Parteichef Sigmar Gabriel zu Gast bei der Bochumer SPD

Vor einer sozialen Spaltung warnte SPD-Fraktionvorsitzender Peter Reinirkens beim Neujahrsempfang von SPD-Fraktion und SPD Bochum. Studien hätten belegt, dass “die sozialen Disparitäten in den Städten wieder zunehmen”. Der Vorsitzende des SPD, Sigmar Gabriel, rückte Themen wie Solidarität und die Bedeutung der Kommunen in den Mittelpunkt seiner Rede.

“Wir müssen jetzt die Konsequenzen daraus ziehen. Prävention ist angesagt, nicht Reparatur. Das ist keinesfalls eine ausschließliche Angelegenheit der Kommunen”, sagte Peter Reinirkens mit Blick auf zunehmende Spaltungstendenzen in der Gesellschaft. Ausdrücklich hob er den Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion hervor, dem “Leitprogramm Soziale Stadt in der Städtebauförderung des Bundes, das in den letzten Jahren sehr gelitten hat, wieder mehr Gewicht zu geben”.

Der Neujahrsemfang fand im Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle statt. SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel unterstrich die Bedeutung der Kommunen: “Das was uns im Alltag wichtig ist, wird vor Ort entschieden”, sagte er. Dabei seien viele Kommunen kaum noch in der Lage, die gesetzlichen Aufgaben zu bezahlen. Die so genannten freiwilligen Leistungen seien immer öfter von Kürzungen bedroht.

Er kündigte an, das Verhältnis von Bund, Ländern und Gemeinden zu einem Thema im Bundestagswahlkampf machen zu wollen. Der Anteil der Gemeinden am Steueraufkommen müsse angehoben werden, forderte Gabriel.