Kommunalwahlen in Thüringen

Positive Bilanz: AfD rutschte merklich ab

Immer mehr Menschen fallen nicht mehr auf die Demagogie der faschistoiden AfD herein! In keinem der Wahlkreise gewann ein Kandidat der AfD die absolute Mehrheit (das höchste Wahlergebnis wurde im Landkreis Altenburger Land erzielt mit 33% für den AfD-Kandidaten Heiko Philipp). Zahlreiche AfD-Kandidaten gehen die Stichwahl - meist gegen die CDU. Da der Kandidat mit 33 Prozent jedoch die nötige absolute Mehrheit verpasste, wird in zwei Wochen gleichzeitig mit der Europawahl in einer Stichwahl mit dem zweitplatzierten CDU-Bewerber Uwe Melzer über den künftigen Landrat entschieden. Melzer kam auf 32,2 Prozent.

Trotzdem ist jede Stimme für eine faschistoide Partei eine zuviel.

Zwar wurde der faschistoide Einfluss auf die Wähler in Thüringen abgebremst, jedoch müssten sich die Wähler für ein Verbot der AfD und aller faschistischen Organiationen und Parteien einsetzen! Das wäre auch nach dem Potsdamer Abkommen auch rechtlich möglich.

Der Ausgang der Kommunal- und Landratswahlen in Thüringen bietet dennoch einen Grund zur Freude, da der Höhenflug der AfD in Thüringen erst einmal gestoppt wurde. Ich appeliere dringend an die Wähler, bei den Stichwahlen der AfD keine Stimme zu geben!

Aber auch die Politik der bürgerlichen Parteien wird nichts ändern an der Abwälzung der Krisenlasten auf einen Großteil der Bevölkerung, der militärischen Aufrüstung und der Waffenlieferungen an Staaten mit Unrechtregimen (dazu gehört auch die Regierung Nethanjajus), dem Sozialabbau und der weiteren Zunahme der begonnenen Umweltkatastrophe.

Die Hauptursachen für alle oben genannten Punkte ist die Herrschaft der Monopole zur Erreichung ihres Maximalprofites. Vor allem ist die bereits begonnene Umweltzerstörung nicht durch das jetzige weltweite Gesellschaftssystem des Kapitalismus zu beheben! 

Die Massen in der Bevölkerung müssen davon überzeugt werden, dass sich Kriege, die Fluchtursachen und die Umweltzerstörung nur dann vermeiden lassen, wenn die Macht der imperialistischen und neuimperialistischen Staaten bzw. des internationalen Finanzkapitals gebrochen wird! Dazu ist die Überwindung der kleinbürgerlichen Denkweise im Kampf gegen die Unterdrückung und Ausbeutung durch die herrschende Klasse erforderlich, das kann zwar noch lange Zeit dauern, ist aber nicht unmöglich!

Eines ist jetzt schon sicher: Die Zerstörung der Biosphäre macht auch keinen Halt vor den Palästen der Herrschenden!