Bochums OB Thomas Eiskirch über Strategie in Zeiten der Corona-Krise - und über das Leben danach

"Oberbürgermeister ist kein reiner Schönwetter-Job“

Im Interview mit dem Stadtspiegel spricht Bochums  Oberbürgermeister Thomas Eiskirch über die Strategie seiner Stadt in Zeiten der Corona-Krise - und über das Leben danach.

Zum Interview traf Stadtspiegel-Redakteurin Petra Vesper Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch in dessen Büro - am großen Besprechungstisch, mit viel Platz. Auch der Handschlag zur Begrüßung fiel aus. Abstand ist das Gebot der Stunde, dennoch, die Frage drängt sich auf: „Sind Sie eigentlich getestet?“ „Nein“, lacht Eiskirch, „warum sollte ich? Es gibt keine Notwendigkeit dafür. Ich gehöre nicht zu den Risikogruppen, die das Robert-Koch-Institut definiert hat: Ich habe keine Symptome und mir ist nicht bekannt, dass ich mit jemandem Kontakt hatte, der positiv getestet worden ist.“ Einen Promi-Bonus will er für sich nicht in Anspruch nehmen. „Das ist doch Quatsch. Nur, weil ich der OB bin? Für mich gelten die gleichen Regeln wie für alle anderen auch. Und solange wir nur begrenzte Testkapazitäten haben, sollten wir die dort einsetzen, wo sie wirklich gebraucht werden.“

Vorsicht ja - Panik nein

„Vorsicht ja - Panik nein“ - das war und ist Eiskirchs Credo angesichts der Corona-Pandemie. „Wir sollten aufmerksam sein, achtsam sein - aber nicht in Panik verfallen.“ Die Sorglosigkeit, mit der noch zu Beginn der Infektionswelle viele Leute reagiert hätten, sei verschwunden - geblieben sei aber in Teilen der Bevölkerung das Gefühl von Panik. „Davon darf man sich aber nicht anstecken lassen, sonst entscheidet man nicht mehr sicher.“ Die Ängste und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen - das müsse man allemal.
Stark geändert hat sich für Eiskirch in Zeiten der Corona-Krise der Arbeitsalltag: „Das betrifft nicht die Arbeitszeit, die ist mit im Schnitt 13 Stunden relativ gleich geblieben, wohl aber den Tagesablauf. Es gibt viel weniger Außentermine und eine Menge Themen können im Moment nicht weiter bearbeitet werden - in diese Zeitfenster springt eben alles, was mit Corona zu tun hat.“ Verändert wurden aber auch ganz praktisch die Arbeitsweisen: „In meinem Raum hier sehen sie viel weniger Stühle als früher, außerdem arbeiten wir verstärkt mit Telefon- und Videokonferenzen.“

