Jobcenter Bochum vergibt Termine in einem unzumutbar langen Zeitraum

Der Bochumer Montagsdemo ist eine neue Hiobsbotschaft vom Jobcenter Bochum Südwest bekannt. Obwohl sich ein Hilfesuchender bereits Anfang April 2015 beim Jobcenter arbeitslos meldete, bekam er erst einen Termin in der Leistungsabteilung Ende Juni 2015. Diese Person konnte in dieser Karenzzeit nur überleben, weil ihn seine Eltern unterstützten, obwohl er nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit ihnen lebte. Unabhängig davon war er bis zu diesem Zeitpunkt nicht krankenversichert.

Das Leben von Hilfebedürftigen ist durch die erheblich späte Terminvergabe vom Jobcenter nach der Arbeitslosmeldung akut gefährdet, während dieser Karenzzeit wird kein ALG II gezahlt, auch ist der Hilfebedürftige nicht krankenversichert. Nur in den seltensten Fällen kann ein Dritter diese Notlage durch seine Hilfe überbrücken.

Die Montagsdemo verurteilt dieses Vorgehen des Jobcenters aufs Schärfste und vermutet, dass die verzögerte Terminvergabe offiziell gewollt ist, um Gelder für die Transferleistung zu sparen.

Es wird eine spannende Debatte erwartet. Die Kundgebung ist am 27.07.15 um 18.00 Uhr am Husemannplatz.

Ulrich Achenbach
Moderator