Offener Brief von Wolfgang Schäfer-Klug an die Opel-Belegschaft Bochum

Offener Brief von Dr. Wolfgang Schäfer-Klug, Vorsitzender des Konzern- und Gesamtbetriebsrates Adam Opel AG, an die Belegschaft in Bochum.

Liebe Kolleginnen und Kollegen am Standort Bochum,

die IG Metall Nordrhein-Westfalen hat mich und die Mitglieder der IG Metall Verhandlungskommission, die die Verhandlungen zum Opel- Sanierungstarifvertrag geführt haben, zu einer Versammlung der IG Metall Vertrauensleute eingeladen. Diese Versammlung ist mitgliederöffentlich, sodass alle Beschäftigten des Opel Standortes Bochum, die Mitglied der IG Metall sind, teilnehmen können.

Auf dieser Versammlung werde ich, gemeinsam mit den Mitgliedern der IG Metall Verhandlungskommission über den Ablauf der Verhandlungen, die Handlungsbedingungen und unsere Konzepte für die Verhandlungen zum Sanierungstarifvertrag berichten. Wir wollen aber auch – und das sollte meines Erachtens im Vordergrund stehen – die jetzt wichtigste Frage diskutieren, wie unter den heutigen Bedingungen, nach der mehrheitlichen Ablehnung des Sanierungstarifvertrages durch die Bochumer Opel Beschäftigten, noch das Bestmögliche erreicht werden kann - für die Beschäftigten am Standort Bochum, die Stadt und die Region.

Die Reaktion von Rainer Einenkel auf meine Vorschläge für einen solchen Austausch im Rahmen Eurer Belegschaftsversammlung am 10. Juni 2013, sind leider so, dass die Rahmenbedingungen für einen fairen und konstruktiven Austausch von vorneherein nicht gegeben sind. Dies bedauere ich sehr. Mit Begründungen wie angeblich „gesetzeswidriger Vorbedingungen“ meinerseits, wird eindeutig erkennbar schon im Vorfeld versucht, einen sachlichen Dialog zu torpedieren. Die von Rainer vorgebrachten betriebsverfassungsgesetzlichen Bedenken gegen meinen Vorschlag einer Moderation der Debatte, kann ich in keiner Weise nachvollziehen. Das ist gang und gäbe und wird von vielen Betriebsratsgremien bei Belegschaftsversammlungen so genutzt – ohne jegliche Kollision mit dem Betriebsverfassungsgesetz.
Es freut mich daher, dass die IG Metall mit der Einberufung einer mitgliederöffentlichen Vertrauensleuteversammlung ein Forum schafft, das die Bedingungen für eine faire Debatte erfüllt.

Der Termin wird zeitnah organisiert, und die IG Metall wird die Beschäftigten über Zeit und Ort informieren.

Zu einem Punkt möchte ich vorab noch inhaltlich Stellung beziehen:
In Verbindung mit der Ankündigung des Unternehmens die Produktion des Zafira nach Rüsselsheim zu verlagern, schwingt unterschwellig in Veröffentlichungen des Bochumer Betriebsrates der Vorwurf des unsolidarischen Verhaltens der Rüsselsheimer Belegschaft und Betriebsräte mit. Diesen Vorwurf weise ich in aller Entschiedenheit zurück.

Die im Mai 2013 im Aufsichtsrat durchgesetzte Entscheidung zur Verlagerung des laufenden Zafira war immer der erklärte Plan des Managements. Diesen Plan haben wir im letzten Jahr gemeinsam mit allen Standorten und der IG Metall bekämpft, und so die Möglichkeit über die Zukunft von Bochum zu verhandeln überhaupt erst geschaffen. Ein wichtiges Element hierbei war die Aussage des Rüsselsheimer Betriebsrates, dass er eine Verlagerung des Zafira auf Kosten von Bochum ablehnt. So entstanden der Ansatz und der Druck, den Kündigungsschutz für alle deutschen Standorte bis Ende 2016 zu verlängern und damit auch den Zafira bis zum Auslauf in Bochum zu halten. Mit dem, von der Mehrheit der Bochumer Beschäftigten abgelehnten Sanierungstarifvertrag, hätte unter anderem genau dieses Ziel erreicht werden können.

Klar war allerdings auch immer, dass dies seitens des Managements an die Bedingung geknüpft war, dass es am Ende der Verhandlungen einen Vertrag für alle Standorte gibt.

Dass im Verhandlungsprozess Teile des Bochumer Betriebsrates die Drohung des Unternehmens den Zafira zu verlagern offensichtlich nicht ausreichend ernst genommen, dies als leere Drohung bewertet und somit letztlich ein wichtiges Ergebnis des Sanierungstarifvertrages als wertlos dargestellt haben, stellt sich nun als katastrophale Fehleinschätzung heraus. Die Betriebsräte der anderen Standorte und alle Verantwortlichen der IG Metall haben immer massiv vor dieser Fehleinschätzung gewarnt. Jetzt den Beschäftigten und Betriebsräten in Rüsselsheim unsolidarisches Verhalten vorzuwerfen, ist absurd.

Mit kollegialen Grüßen
Wolfgang Schäfer-Klug