Die Alternative für Deutschland (AfD) und Krieg!

Heraklit (geb. um 520 v. Chr.; gestorben um 460 v. Chr.) sagte „Krieg ist aller Dinge Vater, aller Dinge König. Die einen macht er zu Göttern, die anderen zu Menschen, die einen zu Sklaven, die anderen zu Freien.“

Marcus Tullius Cicero (geb. 106 v. Chr; gestorben 43 v. Chr.) sagte „Der ungerechteste Frieden ist immer noch besser als der gerechteste Krieg.“

Krieg ist ein organisierter und unter Einsatz erheblicher Mittel mit Waffen und Gewalt ausgetragener Konflikt, an dem mehrere planmäßig vorgehende Kollektive beteiligt sind. Ziel der beteiligten Kollektive ist es, ihre Interessen durchzusetzen. Die dazu stattfindenden Gewalthandlungen greifen gezielt die körperliche Unversehrtheit gegnerischer Individuen an und führen so zu Tod und Verletzung.

In der historisch belegten Menschheitsgeschichte haben knapp 14.400 Kriege stattgefunden, denen ungefähr 3,5 Milliarden Menschen zum Opfer gefallen sind. Da die Evolution schätzungsweise 100 Milliarden Menschen hervorgebracht hat, musste bisher jeder zwanzigste Erdenbürger (5%) sein Leben durch kriegerische Handlungen lassen.

Die ungeheure Steigerung der Vernichtungskapazitäten und Verselbstständigung der Kriegsführung verstärkte nach 1945 die Bemühungen, Kriege generell zu vermeiden. In Europa, besonders in Deutschland herrschte bei weiten Teilen der Zivilbevölkerung die Einstellung vor: Nie wieder Krieg!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bestimmt im Artikel 26 (1):

„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Am 26. Juni 1945 unterzeichneten die 51 UN-Gründungsmitglieder die „Charta“ der Vereinten Nationen (UNO). Im Kapitel II, Absatz 4 steht:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Dies verbot erstmals allgemeinverbindlich jeden Angriffskrieg und jede militärische Erpressung. Die Charta bekräftigt das Prinzip der Nichteinmischung und das natürliche Recht zur Selbstverteidigung im Fall eines feindlichen Angriffs. Sie verpflichtet alle Mitglieder zu gemeinsamen friedenserhaltenden oder wiederherstellenden Maßnahmen und machte diese von einem Mandat des UN-Sicherheitsrats abhängig.

Unterhalb der Atomkriegsschwelle fanden jedoch zwischen 1945 und 1990 laufend so genannte konventionelle Kriege vor allem in Ländern der so genannten Dritten Welt statt. Eine Reihe davon waren Stellvertreterkriege, z. B. der Koreakrieg (1950 bis 1953), der Vietnamkrieg (1964-1975) sowie zahlreiche Konflikte in Afrika und Lateinamerika.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 endete der „Kalte Krieg“. Die Auflösung Jugoslawiens führte schon vorher, nämlich Anfang der 1990er Jahre zu neuen Kriegen.

Seit 1992 hat sich die Zahl der pro Jahr laufenden Kriege nahezu halbiert.

Jedoch wird Krieg seit dem Falklandkrieg Großbritanniens (1982) und den Golfkriegen der USA (1990 und 2003) nun auch in Europa wieder als Mittel zum Erreichen legitimer Ziele wie der Durchsetzung von Menschenrechten oder der Prävention gegen tatsächliche oder vermutete Rüstungs-, Terror- und Angriffspläne angesehen.

Als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 rief US-Präsident George W. Bush den Krieg gegen den Terror aus.

Auch Deutschland unterstützte Sonderfälle in Teilbereichen mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan (2006, mit bis zu 5300 Soldaten) und anderen Auslandseinsätzen (1991 der Einsatz des Flugabwehrraketengeschwader 2 in Diyarbakır im Rahmen der Operation Desert Storm; 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh im Rahmen einer UN-Mission). Es folgten Einsätze in der Adria (Operation Sharp Guard 1992–1996), in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR und SFOR).

1999 hatte die Bundeswehr mit der Luftwaffe im Rahmen der Operation Allied Force mit etwa 500 Einsätzen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik an einem verfassungsmäßig und völkerrechtlich umstrittenen Krieg, dem Kosovo-Krieg teilgenommen. Die völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz war in der Fachdiskussion teilweise umstritten. Überwiegend wurde die Intervention von den verantwortenden Politikern als „humanitäre Intervention“ bezeichnet und in der Hinsicht als gerechtfertigt angesehen. Die Legitimation der Beteiligung stützte sich besonders auf geheimdienstliche Informationen, die bei Kriegseintritt als nicht vollständig verifiziert galten.

