Neues Kostenloch beim Musikzentrum
1050 Besucher soll das Musikzentrum maximal fassen können. Üblich ist daher von einem Bedarf von mindestens 230 Parkplätzen auszugehen. Dass diese vorhanden sind oder gebaut werden, muss im Rahmen der Baugenehmigung für das Musikzentrum nachgewiesen werden.
Für das Musikzentrum soll aber kein neues Parkhaus gebaut oder sonst neue Parkplätze eingerichtet werden. Gemäß städtischem Gutachten (Assmann) sollen die Stellplätze stattdessen im Parkhaus 8 am Konrad-Adenauer-Platz abgelöst werden.
In den für das Musikzentrum kalkulierten Investitionskosten ist allerdings kein Betrag für die Ablösung der Parkplätze eingeplant.
Die Herstellkosten für einen Stellplatz in einem Parkhaus betragen regelmäßig 5.000 - 8.000 EUR. Bei 230 abzulösenden Stellplätzen, müssen also 1.15 - 1,84 Mio. Euro an die EGR (Betreiber von P8) überwiesen werden, um die Parkplätze abzulösen und öffentlich-rechtlich für das Zentrum zu sichern.
Oder wird das Musikzentrum anders behandelt als ähnliche Bauvorhaben privater Investoren? Private Investoren müssen regelmäßig Stellplätze bauen oder ablösen. Für die Ablösung verlangt die Stadt in der Innenstadt gemäß Stellplatzsatzung 8.530 EUR pro Stellplatz.
Aus welchem Etat werden die erforderlichen 1,15 - 1,84 Mio. Euro gezahlt?
Wenn die EGR die Stellplätze dem Musikzentrum kostenfrei überlässt, würde der EGR die Stellplätze praktisch verschenken. Die EGR als 100%iges Beteiligungsunternehmen der Stadt wäre danach 1,15 - 1,84 Mio. Euro weniger wert. Die Stadt hätte also auf diese Weise weitere 1,15 - 1,84 Mio für das Musikzentrum aufzubringen.
2,4 Mio. gibt die Stadt direkt für das Musikzentrum aus, Weitere 2 Mio. über Sparkasse und Stadtwerke, noch 1 Mio. für den Grundstückserwerb Konzerthaus und nochmals 2,17 Mio. für die Jahrhunderthalle.
Insgesamt muss die Stadt also Kosten in Höhe von 8,72 - 9,41 Mio. aufbringen.
Aufgrund der starken Einschnitte, die die Bochumer Bürger an anderer Stelle hinnehmen müssen, ist dieser Betrag eine erhebliche Summe.
Die Initiatoren des BÜRGERBEGEHRENS MUSIKZENTRUM, sind daher der Auffassung, die Bürger sollen entscheiden, ob das Musikzentrum gebaut und die Stadt diese Kosten übernehmen soll.
Bürger, die dieses Begehren unterstützen möchten, können sich hier: http://buergerbegehren-musikzentrum.de/ und auf Facebook informieren: http://www.facebook.com/Buergerbegehren.Musikzentrum
Unter diesem Link können die Bürger die Unterschriftenliste herunter laden, um selbst für das Begehren zu unterschreiben oder Unterschriften bei Freunden, Bekannten, Verwandten und Nachbarn zu sammeln: http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/04/Unterschriftenliste-B%C3%BCrgerbegehren.pdf
Autor:Dr. Volker Steude aus Bochum |
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