Verantwortung tragen

Ein bisschen wehmütig blickt Bochums erster Bürger auf das, was derzeit eigentlich stattfinden sollte: „Wir wollten in diesem Jahr 20 Brunnen wieder ans Laufen bringen, der Startschuss sollte in diesen Tagen mit dem Bachlauf am Kuhhirten fallen. Wir wollten das Engelbert-Denkmal neu präsentieren. Und wir wollten in der Innenstadt zwei temporäre Spielplätze - auf dem Husemannplatz und auf dem Dr.-Ruer-Platz errichten. Die Eröffnung wäre in diesen Tagen gewesen.“ All das ist jetzt aufgeschoben und stattdessen ist Eiskirch Bochums oberster Krisenmanager.
Als er im Herbst 2015 sein Amt als Bochumer Oberbürgermeister antrat, tat er das mit dem Ziel, die Zukunft der Stadt neu zu gestalten, positive Veränderungen in Gang zu bringen. Angestoßen hat er viel seither - doch dann grätschte die Corona-Krise dazwischen und statt Zukunft aktiv zu gestalten ist plötzlich Krisenmanagement angesagt, „Natürlich war mein Plan ein anderer“, gibt Eiskirch zu. „Doch ich habe immer gesagt, dass zum Amt des Oberbürgermeisters zwei Dinge gehören - gestalten und Verantwortung tragen. Wir haben vier Jahre Zeit gehabt, in denen der gestalterische Anteil sehr groß war, in denen wir Bochum verändert und attraktiver gemacht haben, auch was das Ansehen von außen und die eigene Selbstwahrnehmung betrifft. Uns ist ganz viel gelungen - dafür bin ich sehr dankbar.“ Jetzt dagegen sei ein Zeitpunkt gekommen, in dem die Verantwortung ganz besonders im Vordergrund stehe. „Und das muss man in diesem Amt genauso selbstbewusst annehmen und tragen - beides gehört dazu.“ Seine Verantwortung sei es, die Bochumerinnen und Bochumer und die Stadt gut durch diese Situation zu führen, einen kühlen Kopf zu bewahren. „Man muss schauen, dass der Kopf oben bleibt, dass man sich nicht von den Ereignissen überrollen lässt und Vertrauen in diejenigen hat, die in der Stadt Verantwortung übernehmen.“ Gleichzeitig dürfe man aber nicht den Anspruch verlieren, irgendwann auch wieder gestalten zu wollen. „Und der Zeitpunkt wird kommen, die Krise wird irgendwann vorüber sein.“ Während es aktuell notwendig sei, eher direktiv zu handeln, sei es natürlich sein Ziel, so betont Eiskirch, die Stadt in Zukunft wieder mit viel Bürgerbeteiligung und Mitsprache zu gestalten - sowohl inhaltlich als auch in den Formen: „Ich sage Ihnen ganz ehrlich, mir liegen zwei Dinge besonders am Herzen, die wir wegen Corona jetzt verschieben müssen: Der Stadtputz und die Bürgerkonferenz. Und ich bin fest entschlossen, dass wir beides schnell nachholen - möglichst noch im Sommer.“ Es sei wichtig, mit solchen Aktionen nach der Krise ein Zeichen zu setzen, dass nun die Zeit gekommen sei, die Stadt wieder zu gestalten: „Und ich glaube, das wird uns auch gelingen.“

Verantwortung tragen

Was Eiskirch unter dem Begriff „Verantwortung tragen“ versteht, lässt sich auch an den Videobotschaften im Internet zeigen, mit denen er sich inzwischen bereits mehrfach an die Bochumerinnen und Bochumer gewandt hat - ein völlig neues Medium der direkten Kommunikation. Sich hin zu stellen, Gesicht zu zeigen, zu zeigen ,hier bin ich‘: „Ich will nicht behaupten, dass ich mir sicher war, bevor wir das erste Video gedreht haben, dass das der richtige Weg ist“, gibt Eiskirch offen zu. „Aber die Rückmeldungen, die wir bekommen haben, haben uns in unserem Tun letztlich bestätigt. Sehr viele Menschen haben mir geschrieben, dass sie das Gefühl haben, da ist jemand, der führt sie durch diese Zeit, und übernimmt Verantwortung dafür, dass es Bochum gut geht.“ Das habe den Menschen zum einen Sicherheit und Zuversicht vermittelt, „zum anderen habe ich aber ganz oft gehört, dass sie dadurch das Gefühl hatten, Informationen aus erster Hand zu bekommen.“ Transparenz und Glaubwürdigkeit seien wichtig in dieser Zeit.Dass es ihm trotz allem nicht leicht gefallen sei, vor laufender Kamera Bochums erstes Corona-Opfer oder strenge Ausgangsbeschränkungen zu verkünden - daraus macht er keinen Hehl: „Oberbürgermeister ist kein reiner Schönwetter-Job. Zu dieser Aufgabe gehören eben auch die Zeiten, die härter sind - da darf man sich nicht wegducken , muss sich auch in schwierigen Situationen als Person den Bürgerinnen und Bürgern stellen. Gerade das sind die Situationen, in denen sich die Bochumerinnen und Bochumer auf einen verlassen können müssen.“

"Man muss eindeutig und schnell entscheiden."

