50-70 Mio. für die City

Parkhäuser verkaufen und Geld in die Innenstadt investieren

Die STADTGESTALTER schlagen vor, die Parkhäuser der Innenstadt zu verkaufen und den Erlös in die Innenstadt zu investieren. So können Maßnahmen wie die Neugestaltung der Innenstadtplätze, Propstei-Park, Dachpark, Viktoria-Promenade, Fahrradparkhaus und Seilbahn finanziert werden.

Funktionierende Innenstädte zeichnen sich durch besondere Attraktivität und Stadtgestaltung aus. Diese ist in der Bochumer City bisher kaum vorhanden. Es fehlt eine Strategie zur Belebung der Bochumer Innenstadt, die zeitnah und konsequent umgesetzt wird (Strategie zur Belebung der Bochumer Innenstadt). Zudem scheitert die nötige schnelle Um- und Neugestaltung weiter Teile der Innenstadt bisher an fehlenden Finanzmitteln (Für die Innenstadt läuft die Zeit ab).

Aktivierung von 50-70 Mio. durch den Verkauf der städtischen Parkhäuser

Die STADTGESTALTER machen jetzt einen Vorschlag wie die Stadt die erforderlichen Finanzen aufbringen könnte. Vorgeschlagen wird, die städtischen Parkhäuser an einen privaten Investor zu verkaufen. Nach grober Schätzung wäre dadurch ein Erlös von 50-70 Mio. Euro für die Stadtkasse zu erwarten. Allein das gerade neu gebaute Parkhaus P7 hat einen Wert von 10 Mio. Euro, fast alle anderen Parkhäuser wurden in den letzten Jahren saniert und modernisiert. Im erweiterten Innenstadtbereich könnten insgesamt 11 Parkhäuser verkauft werden, inklusive der Parkhäuser am Schauspielhaus und im Westpark, ohne das Parkhaus in Wattenscheid.

Im Zeitraum 2017-2027 wurden bzw. werden von der Stadt 65,2 Mio. Euro in die Parkhäuser investiert Dieses Geld fehlt bisher für Maßnahmen zur Archivierung der City und des innerstädtischen Stadtbildes (Innenstadt: Die Stadt gibt fast 10x mehr für Parkhäuser aus als für Stadtgestaltung).

Die Investitionen zur Sanierung der laufenden Instandhaltung der Parkhäuser werden zudem nur teilweise durch die eingenommenen Parkgebühren refinanziert. Zwischen einer und drei Millionen Euro, schießt die Stadt jedes Jahr aus Steuergeldern zu. Durch den Verkauf der Parkhäuser stünde auch dieser Betrag zukünftig für Maßnahmen zur Attraktivierung der Innenstadt zur Verfügung.

Erlös ermöglicht großen Schritt zur Attraktivierung der Innenstadt

Mit einem Erlös von 50-70 Mio. könnten nach Vorstellung der STADTGESTALTER zum Beispiel folgende Maßnahmen in Angriff genommen werden: Die Neugestaltung von Dr.-Ruer-Platz, dem Platz um die Pauluskirche und dem Rathaus Platz, die Neuschaffung von Propstei-Platz und -Park, die Einrichtung eines innerstädtischen Dachparks sowie der Bau der Viktoria Promenade. An verkehrlichen Maßnahmen könnten die städtischen Eigenanteile für den Bau einer Seilbahn Ruhr Park – Innenstadt, der Führung des Radschnellwegs durch die Innenstadt, den Bau des Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof, die Umgestaltung des Zugangs zum Boulevard am Südring und die Verbesserungen der Fußgängerzuwegungen zur Innenstadt über den Innenstadtring finanziert werden.

Es gibt keine Notwendigkeit, dass die Stadt Parkhäuser betreibt

Statt 50 bis 70 Mio. Euro ungenutzt in den Parkhäusern zu parken, werden sie durch den Verkauf aktiviert, um die Innenstadt zukunftsfähig zu machen. Die Parkhäuser bleiben erhalten. Der neue Betreiber wird diese kostendecken betreiben und die zukünftig erforderliche ordnungsgemäße Instandhaltung finanzieren. Über den Kaufvertrag ist dies sicher zu stellen, ebenso dass der neue Betreiber zum dauerhaften Betrieb verpflichtet ist. Wird der Betreiber den vertraglichen gesetzten Anforderungen nicht gerecht, sollte eine Rückübertragung vereinbart werden, ebenso wie ein städtisches Vorkaufrecht für den Fall eines Weiterverkaufs. Bei den unterirdischen Parkhäusern ist darüber hinaus die Kostenaufteilung bei Sanierung der Parkhausdecken zu regeln, wenn sich darüber ein städtischer Platz befindet.

Eine Notwendigkeit, dass die Stadt die City-Parkhäuser betreibt, besteht nicht. In den meisten Großstädten betreiben die Städte keine oder nur wenige Parkhäuser. Dass fast alle Parkhäuser, wie in Bochum, der Stadt gehören, ist ein Ausnahmefall. Auch hat die Stadt bereits ein Parkhaus erfolgreich verkauft, das Parkhaus P4 unter dem technischen Rathaus. Dieses wurde mittlerweile von dem neuen Eigentümer auf dessen Kosten saniert und modernisiert und erst kürzlich wieder eröffnet.

Einmalige Chance

Mit dem Verkauf der Parkhäuser bietet sich der Stadt eine einmalige Chance die dringend erforderlichen Neugestaltungs- und Attraktivierungsmaßnahmen parallel in Angriff zu nehmen und so den Niedergang der Innenstadt mit einem gewichtigen Maßnahmenpaket zu stoppen. Ein solches Paket würde auf potentielle Investoren wie ein Ausrufezeichen wirken. Es wäre ein Signal, dass es sich wieder lohnt in die City zu investieren.

Die STADTGESTALTER