Der Zusammenhang zwischen Jahrhunderthalle, Musikzentrum, Schulen, Schwimmbädern, Büchereien und freier Kunst

In dieser Stadt sollen 20 Schulen geschlossen werden, Schwimmbad- und Büchereiöffnungszeiten wurden bereits reduziert und bei den Ausgaben für die freie Kunst sollten 10% eingespart werden, nicht weil das "Musikzentrum" gebaut werden soll, sondern weil die Stadt finanziell ruiniert ist und die Bezirksregierung Arnsberg sie verpflichtet hat 170 Mio. pro Jahr einzusparen, damit zumindest in 10 Jahren hoffentlich ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann.

Man könnte als Begründung für die Schließung von Schulen die Demografie anführen, wenn es tatsächlich zu viele Kinder für zu wenig Schulen gäbe. Das ist aber in Bochum gar nicht der Grund für die Schließungen. Denn auch nach den Schließungen wird der Sanierungsstau bei den Schulgebäuden bei 200 Mio. Euro liegen (gem. städt. Schätzung von 2008, heute vermutlich real eher 400 Mio.). Auch gibt es nach den geplanten Schließungen weiterhin viele Schulen, in denen Kinder in Klassen mit 30 und mehr Kindern sitzen müssen (Borgholzschule, Liborius u.a.), und dass obwohl der Klassenrichtwert in NRW bei 24 Schülern pro Klasse liegt. Angesichts dieser unsäglichen Bedingungen würde man erwarten, wenn man schon Schulen schließt und dadurch Geld einsparen kann, dann würde das frei gewordene Geld in die Sanierung und bessere Ausstattung der verbleibenden Schulen gesteckt. Dem ist aber nicht so, das Geld wird allein dazu verwendet um den Haushalt zu sanieren. Die Bildungsausgaben für Schulen werden entsprechend um mehr als 10% gekürzt.

In gleicher Weise läuft es bei Büchereien, Schwimmbädern und der freien Kultur. Die Leistungen werden oder sollen eingeschränkt werden, um die Ausgaben zu senken, um auf diese Weise den Haushalt zu konsolidieren.

Gleichzeitig wird im Bereich sogenannter "Hochkultur" geklotzt. Mehrausgaben pro Jahr: 2,6 Mio. für das „Musikzentrum“, 4-6 Mio. für die JHH, spätestens wenn die Subventionen des Landes auslaufen.

Die Bezirksregierung hat der Stadt allerdings klare Vorgaben gemacht, die Ausgaben der Stadt dürfen bis 2022 nicht mehr höher als die Einnahmen sein.

Was bedeutet es unter diesen Bedingungen, wenn die Ausgaben in einem Haushaltsbereich steigen? - Sie müssen in anderen Bereichen entsprechend gesenkt werden! Dieser Druck steigt sogar noch. Kommt es bei den Institutionen zu den vorhersehbaren zwangsläufigen Kostensteigerungen (z.B. bei den Personalkosten oder für Pensionsrückstellungen, siehe Beispiel Schauspielhaus), müssen diese aus dem begrenzten Ausgabebudget zwangsläufig ebenfalls noch beglichen werden. Dies kann nur gelingen, wenn an anderer Stelle im städtischen Haushalt die Ausgaben in gleicher Höhe noch weiter gekürzt werden.

Der Zusammenhang zwischen zusätzlichen Ausgaben für „Musikzentrum“ und Jahrhunderthalle und den Ausgabenkürzungen bei Schulen, Bildung und anderen kulturellen und sozialen Einrichtungen ist also nicht von der Hand zu weisen und immanent.

Die Entscheidung von Politik und Verwaltung für „Musikzentrum“ und Jahrhunderthalle zeigt, dass die Verantwortlichen den Bau und Erwerb dieser Institutionen für wichtiger halten als den Erhalt und die angemessene Ausstattung von kulturellen und sozialen Einrichtungen wie Schulen, Schwimmbädern und Büchereien.

Das ist traurig. Zum Glück sehen das die meisten Bürger unserer Stadt nach meiner Einschätzung ganz anders.

Volker Steude (Ruhrblogxpublik)