Graffitis

Kunst oder Schmiererei

Graffitis haben sich in den letzten Jahren (zu Recht) immer mehr als Kunstform etabliert.
Auch die Stadt Bochum hat für diese Kunstform Flächen im Stadtgebiet freigegeben. Im öffentlichen Raum begegnen uns zumeist aber nur Tags. Auch wenn diese Tags in den letzten Jahren anspruchsvoller geworden sind, so scheiden sich die Meinungen, ob es sich dabei auch um Kunst oder nur um Schmierereien handelt.
Sofern es nicht erlaubt wurde, handelt es sich dabei aber um einen Straftatbestand (§ 303 Abs. 2 StGB oft in Verbindung mit § 123 StGB)

Wir möchten es für Bochum etwas genauer wissen und haben deshalb zur nächsten Ratssitzung am 10.10.24 einige Fragen.

1. Werden in Bochum alle Graffitis an öffentlichen Gebäuden erfasst? (Falls nicht, bitte Gründe nennen)

2. Werden in Bochum alle erfassten Graffitis an öffentlichen Gebäuden zur Anzeige gebracht? (Falls nicht, bitte Gründe nennen)

3. Wie viele Graffitis an öffentlichen Gebäuden wurden in den letzten fünf Jahren erfasst und wie viele davon zur Anzeige gebracht?

4. Werden Graffitis an öffentlichen Gebäuden entfernt? Wer entfernt die Graffitis und in welchem Zeitraum nach der Erfassung?

5. Welche Kosten entstehen durch illegale Graffitis an öffentlichen Gebäuden?

6. Wie viele Straftäter konnten in den letzten fünf Jahren ermittelt werden?

7. Wie viele der Straftäter wurden davon bestraft?

8. In wie vielen Fällen hat die Stadt Bochum in den letzten fünf Jahren Schadensersatzansprüche an die ermittelten Straftäter gestellt?

9. Welche Summe hat die Stadt Bochum in den letzten fünf Jahren als Schadensersatz erhalten?