Jusos: Alarmierende Wahlergebnisse

Zum Wiedereinzug “der faschistischen NPD und dem Einzug von ProNRW und der AfD in den Bochumer Rat” erklären die Jungsozialist*innen Bochum: »Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Rechtspopulisten überall in Europa hinzugewonnen haben. Besonders erschreckend sind die Ergebnisse in Dänemark, Großbritannien und Italien. Aber auch in Deutschland gibt es mit dem Einzug der NPD und der rechtskonservativen und populistischen AfD einen deutlichen Rechtsruck. Für Europa ist das ein klares Signal. Es gilt die europäische Politik zu verändern und den Menschen Europa näher zubringen.

Im Bochumer Rat konnte die NPD ihren Sitz bestätigen, den sie bei den letzten Kommunalwahlen gewonnen haben. Das allerdings ist nicht alles: Mit Pro NRW und der AfD sind zwei weitere Parteien aus dem rechten Spektrum hinzugekommen, die AfD sogar mit gleich 3 Sitzen.

“Es wird die Aufgabe aller demokratischen Parteien sein, einen Umgang mit der neuen Situation im Rat zu finden. SPD und Grüne als Wahlsieger sollten die anderen Parteien noch vor der konstituierenden Sitzung an einen Tisch holen.”, so Svenja Ludwig, Vorsitzende der Jusos Bochum.

“Es gilt nun auch eine weitere Diskursverschiebung nach rechts zu verhindern. Hier ist nicht nur die Politik, sondern auch die Medien in der Pflicht. Es darf nicht möglich werden, dass sich menschenverachtende und rechtspopulistische Positionen etablieren können. Dies gilt es gemeinsam zu verhindern!”, so Sebastian Hammer, Juso Landesvorstand NRW.