Feedback auf die Resolution der Bochumer Montagsdemo an den Oberbürgermeister

Auf Ihrer 12-Jahresfeier hat die Bochumer Montagsdemo zusammen mit den anwesenden Flüchtlingen eine Resolution gegen die Wohnsitzauflage der Flüchtlinge an den Oberbürgermeister der Stadt Bochum beschlossen und einen entsprechenden Brief an den Oberbürgermeister Eiskirch gesandt.

Herr Eiskirch hat tatsächlich - und sogar persönlich - auf die Resolution der Montagsdemo geantwortet. In seinem Schreiben vom 12.09.16 bestätigt er, dass Flüchtlinge, die bis zum 05.09.16 nach Bochum gekommen sind, nicht abgewiesen werden. Auch sind die Leistungen des Jobcenters für diese Flüchtlinge gewährleistet. Für Menschen, die am 06.09.16 oder später nach Bochum gekommen sind, weist die Stadt Bochum ausdrücklich auf das neue Gesetz hin. Auch in diesen Fällen soll eine verantwortungsbewusste Lösung gefunden werden.

Diese Antwort hört sich auf den ersten Blick sehr positiv an. Die Montagsdemo ist trotzdem weiterhin sehr skeptisch und bittet die betroffenen Flüchtlinge, sich darüber zu äußern, ob die Behauptung des Oberbürgermeisters auch tatsächlich zutrifft.

Am 26.09. findet in Gelsenkirchen eine regionale Montagdemo statt, die gegen die Wohnsitzauflage des Integrationsgesetzes protestiert. (Ort: Preuteplatz, Gelsenkirchen, 26.09. um 17.30 Uhr). Daran sollten auch die Flüchtlinge, die in Bochum wohnen, teilnehmen.

Ulrich Achenbach
Moderator