Der Wahlausschuss hat über Wahlvorschläge entschieden

hochgeladen von Andrea Schröder

Am Mittwoch (16. April) kam der Wahlausschuss zusammen. In öffentlicher Sitzung hat er über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen und die Wahl zum Integrationsrat am 25. Mai beraten und entschieden.

Zwölf Wahlvorschläge musste er zurückweisen, sie erfüllten nicht die gesetzlichen Anforderungen. Betroffen waren SPD, GRÜNE, Freie Bürger, PRO NRW und Die STADTGESTALTER. In zwei Fällen war der Kandidat verzogen und daher nicht mehr wählbar, in sieben Fällen wurde die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften nicht erreicht, und in drei Fällen fehlte die Zustimmungserklärung des Kandidaten.
Gegen die Beschlüsse kann bis Samstag (19. April) um 24 Uhr Beschwerde eingelegt werden; über die würde der Landeswahlausschuss, voraussichtlich am Donnerstag (24. April), entscheiden.

Quelle: Presseamt der Stadt Bochum