FDP Bochum weist überzogene Kritik der SPD Ehrenfeld an einem Zaun am Tana-Schanzara-Platz zurück.

Haltt: „Ein Zaun ist ein Zaun – und daher ist kein Vergleich zur Weltpolitik nötig.“

Am Tana-Schanzara-Platz hat der der Eigentümer des Nachbargrundstücks den Schleichweg über seine Fläche zur Clemensstraße durch den Bau eines Zauns verschlossen. Die SPD Ehrenfeld reagierte darauf mit Kritik, man lebe in einer Welt, in der man weniger Mauern, Zäune und Tore brauche. Dazu erklärt Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum:

„Irgendwie klingt das alles wie eine Meldung aus Absurdistan. Da stellt ein Eigentümer einen Zaun auf, um offenbar das unberechtigte Betreten seines Grundstücks zu verhindern, und der SPD Ehrenfeld fällt nichts Besseres ein, als diesen völlig normalen Vorgang politisch zu kommentieren. Wenn man doch diese Maßnahme nach eigener Angabe ‚legal‘ findet, hätte man sich die Pressemitteilung doch sparen können.

Tatsächlich scheint die SPD Ehrenfeld aber ein Problem mit Privateigentum zu haben. So argumentiert der Ortsvorsitzende mit dem Interesse der Allgemeinheit. Bei der Nutzung eines Privatgrundstücks sind aber allein die Interessen des Eigentümers ausschlaggebend, wenn es keine gesicherten Rechte Dritter gibt.

Wenn man dann auch noch von einer Welt, in der man weniger Mauern, Zäune und Tore brauche, fabuliert, schießt man meilenweit über das Ziel hinaus und hat anscheinend jeglichen Maßstab verloren. Ein Zaun ist ein Zaun – da ist ein Vergleich zur Weltpolitik und zum Mauerbau völlig überzogen und mutet schon lächerlich an.

Wenn der SPD Ehrenfeld wirklich an einer Lösung für alle Beteiligten gelegen wäre, hätte sie lieber das Gespräch mit dem Eigentümer gesucht, anstatt sich gleich auf dessen Kosten mit einer Pressemitteilung zu profilieren.“