Max Lucks für einen menschenrechtspolitischen Wechsel ab dem 26. September!

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen vom 9. bis 11. April wurde Max Lucks, Direktkandidat der Grünen für den Bundestag im Wahlkreis Bochum I, von den Delegierten auf Listenplatz 14 der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Er setzte sich mit mehr als 65% der Stimmen gegen den Bundestagsabgeordneten Janosch Dahmen durch.

In seiner Bewerbungsrede kritisierte Lucks den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan für den Ausstieg aus der Istanbulkonvention. Das Übereinkommen soll Frauen und Mädchen besser vor Gewalt schützen. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Frauen und Mädchen und alle Formen von häuslicher Gewalt als Verbrechen einzustufen und zu bestrafen.

Zudem forderte er einen grundlegenden Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik: „Wir Grüne sehen nicht zuerst die Strategie, wir sehen nicht zuerst die Wirtschaft, wir sehen zuerst Menschen. Wir stehen an der Seite der Verfolgten. Wir stehen an der Seite der LGBT*-Aktivist*innen an der türkisch-syrischen Grenze, wenn sie von der Polizei gedemütigt werden, an der Seite der Frauenbewegung im Iran, wenn Aktivist*innen verschleppt werden, an der Seite der Demokratie-Bewegung in Minsk, wenn Lukashenkos Wasserwerfer aufgefahren werden. Es ist Zeit für einen menschenrechtspolitischen Wechsel ab dem 26. September!“

Der Herner Verwaltungsangestellte Jacob Liedtke (32) wurde auf Listenplatz 48 gewählt. In seiner Bewerbungsrede rechnet der Innenpolitiker mit der Lethargie der vergangenen Jahre ab: „Es ist erschütternd, dass die große Koalition nicht fähig und willens war, das Demokratiefördergesetz, das Verbände, Opferberatungsstellen, unzählige Träger*innen politischer Bildungsarbeit seit Jahren laut einfordern, endlich auf den Weg zu bringen – und das nach Hanau, nach Kassel, nach dem NSU, nach Halle!“ Liedtke ist Direktkandidat im Wahlkreis Herne – Bochum II. Der Wahlkreis umfasst die Bochumer Stadtteile Laer, Werne, Langendreer, Bergen/Hiltrop, Gerthe, Harpen/Rosenberg und Kornharpen/Voede-Abzweig.

Gewählt wurden außerdem die aus Bochum kommende Frauen- und Außenpolitikerin Antje Westhues auf Listenplatz 59 sowie Digitalpolitikerin und Bochumer Stadträtin Cylia Ungar (23) auf Platz 69.

Gewählt wurde eine personell wie inhaltlich vielfältige Liste von 80 Menschen. Sie wird angeführt vom Spitzenduo Britta Haßelmann und Oliver Krischer. Die Listenaufstellung fand wegen der Infektionslage als Hybrid-Veranstaltung teils in Präsenz, teils digital statt. Die 300 Delegierten waren per Video zugeschaltet.

Text : Oliver Buschmann