Mit dem Ansammlungsverbot war Bochum Vorreiter, es galt ab 21. März und damit bereits zwei Tage vor der bundesweiten Regelung, die als „Kontaktverbot“ firmiert. „Es war ein richtiger Zeitpunkt“, ist er auch im Nachhinein überzeugt. Denn wenn man sich für die Strategie entscheide, die Ausbreitung der Infektion und damit das Ansteigen der Fallzahlen verlangsamen zu wollen, dann gehe das nun mal nur dadurch, die Infektionsketten zu durchbrechen, indem soziale Kontakte herunter gefahren werden. Das habe auf freiwilliger Basis bei vielen Menschen sehr sehr gut funktioniert, aber eben bei einer Minderheit zum damaligen Zeitpunkt nicht. Durch das Verbot habe man die Möglichkeit, jene Minderheit auch entsprechend zu sanktionieren. „Man muss eindeutig und schnell entscheiden.“ Denn die Alternative wäre gewesen, dass einige wenige die Gesundheit und vielleicht das Leben von vielen gefährdet hätten. „Ich habe das Gefühl, dass diese Maßnahmen inzwischen in den Köpfen angekommen sind aus Überzeugung von einer großen Mehrheit der Bochumerinnen und Bochumer mitgetragen und weitestgehend konsequent gelebt werden.“ Dafür sei er sehr dankbar: „Und ich kann mich nur bei denen bedanken, die es von Anfang an konsequent gemacht haben.“ Auch beim ersten schönen Frühlingswochenende hat der städtische Ordnungsdienst bei seinen Kontrollen nur wenige Verstöße feststellen können, nur drei Mal musste ein Bußgeld verhängt werden.

"Vor der Lage sein"

Das Ansammlungsverbot ist in Eiskirchs Augen eines der Beispiele dafür, dass es Bochum in der gegenwärtigen Krise bislang gut gelungen sei, „vor der Lage“ zu sein: „Wir handeln nicht vorschnell, aber reaktionsschnell, wenn es die Situation erfordert.“ Man habe Dinge eindeutig geregelt und dann auch schnell, transparent und eindeutig kommuniziert. Ein Ende dieser Ausgangsbeschränkungen, das macht Eiskirch unmissverständlich deutlich, müsse landes- und bundeseinheitlich geregelt werden - auf keinen Fall dürfe es da zu Alleingängen kommen. „Im übrigen bin ich aber auch kein Freund davon, dass wir jetzt schon überlegen, wie wir die Beschränkungen wieder lockern. Wir sind noch längst nicht über den Berg.“ Dabei entspreche das gegenwärtige Leben so gar nicht seinem Gesellschaftsbild: „Das ist nichts, was ich mir über eine längere Zeitstrecke vorstellen möchte. Ich bin schon ein großer Verfechter von Freiheitsrechten, von Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung. An diese jetzige Situation kann und will ich mich nicht gewöhnen.“

Kommunales Krisenmanagement vor zwei Jahren etabliert

Geholfen habe in der aktuellen Situation zweifellos, dass Bochum sich schon vor zwei Jahren dazu entschieden hat, ein kommunales Krisenmanagement einzurichten - eine Struktur in der Stadtverwaltung, die es in dieser Form zuvor nicht gegeben habe und die bis heute auch nur in wenigen Kommunen im Ruhrgebiet vorhanden sei. „Dadurch gibt es bei uns Menschen, die sich dauerhaft mit Krisensituationen auseinander setzen, die Strukturen für solch eine Ausnahmesituation entwickelt und andere geschult haben.“ Das kommt der Stadt heute zugute - man muss jetzt das Rad nicht erst erfinden: „Wenn eine Krise kommt, weiß man sofort, was man zu tun hat und wie man es zu tun hat.“ Quer durch die Verwaltung habe man Personal rekrutiert, das sich bereit erklärt habe, in Krisenzeiten zur Verfügung zu stehen. So habe es auch regelmäßige Trainings gegeben: „Auch der Verwaltungsvorstand beispielsweise hat eine Übung absolviert.“ Allerdings, schränkt Eiskirch ein, sei die gegenwärtige Lage einzigartig: „Jeder Trainer, jeder der sich professionell mit Krisen beschäftigt, wird einem bestätigen, dass man so ein Szenario, das so weltumspannend und so langanhaltend ist, eben doch nur sehr begrenzt trainieren kann.“
Investiert wurde nicht nur in Personal, sondern auch in Räume und Technik. So gibt es dank des kommunalen Krisenmanagement nicht nur Strukturen, sondern auch die entsprechende „Hardware“ im Rathaus: „Das kleine Gerät hier“, deutet Bochums erster Bürger auf den Tisch vor sich, „ist für Telefefonkonferenzen. Im großen Raum nebenan ist alles für Videokonferenzen eingerichtet.“ Die Räumlichkeiten seien so ausgestattet, dass sie in Krisenzeiten sogar autark seien. „Gut, das brauchen wir im Moment nicht, aber es können ja auch Krisen eintreten, in denen es keinen Strom oder kein Wasser gibt. Auch darauf sind wir vorbereitet.“

