Reisewarnung vor Türkei
Diktatur fast wie in Nord-Korea

"Schokoladenseite" von Istanbul - hinter dieser Fassade verbirgt sich ein faschistoides Regime! | Foto: Bild von falco auf Pixabay
  • "Schokoladenseite" von Istanbul - hinter dieser Fassade verbirgt sich ein faschistoides Regime!
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Ein Bericht aus der Berliner Morgenpost vom 10.09.24 hätte beinahe einen Wutanfall bei mir ausgelöst: Erdogan ist fast vergleichbar mit einem der schlimmsten Diktatoren der Welt, nämlich Kim aus Nordkorea! Ich zitiere dazu auszugsweise den Bericht aus der Berliner Morgenpost vom 10.09.24 (Quelle: https://www.morgenpost.de/politik/article407202800/tuerkei-erdogan-praesident-beleidigung-maedchen-16-jaehrige-prozess.html?utm_source=pocket-newtab-de-de)

16-Jährige zittert vor Erdogan, weil sie ein falsches Wort sagte!

Istanbul, eine Hauptverkehrsstraße. Ein Konvoi schwarzer Limousinen mit Blaulicht rast heran. Am Straßenrand steht eine 16-jährige Schülerin. Sie fühlt sich offenbar durch den Konvoi gefährdet und ruft etwas. Was, ist nicht genau bekannt. Vielleicht „verdammt“. Was das Mädchen nicht weiß und was ihm nun zum Verhängnis werden könnte: In einer der Limousinen saß Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Der konnte die 16-Jährige zwar nicht hören, aber ein Polizist am Straßenrand war Ohrenzeuge. Dem Mädchen droht jetzt eine mehrjährige Haftstrafe, weil sie den türkischen Präsidenten beleidigt haben soll. In der Türkei ist das kein Einzelfall: In den vergangenen vier Jahren gab es pro Tag durchschnittlich 35 Ermittlungsverfahren wegen „Präsidentenbeleidigung“. Und häufig trifft es Minderjährige. Aber auch ausländische Urlauber müssen mit kritischen Äußerungen vorsichtig sein.

Das faschistoide Regime von Erdogan hat nach offiziellen Angaben der von Erdogan beeinflussten Justiz in den Jahren 2019 bis 2022 nach offiziellen Angaben 52.348 Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung des Staatspräsidenten, seiner Regierung oder der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP eingeleitet. Selbst unter den fünf Amtsvorgängern Erdogans im Präsidentenamt seit dem Ende der Militärdiktatur 1983 gab es insgesamt nur 1716 Verfahren in gleicher Sache.

Die Berliner Morgenpost berichtete weiter:
Das Mädchen aus Istanbul wurde festgenommen und blieb einen Tag im Polizeigewahrsam. Dann wurde die Schülerin auf freien Fuß gesetzt, aber mit der Auflage, sich jede Woche bei der Polizei zu melden. Am 18. August hat die Staatsanwaltschaft Istanbul Anklage wegen Präsidentenbeleidigung erhoben, berichteten türkische Medien. Darauf stehen nach Paragraf 299 des türkischen Strafgesetzbuches bis zu vier Jahre Gefängnis.

In den Vernehmungen vor der Polizei habe sich die 16-Jährige zu rechtfertigen versucht, schreibt die Zeitung „BirGün“: Sie habe nicht gewusst, dass Erdogan in einem der Autos saß. Sechs Monate zuvor sei sie in einen Verkehrsunfall verwickelt gewesen, deshalb habe ihr der heranrasende Konvoi Angst gemacht. Die Staatsanwaltschaft erhob dennoch Anklage. Das Mädchen ist nur eine von vielen Angeklagten. Allein 2023 wurden nach Angaben des Justizministeriums 6879 Personen wegen Präsidentenbeleidigung vor Gericht gestellt, 3584 wurden verurteilt. Es trifft auch Kinder und Jugendliche.

Dieses faschistische Vorgehen des türkischen Staatapparats ist durchaus vergleichbar mit dem Terror der Kim-Dynastie in Nordkorea. Hier gab es heimliche Berichte der Medien, dass eine Frau verhaftet wurde, weil sie aus ihrem brennenden! Haus ihre Kinder rettete, aber die Porträts der ehemaligen Staatsführer Kim Il-sung und Kim Jong-il verbrennen ließ! Laut Diktat von Kim müssen in jedem Haushalt diese Bilder hängen. Jeder normale Mensch wäre erleichtert gewesen, dass diese Kinder mit dem Leben davongekommen ist.  (Wie die englischsprachige Zeitung „Daily NK“ (mit Sitz in Südkorea) berichtet, seien die Frau und ihr Mann sowie ein weiteres Paar außer Haus gewesen, als sie Rauch aus ihrem gemeinsamen Haus aufsteigen sahen. Sie rannten heim und retteten ihre Familien, ein Satz der gerahmten Kim-Bilder ging aber in den Flammen auf).

Nicht so der tyrannische Kim! Für ihn ist ein Menschenleben einen Dreck wert! Frech heulerisch zeigte sich Kim in einem Schlauchboot in den von einer Naturkatastrophe überschwemmten Gebieten. Sinngemäß ließ Kim verlauten, er bedauere die Opfer und stehe auf deren Seite! Großkotzig rauchte er auf dem Schlauchboot in seinem Größenwahn! Wahrscheinlich wusste dieser "Allmächtige" nicht einmal, dass er sich selber in Lebensgefahr brachte! Eine weitere Diktatur kommt im Reigen um die "Spitzenplätze der Unmenschlichkeit" allerdings noch hinzu: Afghanistan, wo die unmenschlichen Taliban die Frauenrechte außer Kraft gesetzt haben!  Im Übrigen kann man die Staaten in der Welt zählen, in denen die Menschenrechte noch annähernd eingehalten werden. Die Hauptursache dafür ist der Kampf des Großkapitals um die Weltherrschaft, Faschismus ist die höchste Stufe des Kapitalismus!

Ähnlich wie ein Großteil der norkoreanischen Bevölkerung auf Schritt und Tritt von den faschistischen Sicherheitskräften überwacht wird, scheint auch niemand mehr vor den Augen und Ohren des Erdogan-Regimes sicher zu sein. 2020 wurde ein Wuppertaler Zahnarzt am Flughafen von Antalya festgenommen wurde, weil er sich in einem Wortwechsel am Gepäckband beleidigend gegenüber Erdogan geäußert haben soll. Der 63-jährige Arzt verbrachte einem Monat im Polizeiarrest, bevor er ausreisen durfte.

Daher appelliere ich an alle: Verbringt keinen Urlaub in der Türkei, auch wenn die Preise und die Hotels noch so verlockend sind! Die Hoteleigner sind sehr wahrscheinlich konsens mit dem AKP-Regime, weil durch Urlauber Devisen ins Land kommen!

Autor:

Ulrich Achenbach aus Bochum

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