Streitpunkt August-Bebel-Platz in Wattenscheid

Hans-Josef Winkler: "Koalition hat Situation nicht ausreichend bedacht"

„Die rot-grüne Koalition hadert schon fünf Wochen nach Beschluss mit ihrer eigenen Entscheidung, den motorisierten Individualverkehr vom August-Bebel-Platz zu verbannen“, erklärt Hans- Josef Winkler, Vorsitzender der Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger, hinsichtlich der aktuellen SPD-Stellungnahme zu dem Thema. „Aber dann wäre es wichtig und richtig einzuräumen, dass man die Situation nicht ausreichend überdacht hat.“

Bastian Rausch, Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Wattenscheid, hat unter anderem eine Testphase in die Diskussion eingebracht. Winkler: „In der entscheidenden Sitzung der Wattenscheider Bezirksvertretung am 3. Dezember haben wir unter anderem den Vorschlag unterbreitet, den für die Förderung aus ISEK-Mitteln nötigen Beschluss zur Umgestaltung zu fassen und die verkehrliche Situation später, nach vorgeschalteter Bürgerbeteiligung, zu entscheiden. Dieses wurde von Verwaltung und den Fraktionen von SPD und Grünen abgelehnt. Wäre die Koalition darauf eingegangen, hätte auch die Verwaltung danach handeln müssen.“

Hans-Josef Winkler kritisiert, dass Bastian Rausch den UWG-Vorschlag einer verkehrsberuhigten Zone (Tempo 20) am August-Bebel-Platz und das Durchfahrtverbot in einen Topf werfe. „Aus Beobachtungen in anderen Städten weiß ich, dass dieses sehr wohl funktioniert“, so Winkler. Er weist erneut darauf hin, „dass es den viel beschworenen Platzcharakter nicht geben kann. Der August-Bebel-Platz wird immer durch den Gleiskörper der Straßenbahn geteilt bleiben – sicherlich eine Herausforderung für die Schaffung von Aufenthaltsqualität, aber gehen wir diese Herausforderung an.“

Die Fraktion UWG: Freie Bürger „würde es sehr begrüßen unter der inzwischen gewonnenen Einsicht der rot-grünen Koalition, das Thema ,Autofreier Bebelplatz’ unter Berücksichtigung des zu erstellenden Verkehrskonzeptes für die Wattenscheider Innenstadt und der individuellen Mobilitätsansprüche der Bürger, für die wir auch in die Bezirksvertretung Wattenscheid gewählt wurden, zu diskutieren“, so Hans- Josef Winkler weiter. „Eine gute Verkehrspolitik sollte – neutral gegenüber der Verkehrsmittelwahl – eine effiziente und ökologische Mobilität für die Gesellschaft ermöglichen.“