Stadtkämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert im Sommergespräch

Lange Wartezeiten im Straßenverkehrsamt

Während die Wartezeiten im Bürgerbüro gesunken sind, müssen die Bürger im Straßenverkehrsamt zurzeit im Durchschnitt mehr als eine Stunde warten. Welche Maßnahmen im Amt für Bürgerservice geplant sind, um die Servicedienstleistungen für Bürger weiter zu verbessern, erläuterte Stadtkämmerin Dr. Eva-Maria Hubbert am Mittwoch, 24. Juli, im Sommergespräch.

Das Bürgerbüro Mitte im Rathaus, die Bürgerbüros in den übrigen Stadtbezirken, das Ausländeramt, das Standesamt sowie das Büro für Kfz-Angelegenheiten wurden vor einiger Zeit zusammengefasst. 220.000 Kundenkontakte verzeichnen die Ämter, in denen insgesamt 260 Mitarbeiter tätig sind, im Jahr.
Als positive Entwicklung hob Hubbert die Entwicklung der Wartezeiten im Bürgerbüro hervor. Lagen sie 2015 bei 15 Minuten, sind es in diesem Jahr zwei Minuten. "Das ist beispielhaft" Seit gut drei Jahren sind in allen Bürgerbüros Terminvereinbarungen erforderlich. Auch die Terminvorlaufzeiten hätten sich gebessert. Das heißt, dass Bürger mittlerweile durchschnittlich in zehn Tagen einen Termin erhalten. In den Wochen vor den Sommerferien kletterte die Dauer jedoch auf 15 bis 20 Tage. "Da stellen viele Bürger fest, dass ihr Personalausweis abläuft", so Hubbert.
Als eine Ursache für den grundsätzlich positiven Trend macht die Stadtkämmerin die ausgeweiteten Öffnungszeiten aus. Das Bürgerbüro Mitte öffnet an allen fünf Arbeitstagen um 7 statt um 8 Uhr, die übrigen Büros ebenfalls an vielen Tagen um 7 Uhr.

Fluktuation im Ausländeramt

Von derzeit "großen Problemen" im Ausländeramt sprach Hubbert. Hier sei die Fluktuation sehr groß, und der Fachkräftemangel mache sich bemerkbar. "Wir bekommen kaum Mitarbeiter."
Im Bereich des Standesamts plant die Stadtverwaltung Kooperationen mit allen Krankenhäusern, so dass diese die Geburt des Kindes dem Amt melden. "Das wäre eine erhebliche Erleichterung für die Eltern", glaubt Hubbert. Die Geburtsurkunde müssen die Eltern im Anschluss aber weiterhin selbst abholen. Eine Lieferung ist nicht möglich, weil die Urkunde – genau wie der neue Personalausweis – persönlich entgegengenommen und der Empfang quittiert werden müsste. "Das ist was anderes als Schuhe von Zalando", sagte Hubbert.

Stadtverwaltung will Leitsystem entwickeln

Als "großes Ärgernis" bezeichnete sie die Wartezeiten von durchschnittlich 60 Minuten und mehr im Straßenverkehrsamt. Während nur sechs Prozent der Bürger spontan die Bürgerbüros aufsuchen, seien es beim Straßenverkehrsamt 86 Prozent. "Deswegen ist es schwierig, es zügig hinzukriegen. Es ist nicht planbar." Die Stadtverwaltung arbeitet deshalb daran, bis zum Jahresende ein Leitsystem zu entwickeln, bei dem zwischen einfachen und komplizierten Fällen unterschieden wird, anstatt wie bislang alle Fälle nacheinander abzuarbeiten.
Das einfachste wäre jedoch Hubberts Meinung nach eine Online-Anmeldung von Fahrzeugen. "Das Bundesverkehrsministerium arbeitet dran", so die Stadtkämmerin. "Ich gehe davon aus, dass wir in zwei Jahren Autos online anmelden können. Das muss das Ministerium auf die Kette kriegen."
Die Digitalisierung werde im Bereich des Straßenverkehrsamtes eine Verbesserung bringen, ist Hubbert überzeugt. Mit dem neuen Personalausweis sei die Basis für eine digitale Identitätsprüfung geschaffen worden. Damit könne eine Online-Kfz-Anmeldung umgesetzt werden.