebliche negative wirtschaftliche Auswirkungen auf ihre Städte und Kreise zukommen und werden mit der Bezirksregierung Arnsberg und der IHK Mittleres Ruhrgebiet gemeinsam und solidarisch alle notwendigen Anstrengungen unternehmen, um diese Auswirkungen aufzufangen und neue Zukunftsperspektiven für die Bürgerinnen und Bürger zu erarbeiten. Das gilt im Übrigen nicht nur für den Standort Bochum, sondern auch für die Regionen im Ruhrgebiet, in denen Arbeitsplätze der Adam Opel AG wegfallen oder bedroht sind.

Die Adam Opel AG und die Konzernmutter General Motors werden aufgefordert, sich ihrer Verantwortung zu stellen und jede mögliche Hilfestellung für eine zukünftige Entwicklung zu leisten. Im Mittelpunkt stehen hierbei die spätestens 2017 aufgegebenen Werksflächen in Bochum. Bereits ab 2014 steht das Werk II in Bochum-Langendreer für eine Neuentwicklung zur Verfügung.

Aus Sicht der betroffenen Kommunen und Kreise darf die von der Adam Opel AG geplante Vermarktung der brach fallenden Werksflächen nicht umgesetzt werden. Ein Verkauf an „Meistbietende“ wird grundsätzlich ausgeschlossen.

Stattdessen muss die Adam Opel AG die nicht mehr benötigten Werksflächen an die öffentliche Hand zurückgeben und sich angemessen an einer Wiederaufbereitung beteiligen. Die Adam Opel AG hat 1960 die Grundstücke zur Ansiedlung einer Automobilfabrik von der öffentlichen Hand zu einem äußerst geringen Preis im Wege der Wirtschaftsförderung erworben und darf nicht erwarten, einen darüber liegenden Wiederverkaufspreis zu erhalten. Die Übergabe der Flächen in das Eigentum der öffentlichen Hand ist eine zentrale Frage, an der sich die Adam Opel AG messen lassen muss.

Die Städte und Kreise der betroffenen Region sind der Auffassung, dass daneben das Land Nordrhein-Westfalen jegliche erforderliche Unterstützung sowohl gegenüber der Adam Opel AG als auch bei der späteren Sanierung, Aufbereitung und Entwicklung der Flächen leisten muss.

Die Schließung des Opel-Werkes in Bochum löst für die betroffenen Städte und Kreise eine Initiative für die Zukunft aus. Wir werden solidarisch und gemeinschaftlich ein strategisches Konzept erarbeiten und alle Möglichkeiten zu einer interkommunal getragenen neuen Nutzung der durch die Adam Opel AG aufgegebenen Werksflächen ausschöpfen. Getragen von dem Leitgedanken Aus der Region – für die Region sind wir aufgerufen, hierzu neue Perspektiven zu entwickeln. Hierbei werden wir die bestehenden wirtschaftlichen Verflechtungen nutzen und ausbauen. Forschungs- und Entwicklungskompetenzen werden in geeigneter Weise integriert.

Städte:

Bochum, Gelsenkirchen, Dortmund, Herne, Witten, Hattingen, Recklinghausen,
Castrop-Rauxel

Kreise:

Ennepe-Ruhr-Kreis, Kreis Recklinghausen

IHK Mittleres Ruhrgebiet

Bezirksregierung Arnsberg