Finanzen

Die fetten Jahre sind vorbei!

Die Bochumer Kämmerin hat am 24.04.2024 die Eckwerte für den Haushalt 2025/2026 im Haupt- und Finanzausschuss vorstellt. Die Zahlen sind mehr als ernüchternd. Für die Jahre 2025/2026 droht eine Haushaltslücke von ca. 154 Millionen Euro. Laut der Kämmerin wird der Doppelhaushalt nur mit einer beträchtlichen Neuverschuldung zu stemmen sein. Spötter würden jetzt sagen, es ist 1x das „Haus des Wissen“ und man hätte dann sicherlich noch ein paar Millionen übrig. Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland hat immer davor gewarnt, so ein Projekt in so unsicheren Zeiten mit Krisen, hohen Zinsen, explodierenden Baustoffpreisen und allgemeinen Preissteigerungen zu realisieren. Die Koalition von Rot/Grün haben diese Warnungen in den Wind geschrieben. Man hat sich sogar im Rat hingestellt und verkündet, wir bauen das Haus des Wissens, egal was es kostet. Das Geld für dieses Projekt wird uns in den nächsten Jahren an anderer Stelle fehlen und wir müssen schauen, wo wir einsparen können.
Man würde es sich aber zu einfach machen, wenn man jetzt alles beim „Haus des Wissens“ suchen würde. Es sind natürlich mehrere Faktoren, die zu diesem Defizit führen.
Wir leisten uns einen schlechten ÖPNV, der anscheinend einen Freibrief hat, was die Verschuldung angeht. Wir brauchen einen ÖPNV, das steht außer Frage, es müssen aber Leistung und Kosten in einem gesunden Verhältnis stehen.

Auch die Zinsbelastung sind teilweise hausgemacht. Wir zahlen jährlich alleine 20 Millionen nur an Zinsen. Diese Zinslast hätte man in den guten Jahren reduzieren müssen, man hat es aber versäumt.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen befürchtet man einen Rückgang von 40-50 Millionen. Dafür kann man sich sicherlich auch in Berlin bedanken. Die Unternehmen sind ja nicht weg, sondern hören nur auf zu produzieren.

Eine weitere große Ausgabenlast ist die Unterbringung von Flüchtlingen. Man bekommt in Berlin das Problem nicht in den Griff und ein Großteil der Kostenlast bleibt in Bochum hängen.

Bei den Zahlen der Kämmerin sind noch Abweichungen nach oben oder nach unten möglich.
Bei den momentan schlechten Rahmenbedingungen wie einem geringen Wirtschaftswachstum, Inflation, Zinsanstieg und hohen Tarifabschlüssen muss man eher von einer Abweichung nach oben ausgehen.
Wir können nur hoffen, dass man nicht an der falschen Stelle gespart wird, dass gespart werden muss, sollte aber nun jedem klar sein.