Antrag der UWG: Freie Bürger für weitere Abfallbehälter wurde abgelehnt

„Offensichtlich gibt es zu wenig Müll im Stadtgebiet“

Für eine Sofortmaßnahme zur Müllvermeidung im öffentlichen Raum spricht sich die Fraktion der UWG: Freie Bürger aus, die für die kommende Ratssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt hat. „Konkret geht es uns darum, dass zunächst an allen Bänken aus dem Bochumer ‚1000 Bänke Programm‘ vernünftig dimensionierte Abfallbehälter aufgestellt werden, die über ein von der Verwaltung initiiertes Spender-Konzept beschafft werden sollen“, sagt Hans-Josef Winkler, Ratsmitglied und Mitglied im Umweltausschuss.

Im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung begründete Winkler nochmals ausführlich den Ansatz seiner Fraktion, dass diese Maßnahme zur Mülleindämmung sehr effektiv sei, und dass Beispiele aus anderen Sädten zeigen, dass das Sponsoring-Konzept funktioniert. Schon deswegen, um die Kosten im Griff zu behalten.

Den Änderungsantrag der CDU, nur teilweise Abfallbehälter zu den Bänken zu stellen, lehnte Winkler als „halbherzig“ ab. Den Änderungsantrag der Fraktion Partei/Stadtgestalter, den Dreck und Müll durch Erwerbstätige der Beschäftigungsgesellschaft entfernen zu lassen, wies Winkler als „unverschämt“ zurück. „Da haben sie aber kräftig das Thema verfehlt: Es geht nicht darum, noch mehr Müll entstehen und dann kostenpflichtig entfernen zu lasssen, es geht darum, die Ursachen zu bekämpfen, um Müll zu vermeiden!“

SPD/Grüne und die FDP hielten den Antrag für gut, merkten allerdings an, dass eine Kampagne dieser Art ein umfassendes Konzept brauche, zusätzlich Geld und Personal. Der USB könne das ad hoc nicht leisten, damit wäre er überfordert. Die Installation eines einzigen Abfallbehälters koste schon über 400 €, dazu komme noch Logistik und Personal.

Der Antrag der UWG: Freie Bürger - nebst Änderungsanträgen - wurde im Ausschuss letztlich abgelehnt. SPD/Grüne seien zwar nicht grundsätzlich dagegen, aber das Thema gehöre nicht dem 1000-Bänke-Programm zugeordnet, sondern müsse gesondert etatisiert werden. Die Grünen gaben zudem noch an, dass eine intensive Standortfindung erfolgen müsse, denn man wolle keine Abfallbehälter in Frischluftschneisen stellen. Und: Es müsse sich um Standorte handeln, an denen Tiere die gefüllten Abfallbehälter nicht plündern können. Hans-Josef Winkler: „Offensichtlich gibt es in Bochum noch zu wenig Müll, um mit der von uns vorgeschlagenen sinnvollen Sofortmaßnahme zu starten. Schade!“