Der preußische General und Militärtheoretiker Clausewitz (1780–1831) sah Krieg als „Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen“. Weil diese Gewalt von einem souveränen Staatswesen ausgeht, definierte er sie als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“.

Die so genannte „Realpolitik“ des Großteils aller Staaten, die militärische Gewalt als „letztes Mittel“ nie ganz ausschließt und von Fall zu Fall als angeblich unvermeidlich (alternativlos) anwendet. Dabei ist in heutigen Gesellschaften vor, in und nach einem Krieg meist heftig umstritten, ob und wann dieses Mittel tatsächlich das letzte, der Krieg also wirklich unvermeidbar war und ist.

Erinnern wir uns. 2009. Den Friedensnobelpreis erhält US-Präsident Barack Obama.
Aus der Begründung: „Obama habe ein "völlig neues internationales Klima" geschaffen und die internationale Diplomatie gestärkt.“ Der norwegische Komiteechef Thorbjörn Jagland weiter: "Alles, was er in seiner Zeit als Präsident angepackt hat und wie sich das internationale Klima durch ihn verändert hat, ist schon mehr als Grund, ihm den Friedensnobelpreis zu verleihen. Trotz Obamas noch sehr kurzer Präsidentschaft sei multilaterale Diplomatie mit einer Betonung auf der Rolle der Vereinten Nationen und internationaler Institutionen wieder in den Mittelpunkt gerückt worden. Selbst für die schwierigsten internationalen Konflikte seien nun Dialog und Verhandlungen die bevorzugten Lösungsinstrumente.“

Die Alternative für Deutschland (AfD) lehnt den Militäreinsatz in Syrien ab!

Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der AfD, warnt vor einem Einsatz deutscher Soldaten in Syrien. „Der Konflikt ist trotz aller furchtbaren Bilder von einem möglichen Giftgaseinsatz ein Bürgerkrieg, in dem uns keine Parteinahme zusteht. Der Kampf zwischen Schiiten, Aleviten und Sunniten hat historische Wurzeln, die ein paar westliche Soldaten nicht beseitigen können“.

Gauland erinnerte daran, dass jeder Einsatz von westlichen Truppen in zerrissenen Stammesgesellschaften wie Afghanistan, Somalia oder Irak lediglich zur Eskalation der Konflikte beigetragen habe. Es sei dort schlicht nicht möglich, sauber zwischen Gut und Böse zu trennen. Afghanistan habe darüber hinaus gezeigt, wie schwer es ist, aus derartigen Konflikten wieder herauszufinden, wenn man sich einmal in sie hineinbegeben hat. Außerdem hat „Die Bundesregierung kein Mandat für irgendeine deutsche Beteiligung an einem amerikanischen Militärschlag“.

Man solle erst einmal die UN-Beobachter arbeiten lassen und danach das Ergebnis im Weltsicherheitsrat präsentieren. Gerade die Vorgeschichte des zweiten Irakkrieges mache deutlich, dass man sich für eine objektive Beurteilung nicht auf amerikanische oder britische Geheimdienstquellen verlassen könne. Diese haben sich damals als Lug und Trug erwiesen. Daher müsse man höchst misstrauisch sein. „Nur eine unabhängige Aufklärung kann eine Wahrheit ans Licht bringen, die nicht von vornherein durch machtpolitische Überlegungen verzerrt ist.“

Nach einer Umfrage des Nachrichtenmagazins Stern, lehnen 58% der Bundesbürger einen Angriff auf Syrien ab, 33% sind dafür. In England ist auch nur ca. ein Drittel der Bevölkerung für einen Militärschlag. In den USA sind zur Zeit „nur“ 25% für einen neuen Krieg. Verständlich, denn gerade diese Bevölkerung verliert ihre Kinder.

Auch SPD (sagen wir mal Peer Steinbrück), Linke und Piraten sprachen sich gegen einen Syrien Krieg (der so nicht genannt werden darf, offizieller Terminus ist „Militärschlag“) aus. Ebenso überraschend das britische Unterhaus am 29.8.13.

Es scheint zu nutzen. Verhandlungen werden wieder aufgenommen, vielleicht auch nur, weil Russland inzwischen Schiffe ins Mittelmeer schickte.

Die Falken in den USA und Frankreich sind zwar immer noch auf striktem Angriffskurs. Obama: „Notfalls machen wir den Militärschlag auch allein“. Nun wartet er allerdings noch bis zum Ende der Sommerpause. Die zweite Kongresskammer, das Repräsentantenhaus, wird sich am 9. September mit dem Syrien-Einsatz befassen. Eine Abstimmung wird es erst dann geben.

Aber solange miteinander gesprochen wird, müssen keine zusätzlichen Menschen sterben.