Konsequenzen aus der Atrium-Talk-Affäre der Stadtwerke Bochum

Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat
hochgeladen von Dennis Rademacher

Während der Ratssitzung am 13.12.2012 gab Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz zu Beginn der Diskussion rund um den Atrium-Talk eine Stellungnahme ab. Sie wies den Vorwurf entschieden zurück, dass sie an der Aufklärung des Sachverhaltes nicht interessiert gewesen sei. Sie führte aus, dass ihr von Beginn an daran gelegen war, keine einseitigen Schuldzuweisungen zuzulassen. Aus dem Vorgang zog sie drei Erkenntnisse.

Fehler der Stadtwerke

Die Stadtwerke Bochum haben mit unzureichender Sorgfalt und mangelnder Professionalität Verträge mit der Hellen Medien Projekte GmbH geschlossen. Weiterhin hat Herr Hellen ihres Erachtens ebenfalls Sorgfaltspflichten in der Abwicklung vernachlässigt. Er konnte bis heute nicht einwandfrei und widerspruchsfrei nachweisen, wie Gelder, die an ihn gegangen sind, verwendet wurden. Abschließend erklärte sie, dass das Zusammenspiel der beiden Vertragsparteien von einer kooperativen Nachlässigkeit geprägt war.

"Wenn der öffentliche Druck nicht da gewesen wäre, hätte die Aufklärung dieser Affäre gar nicht so weit voranschreiten können", so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. "Vieles wäre so weiter gelaufen, manches wäre gar nicht erst ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Im Rückblick kann man das Krisenmanagement nur als unterirdisch bezeichnen. Bei der heutigen vernetzten Medienwelt wird man schnell zum Getriebenen. Da kann die Strategie 'Deckel drauf und nicht aufklären' schnell nach hinten losgehen, wie Bochum leidvoll erfahren musste."

Oberbürgermeisterin behält Vorsizt des Aufsichtsrates

Ein zur Abstimmung stehender Antrag der CDU-Fraktion forderte, dass die Oberbürgermeisterin ihren Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum niederlegen sollte. "Das Organisationsversagen nur der Aufsichtsratvorsitzenden in Person von Frau Dr. Scholz anzulasten, ist zu einfach", betont Haltt weiter. "Das klare Organisationsversagen liegt bei den Stadtwerken, die die Verträge mit der Hellen Medien GmbH geschlossen haben."

Die Mehrheit des Rates sah das ähnlich und stimmte gegen diesen Punkt im vorliegenden Antrag. Den Vorschlag die Geschäftsführung der Stadtwerke Bochum GmbH um einen Finanzgeschäftsführer zu erweitern, bewerteten die Liberalen positiv. Allerdings fand sich hierfür keine Ratsmehrheit.

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