Bochum als Ganzes im Blick

Was Bochums ersten Bürger ganz besonders freut: Gerade jetzt zeige sich, dass in Bochum Strukturen vorhanden seien, wo man sich aufeinander verlassen könne. Es sei eben in anderen Städten nicht selbstverständlich, dass ein OB „einmal alle Banken an einen Tisch“ bitten könne, um sich auszutauschen, wie man Prozesse organisieren kann, um Unternehmen zu unterstützen, oder man die Unternehmerverbände zusammen holt oder die Wohlfahrtsverbände. „Das ist richtig toll. Hier sind Menschen am Werk, die nicht nur ihre eigene Aufgabe sehen, sondern die Bochum als Ganzes im Blick haben.“ Das sei ihm zwar auch schon zuvor bewusst gewesen, aber „was mich jetzt besonders freut, ist, dass da welche sind, die bereit sind, die Verantwortung für das Ganze zu übernehmen. So habe etwa die Bochumer Ehrenamtsagentur die Koordination der Freiwilligendienste übernommen - sie bringt also diejenigen, die ehrenamtlich Dienstleistungen anbieten können und die Menschen, die Hilfe suchen, zusammen. Die Hochschule für Gesundheit stelle ihr Know-How und ihre Kapazitäten zur Verfügung, um Pflegeschulungen anzubieten. Die Wirtschaftsentwicklung habe innerhalb kürzester Zeit Strukturen entwickelt, um Unternehmen und Dienstleister in der aktuellen Situation zu beraten.

Garant für Stabilität

Verändert hat die Corona-Pandemie die Zusammenarbeit und die Entscheidungswege im Rathaus: „Wir wägen jetzt viele Dinge schneller ab“, so Eiskirch, und räumt ein „vielleicht manchmal ein bisschen ungenauer als in normalen Zeiten. Aber im Moment können sich Entscheidungen einfach nicht über mehrere Monate hinziehen.“ Vielleicht, so seine Hoffnung, seien dadurch jetzt auch Prozesse angestoßen worden, von denen die Verwaltung auch später, nach der Krise, profitieren könne.
Auf das Funktionieren der Verwaltung sollen sich die Menschen dieser Stadt auch in der aktuellen Krise verlassen können, das ist ihm wichtig - gleiches gilt im Übrigen auch für die Politik: Gremien und Ausschüsse tagen weiterhin, der Rat kommt zusammen - wenn auch in anderer Form. „Andere Städte sind da ja zum Teil sehr anders mit umgegangen, aber ich bin der Ansicht, das ein funktionierendes Gemeinwesen in Zeiten wie diesen ein Garant für Stabilität ist.“ Er sei froh, dass diese Haltung innerhalb der politischen Kräfte Bochums auch unbestritten geteilt werde. „Ich bin auch sehr dankbar dafür, dass diejenigen, die in Bochum Politik gestalten, sich in dieser Phase hinter der Stadtverwaltung versammeln und nicht etwa politische Scharmützel betreiben. Uns alle eint der Wille, gemeinsam für Bochum zu handeln, über Parteigrenzen hinweg.“ Die Kraft, die man aufbringen müsste, wenn das anders wäre, sei nun mal viel besser in Krisenbewältigung investiert. Dass es bei aller von Eiskirch beschworener Einmütigkeit allerdings inzwischen auch erste Stimmen - vor allem aus kleineren Parteien - gibt, die fordern, die im Herbst anstehenden Kommunalwahlen zu verschieben, da ein geordneter Wahlkampf derzeit kaum möglich sei, verwundert ihn: „Meine erste Aufgabe ist es in dieser Situation, mich um Bochum zu kümmern. Da interessieren mich Fragestellungen, wann welche Wahlen sind, im Moment herzlich wenig. Da habe ich weder die Zeit noch den Kopf für.“
Doch nicht nur um das Funktionieren der Entscheidungsstrukturen geht es Eiskirch, sondern auch um das Aufrechterhalten des städtischen Dienstleistungsangebotes. „Sonst ist eine Stadtverwaltung ja gerne mal die, die immer nur Gebühren einzieht und die Menschen nervt - aber in Zeiten wie diesen gibt sie auch Stabilität und Sicherheit, weil sie mit dazu beiträgt, das Gemeinwesen zu organisieren und zusammen zu halten.“ Natürlich sei es so, dass städtische Dienstleistungen derzeit eingeschränkt seien - „wir haben ja kein Reservepersonal, das wir schon immer vorgehalten haben und das wir jetzt mal eben einsetzen können.“ Konzentrieren müsse man sich derzeit auf Krisenbewältigung und auf die absolut notwendigen Dienstleistungen - und das Personal müsse so eingesetzt werden, dass selbst, wenn die Krise länger dauern sollte, sie bewältigt werden könne. Aus diesem Grund könnten bestimmte Dienstleistungen aktuell eben nicht mehr im Publikumsverkehr erbracht werden - einfach, weil sie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Home-Office-Situationen heraus erledigt werden.
Deshalb setzt die Verwaltung nun verstärkt auf Telefon, Mail und vor allem auf ihr Online-Angebot unter www.portal.bochum.de. „Wir haben insgesamt 150 Formulare und Dienstleistungen online zur Verfügung“, betont Eiskirch, „und haben doch immer klar gemacht, dass wir notfalls auch andere Mittel und Wege für kritische Fälle finden. Wir haben auch schon Fingerabdrücke durchs Fenster abgenomen, weil jemand einen Personalausweis brauchte, da er sonst kein Konto mehr gehabt hätte. Da sind wir durchaus kreativ. Aber eine Baugenehmigung für einen Carport ist in dieser Situation nicht wirklich wichtig.“ Wie lange die gegenwärtige Situation anhält, das vermöge niemand zu sagen: „Solange Krise ist, ist Krise. Danach machen wir weiter.“

