Europa zieht nicht: Kommunalwahlen stützen EU-Wahlbeteiligung

Wegen der Terminkopplung mit den Kommunalwahlen wird die Beteiligung an den Europawahlen in NRW dieses Jahr steigen. Das prognostiziert Dr. David H. Gehne vom Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum.

Der RUB-Forscher wertete Daten der Europawahl 2009 auf der Ebene der kreisfreien Städte und Kreise in Deutschland aus und verdeutlicht seine Befunde anhand von Grafiken. Dabei stellte er auch fest, dass ein Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Armut besteht: Je ärmer die Bevölkerung einer Stadt, desto geringer ist die Wahlbeteiligung.

Kommunalwahlen ziehen Wähler an

Einmalig finden in NRW die Kommunal- und Europawahlen in diesem Jahr gemeinsam an einem Tag statt. Da im Durchschnitt etwa zehn Prozent mehr Wahlberechtigte an Kommunalwahlen teilnehmen als an Europawahlen, wird die Wahlbeteiligung bei der Europawahl in NRW 2014 steigen, ohne dass dies mit einem größeren Interesse an Europa zu tun hat.
Das unterstreichen Zahlen aus den sieben Bundesländern, in denen es die Kopplung bereits 2009 gab: In den Kreisen und kreisfreien Städten mit gleichzeitigen Kommunal- und Europawahlen lag die Beteiligung um 12,1 Prozentpunkte höher als in Gebieten ohne Kopplung. „Diese Differenz kam daher, dass die Kommunalwahl zusätzliche Wählerinnen und Wähler ins Wahllokal gebracht hat. Ähnliches werden wir auch dieses Jahr in Nordrhein-Westfalen beobachten“, sagt Gehne.

Mit den Daten zu den Kommunal- und Europawahlen 2009 konnte David H. Gehne außerdem einen Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Armut zeigen. Allgemein gilt in Deutschland: Wer Zahlungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) erhält, also Hartz IV oder Sozialgeld, ist arm. „Je höher der Anteil der SGB II-Empfänger in der Bevölkerung, desto geringer ist die Wahlbeteiligung“, erklärt der Sozialwissenschaftler.

Armut schwächt Wahlbeteiligung

Die Kreise und kreisfreien Städte mit der niedrigsten Wahlbeteiligung sind jene mit der höchsten SGB II-Quote. Ein Beispiel: Brandenburg an der Havel hatte 2009 mit 24,4 Prozent die geringste Wahlbeteiligung. Die SGB II-Quote liegt hier bei 22 Prozent. Zum Vergleich: Im Landkreis St. Wendel beträgt die SGB II-Quote 6,4 Prozent, und 69,6 Prozent der Wahlberechtigten ging 2009 wählen.