Neuer Rat der Stadt Bochum hat sich konstituiert - Proteste vom Bündnis gegen Rechts

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Mit einer Aktion der Parteijugenden Jusos Bochum, Grüne Jugend Bochum und Wattenscheid, Linksjugend Solid Bochum, Junge Liberale Bochum und Junge Union Bochums wurde auf der Zuschauertribüne gegen den Einzug der Vertreter rechter Parteien in den Bochum Rat protestiert.
Foto: Molatta
hochgeladen von Andrea Schröder

Fünf Fraktionen, drei Gruppierungen und fünf Einzelpersonen – der neue Rat der Stadt Bochum, der sich am Donnerstag konstituiert hat, wird bunt. Und die neue Konstellation wird „die Diskussion und Entscheidungsfindung komplexer machen“, erklärte Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in ihrer Begrüßungsrede.

Dass dem neuen Rat mit jeweils einem Vertreter der NPD und Pro NRW sowie drei Mitgliedern der AfD angehören, rief nicht nur das Bündnis gegen Rechts mit Protestaktionen auf den Plan, auch die Oberbürgermeisterin fand deutliche Worte: „Die Stadt Bochum wird sich immer neu denken müssen: nachhaltig, sozial, innovativ und zukunftsorientiert. Diesen Prozess werden wir gemeinsam und solidarisch fortsetzen: in Toleranz und Respekt der Vielfalt anderer Kulturen und Religionen gegenüber, in Erinnerung und dem Nicht-Vergessen gegenüber einer deutschen Vergangenheit, in der diese Werte mit Füßen getreten wurden. Wir werden es nicht zulassen, dass rechtsradikale und diskriminierende Positionen in diesem Rat der Stadt Bochum Platz greifen! Dafür werde ich - in Solidarität mit allen demokratischen Kräften – jede Möglichkeit ausschöpfen, um das zu verhindern. Darauf können Sie sich verlassen!“
Einen ersten Vorgeschmack auf den Ton in den kommenden Sitzungen gab es dann auch: OB Scholz und AfD-Vertreter lieferten sich ein recht deutliches Wortgefecht, verbunden mit dem Hinweis der Oberbürgermeisterin, dass sich die Vertreter an die bestehenden Regeln gewöhnen und halten müssen.
Aber wie immer sich auch Bochums Lokalpolitik in Zukunft gestaltet, eines ist sicher: Bochums Führungsspitze bleibt weiblich. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird sich auch künftig auf ihr bewährtes Trio verlassen können, denn mit Gaby Schäfer (SPD), Erika Stahl (CDU) und Astrid Platzmann-Scholten (Grüne) stehen ihr als Stellvertreterinnen dieselben Politikerinnen wie schon in der Vergangenheit zur Seite. Das Votum war dabei deutlich: Von den 84 Ratsvertretern stimmten 73 für die drei Bürgermeisterinnen ab.