Keine Nazis im Bundestag

Bochumer Initiativen starten Anti-Rassismus-Kampagne bis zur Wahl

Den erneuten Einzug der AfD oder anderer rechter Parteien in den Bundestag möchten zahlreiche Bochumer Organisationen verhindern. Unter dem Motto „Bundestag nazifrei! Keine Stimme für AfD und andere Rassisten“ wollen sie bis zur Bundestagswahl am 26. September ein Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung setzen.

Von Vera Demuth

Die Kampagne knüpft an die vom vergangenen Jahr an. 2020 riefen die beteiligten Initiativen – darunter DGB Bochum, Bündnis gegen Rechts, Kinder- und Jugendring Bochum, IG Metall Ruhrgebiet Mitte und Verdi – unter dem Motto „Rathaus nazifrei“ dazu auf, bei der Kommunalwahl nicht für rechte Parteien zu stimmen. „Wir konnten verhindern, dass die NPD wieder im Rat ist, und die AfD hat weniger Stimmen bekommen als befürchtet“, erklärt Bettina Gantenberg, Vorsitzende DGB Bochum und Vertreterin von Verdi.
Zwar ist die AfD zurzeit mit fünf Sitzen im Bochumer Rat vertreten, erzielte aber bei der Kommunalwahl weniger Stimmen als bei den Wahlen zuvor. Stimmten bei der Bundestagswahl 2017 etwa 21.000 Bochumer für die AfD und bei der Europawahl 2019 knapp 16.000, waren es im vergangenen Jahr bei der Kommunalwahl etwa 7.800 Personen. „Das ist fast zwei Drittel weniger als 2017, aber immer noch zu viel“, betont Kampagnenkoordinator Stefan Nölle.

Plakate und Aufkleber

Offizieller Start der diesjährigen Aktion war am 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg. So sind bereits zwei Großplakate an der Castroper sowie Universitätsstraße im Stadtbild zu sehen. Die Plakate und alle weiteren Materialien, mit denen die Organisationen in den kommenden Monaten für ihr Anliegen werben wollen, ziert eine Kinderhand, die eine abwehrende Geste ausdrückt. Neben Plakaten, Aufklebern, Bierdeckeln und Buttons sind andere Gegenstände mit dem Kampagnen-Logo denkbar. So produzierten einige der beteiligten Initiativen 2020 unter anderem Taschen und T-Shirts.
Nicht nur weitere Initiativen, sondern auch Bürger und Einzelpersonen sollen mit der Kampagne angesprochen werden. Sie möchten die Initiatoren dazu aufrufen, sich aufzuklären und in den Familien zu diskutieren.„Es ist wichtig, dass sich die Menschen konkret darüber informieren, was die AfD ist“, erläutert Bettina Gantenberg. „Was heißt es für uns, wenn wir eine antidemokratische Partei wählen und ihr so viel Raum gewähren?“

"Keine Alternative"

Für die Organisatoren der Kampagne „Bundestag nazifrei“ besteht kein Zweifel daran, dass die AfD eben keine Alternative ist. „Sie ist keine Partei der bürgerlichen Mitte“, sagt Ulrich Borchers, Sprecher Bündnis gegen Rechts. Stattdessen wolle man ihren wahren Charakter deutlich machen, nämlich dass sie rassistisch, antisemitisch und diskriminierend ist. Zudem sei sie neoliberal, ergänzt Bettina Gantenberg, dass die AfD nicht für, sondern gegen Arbeitnehmerrechte sei.
„Wir sind bunt und solidarisch“, hält Gantenberg dagegen und hofft wie ihre Mitstreiter auf eine große Unterstützung aus der Bevölkerung. „Unsere Zielsetzung ist eine tolerante, friedliche, gerechte und soziale Gesellschaft“, erklärt Eva Kerkemeier, IG Metall Ruhrgebiet Mitte.

Website und Facebook

Informationen zur Kampagne „Bundestag nazifrei“ und ihren Hintergründen gibt es auf der Website www.bundestag-nazifrei.de. Auch eine eigene Facebook-Fanpage wird eingerichtet. Darüber hinaus werden die beteiligten Organisationen gedruckte Materialien in der Stadt verteilen, und es sind zum Beispiel Bildungsangebote geplant, darunter Seminare, in denen man lernt, mit sogenannten Stammtischparolen umzugehen. Inwieweit auch Aktionen in der Öffentlichkeit stattfinden können, sei wegen der Corona-Pandemie schwer zu sagen, so Rolf Geers, Geschäftsführer Kinder- und Jugendring Bochum.