Die Krise wird Bochum verändern

Natürlich werde diese Krise Bochum verändern, daraus macht Eiskirch kein Hehl, sie verändere aber nicht die Ziele, die er sich für sein Amt gesetzt habe. Die Hilfen von Bund und Land seien wichtig und könnten vielen Unternehmen beim Überleben helfen - „aber eben nicht allen.“ Aber auch eine Veränderung in den Köpfen der Menschen werde die Krise hervorbringen, ein stärkeres Bewusstsein für das Lokale im Gegensatz zum Globalen. „Oder auch, wenn es um die alltäglichen Fragestellungen von Hygiene geht. Das wird sich schon bei den Leuten einbrennen, das wird man so schnell nicht wieder aus den Kleidern schütteln.“ Und natürlich werde man die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt spüren. „Aber all das verändert doch die Ziele nicht, mit denen ich für Bochum angetreten bin. Die Spezialisierung in Bochum auf die Bereiche IT-Security und Gesundheitswirtschaft hat in einem Schneeballsystem viele neue Arbeitsplätze geschaffen - gerade in Bereichen, die relativ konjunkturunabhängig sind.“ Nach der Krise gelte es, das Thema Arbeitsplätze wieder ganz oben auf die Agenda zu setzen: „Das wird notwendig sein, aber wir haben auch Strukturen, wo das stabil möglich ist.“ Auch an den Finanzen werden die Folgen spürbar: „Uns ist es gelungen, zum ersten Mal seit 30 Jahren wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen - das müssen wir jetzt eben noch mal schaffen. Es hilft ja nichts, den Kopf in den Sand zu stecken - es ist völlig klar, dass diese Aufgabe in der Nach-Corona-Zeit noch mal auf uns zu kommt.“
Die Krise werde Spuren in der Stadt hinterlassen: „Keine Frage, es wird einige Dinge, die es vorher gab, nicht mehr geben. Aber ich habe überhaupt keinen Zweifel daran, dass die Bochumerinnen und Bochumer und auch die Stadt selber die Kraft haben, mit neuen Ideen die Lücken, die entstehen, zu füllen. Bochum kann das.“