Inklusion als städtische Aufgabe / Rück- und Ausblick der Linksfraktion

Der gestrige Neujahrsempfang der LINKEN im Rat war mit über 100 Gästen aus Gewerkschaften, Initiativen, Wohlfahrtsorganisationen und der Bochumer Bevölkerung wieder gut besucht. Der Empfang stand ganz im Zeichen der Inklusion. Zunächst hielt Dr. Birgit Rothenberg von der TU Dortmund und von MOBILE – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V. zum Thema „Inklusion als städtische Aufgabe“ einen Gastbeitrag. Die Linksfraktion hat in diesem Jahr zum ersten Mal die Redebeiträge von einer Gebärdendolmetscherin übersetzen lassen und auch die Band war inklusiv.

In ihrem Beitrag forderte Dr. Rothenberg die Kommunen auf, mehr für die Inklusion zu tun. Dazu müsse die Stadt zum einen Geld in die Hand nehmen und zum anderen die Barrierefreiheit auf allen Ebenen im Blick haben. Der Abbau z.B. von baulichen Barrieren dürfe nicht immer nur als Kostenfaktor gesehen werden, sondern müsse eine Selbstverständlichkeit sein. Davon sieht Dr. Rothenberg unsere Gesellschaft noch weit entfernt: „Aber während ich lese und höre ‚Inklusion kostet!’ oder auch ‚Behinderte kosten!’ höre ich nicht ‚Jahrzehntelang haben wir mit Barrieren gebaut, hat unsere Bauaufsicht zugelassen, dass das Geld z.B. für Aufzüge eingespart wurde, dass fehlgeplant wurde. Das muss und wird jetzt aufhören’ oder ‚das rächt sich jetzt, nun müssen wir das Versäumte aufholen!’„

Auf einen weiteren wichtigen Aspekt wies Dr. Rothenberg hin: Inklusion fände häufig im Unauffälligem, im Kleinen statt. Es seien kleine Projekte und Vorhaben, die gelängen, gemeinsam gestaltete Sportfeste, Radtouren, einzelne Arbeitsplätze, adaptierte VHS-Kurse. „Es gilt, solche Beispiele wahrzunehmen und zu würdigen – sie werden ein Inklusionsmotor sein, den wir brauchen,“ war sich Rothenberg sicher.

Nach dem Beitrag von Dr. Rothenberg gab der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg einen politischen Rück- und Ausblickblickaus Sicht der Bochumer Linksfraktion. Seine Themen waren u.a. Arbeitsplätze und Wirtschaftsförderung in Bochum, die Berufsbildungsmesse, kommunale Finanzen und selbstverständlich auch Inklusion. Ausführlich ging Vorberg auf die zunehmende Armut und die Kluft zwischen Arm und Reich ein und unterstrich die Forderung nach einer Vermögensteuer. Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit der Linksfraktion ist das Thema Bildung. Dazu erklärte Vorberg: „Schule kann nicht alle Probleme dieser Gesellschaft lösen, aber sie kann Schritte in Richtung gleiche Teilhabe für alle Menschen leisten. Sie kann einer frühzeitigen sozialen Auslese und Benachteiligungen entgegenwirken.“ Dies verknüpfte er mit der Forderung der Linksfraktion nach zwei weiteren Gesamtschulen in Bochum.

In Hinblick auf die anstehenden Wahlen warnte Vorberg vor rechten Tendenzen: „Es muss endlich Schluss damit sein, dass die einen eine Armutsmigration als Schreckgespenst an die Wand malen und die anderen daran nur mäkeln, weil dies den Verwertungsinteressen schaden könnte. Rassismus, gleich welcher Spielart, verletzt die Menschenrechte. Was wir brauchen ist ein soziales Europa und eine grundlegend andere Entwicklungsrichtung der europäischen Integration.“

DIE LINKE im Rat kann auf einige konkrete Erfolge verweisen, wie etwa bei der Schulentwicklungsplanung, dem Barriereabbau für Schwerhörige, der Haltestellensanierung im Bezirk Süd oder der Abnahme der Grillverbotsschilder an der Schmechtingwiese.

Nach den Reden verweilten die Gäste noch gerne bei der Musik von Tatort Jazz & Die Skeptiker mit Milli Häuser, Uwe Kellerhoff, mit Anna Reizbiekh und Bastian Ostermann.

Die Linksfraktion ist mit dem Verlauf des gestrigen Abends und die Resonanz auf den Neujahrsempfang rundum zufrieden. Die vor Beginn des Empfangs angebotene Einführung in die Ausstellung „Aliento. Zeitgenössische Kunst aus Kolumbien“ durch das Museum fand regen Zuspruch, genauso wie die kleinen Häppchen und Getränke.

„Zum Gelingen dieses Abends hat auch ganz wesentlich die tolle Atmosphäre des Museums Bochum und die freundliche Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beigetragen,“ so Vorberg. „Bei ihnen möchten wir uns auf diesem Wege noch einmal herzlich bedanken! Wir freuen uns schon auf den nächsten Neujahrsempfang.“