Knackiger Wahlkampf Maschinerie der Bochumer Parteien läuft an - Personalkarussell dreht sich
Mit der Auflösung des 15. Landtages in Düsseldorf ist nicht nur eine umfangreiche Verwaltungsmaschinerie angesprungen, sondern auch in den Parteizentralen auf Landesebene und in den Städten rauchen die Köpfe. Direktkandiaten müssen aufgestellt, Kandidatenlisten erstellt und Wahlprogramme auf den Weg gebracht werden. Dennoch wollen alle voller Zuversicht in einen kurzen, knackigen Wahlkampf ziehen.
Nur 60 Tagen ab dem Tag der Auflösung des Landtages muss ein neuer Landtag gewählt sein, so sieht es das Gesetz vor. Doch bevor die Parteien in den Wahlkampf ziehen, müssen sie auf der kommunalen Ebene die Direktkandidaten bestimmen und die Reihenfolge der Bewerber um ein Mandat in Landeslisten auf Landesdelegiertentagungen festlegen.
Trotz erster Vorzeichen, für Thomas Eiskirch, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter war das Verhalten der FDP im Landtag und die sich anschließende Selbstauflösung des Landtages dann doch überraschend. Organisatorisch wird die SPD in Bochum am 29. März auf einer Wahlkreiskonferenz zwei Bochumer Direktkandidaten aufstellen, in einer gemeinsamen Wahlkreiskonferenz mit Herne dann den Bewerber um das dritte Direktmandat des Wahlkreises.
Für die SPD saßen mit Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel gleich drei Bochumer im 15. Landtag. „Die drei bisherigen Landtagsabgeordneten stehen zur Verfügung“, so Thomas Eiskirch in seiner Funktion als Unterbezirksvorsitzender. „Die Entscheidung aber treffen die Delegierten.“
Gut aufgestellt
„Wir als SPD fühlen uns gut aufgestellt und werden mit einem knappen, munteren Wahlkampf um die Zustimmung für unsere Politik werben, für weitere fünf Jahre Rot-Grün in NRW“.
Auch die Grünen in Bochum zeigen sich für die überraschend beginnende politische Auseinandersetzung bestens gerüstet. Der gerade neu gewählte Kreisvorstand steht vor seiner ersten großen Bewährungsprobe, muss nicht nur den Wahlkampf organisieren, sondern auch die notwendigen Regularien und Personalentscheidungen vorbereiten sowie Delegierte benennen. Danach werden die Grünen, wie auch die anderen Parteien, in den letzten zwei bis vier Wochen vor dem Wahltermin im Straßenwahlkampf um die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger kämpfen.
„Wir kämpfen für eine Neuauflage der rot-grünen Landesregierung“, so Wolfgang Cordes, Fraktionschef der Grünen im Rat. „Die von Rot-Grün in Düsseldorf begonnene Stärkung der kommunalen Finanzen muss ausgebaut werden, von der dann Bochum profitieren muss.“
„Für uns in Bochum war es völlig überraschend, dass sich die FDP im Landtag anders entschieden hat. In den nächsten Tagen werden die Stadtbezirksverbände die Lage diskutieren, die Delegierten wählen und erste Entscheidungen treffen. Der Kreisvorstand tritt am 23. März zusammen“, so der CDU-Kreisvorsitzende Christoph Konrad. „Dann werden wir organisatorische Probleme diskutieren und Lösungen erarbeiten, aber auch über Personen sprechen.“
Personalkarussell
Ob sich die CDU-Kandidaten des letzten Landtagswahlkampfes wieder zur Verfügung stellen, dazu wollte sich der Kreisvorsitzender nicht äußern, da erst wenige Stunden seit der Ereignissen in Düsseldorf vergangen seien und dies die Entscheidung der Wahlkreisdelegiertenversammlungen sei. „Wir werden überzeugende Kandidaten aufstellen und unseren Beitrag im Wahlkampf leisten, um das Ziel zu erreichen, stärkste Fraktion im neuen Düsseldorfer Landtag zu werden“, beton Christoph Korand, der meint, es werde ein kurzer aber knackiger Wahlkampf.
Über 5 Prozent
„Wir haben als FDP im Landtag zu unserer Überzeugung gestanden“, so der FDP-Kreisvorsitzender Felix Haltt. Die Vorbereitungen auf den Wahlkamp sind schon angelaufen.“
Gleichzeitig muss die FDP die notwendigen organisatorischen Schritte einleiten und auf einer Kreisvorstandssitzung beispielsweise die Kandidatenfrage klären.
Auf seine eigenen Ambitionen angesprochen, ob er als Kandidat in den Wahlkampf ziehen wird, zeigt sich Felix Haltt zurückhaltend, verweist auf die anstehenden Probleme. „Wir haben viele andere gute Leute, die sich für eine Kandidatur in einem der drei Bochumer Wahlkreise zur Verfügung stellen könnten.“ Er ist zuversichtlich, dass trotz der schlechten Umfragewerte die FDP landesweit die „Fünf-Prozent-Hürde“ schaffen wird.
Die Linken in Bochum sieht Kreissprecher Christian Leye auch für den kommenden Landtagswahlkampf gut aufgestellt. „Wir haben gute Chancen, wieder in den Landtag einzuziehen, denn wir haben eine gute programmatische Basis und werden mit unseren Ideen und Vorstellungen die Wähler überzeugen. Wir werden kämpferisch in den Wahlkampf ziehen und nehmen die politische Auseinandersetzung an.“
Autor:Ernst-Ulrich Roth aus Bochum |
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