Bravo! Eigentor der AfD!

Keine Nutzung der Grugahalle für AfD-Parteitag!

Die AfD hat für Ende Juni ihren Bundesparteitag in der Essener Grugahalle geplant. Wie die Medien berichteten, hat jetzt die Stadt Essen den Mietvertrag völlig zu Recht gekündigt. Die AfD weigerte sich, eine Erklärung abzugeben, wonach auf dem Parteitag keine faschistischen Parolen (NS-Parolen) verwendet werden dürfen. Lakonisch räumte diese Partei ein, dass sie nicht garantiere könne, dass bei 1 800 Teilnehmern niemand faschistische Parolen rufe. Damit hat die AfD ihre faschistiode Politik bestätigt und sich  ein Eigentor geschossen! Ich gratuliere dazu!

Wie nicht anders zu erwarten, will die AfD jedoch gerichtlich gegen die Kündigung vorgehen, weil wirksame Verträge nicht mehr einseitig geändert werden können. Die Partei schaltete sogar die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht ein, ihre Beschwerde wurde jedoch abgelehnt und die Kündigung der Räumlichkeiten durch die Stadt Essen  bestätigt. 

Es ist wahrscheinlich nicht damit zu rechnen, dass die Klage der AfD gegen die Kündigung der Stadt Essen erfolgreich sein wird. Dem zuständigen Verwaltungsgericht müsste auffallen, dass die AfD selbst einräumt, NS- Parolen bei ca. 1800 Teilnehmern nicht verhindern zu können. Damit gesteht die AfD ein, dass in ihren eigenen Reihen potentielle Faschisten sind und entlarvt ihre reaktionäre Politik selbst.

Ein Aktionsbündnis arbeitet derweil weiterhin an der Organisierung von Gegenprotest (Quelle: https://perspektive-online.net/2024/06/stadt-essen-kuendigt-vertrag-fuer-afd-parteitag-mobilisierung-fuer-proteste-geht-weiter/)

Die Stadt Essen macht es genau richtig: Keinen Fußbreit den Faschisten!

Nicht in Essen noch anderswo!