Bochum stimmt ab!

Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden?

Das sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele Bürger in diesen wichtigen Dingen betroffen sind.

Sich mehr zu beteiligen, dass ist jetzt online möglich: bo-stimmt-ab.de. Auf dieser Internet-Seite haben die Bochumer und Wattenscheider Bürger nun die Möglichkeit, Themen, die unsere Stadt bewegen, zu kommentieren und darüber abzustimmen. Denn Politik lebt vom mitmachen.

Zum Beispiel kann bei bo-stimmt-ab.de abgestimmt werden über:

Bürgerbeteiligung in Bochum

Bürgerbeteiligung hat in Bochum und Wattenscheid leider eine sehr unrühmliche Geschichte.

1975 hatten sich 71,43 Prozent der Wattenscheider für ein Volksbegehren eingetragen, um in einem Volksentscheid dagegen zu stimmen Bochumer zu werden. Bereits dieses Volksbegehren wurde ignoriert.

Beim Cross-Border-Leasing wurde der Bürgerwille in übelster Weise insbesondere durch die heutige Oberbürgermeisterin missachtet, mit der Folge, dass der Stadt am Ende bei dem Pleitegeschäft Millionenverluste entstanden sind.

Das Bürgerbegehren Stadtbad wurde ebenfalls abgelehnt. Die Folge, eine hässliche Bauruine namens Stadtbadgalerie nur ohne Stadtbad, denn dass ursprünglich dort eingebaute Mini-Stadtbad wurde aufgegeben, weil die Stadt die Weiterfinanzierung des modernsten Bochumer Bades nach nur 10 Jahren verweigerte.

Wäre man dem Bürgerwillen gefolgt, hätte sich die Stadt also nicht nur Millionenverluste sparen können.

Bei den Bürgerbegehren "Musikzentrum" und Gymnasium am Ostring berichten die Beteiligten davon, wie Rechtsdezernentin Jägers mehr versucht hat die Begehren zu hintertreiben als zu unterstützen.

Beim Bürgerbegehren "Musikzentrum" versuchte die Stadt das Begehren von fast 15.000 Menschen zu ignorieren. Im Dezember wurde die Durchführung eines Bürgerentscheides vom Rat noch mit der Begründung abgelehnt, dafür fehle leider die Zeit. Doch auch 6 Monate später hat der Bau des „Musikzentrums“ noch nicht mal begonnen. Die Aussage von Rat und Verwaltung entpuppt sich als leeres Geschwätz.

Es wird Zeit, dass die Bürger in Bochum mehr an der Politik beteiligt werden und sich mehr an der Politik beteiligen. Die Demokratie in unserer Stadt lebt vom Mitmachen.

Entwicklung von bo-stimmt-ab.de

Auf der Plattform bo-stimmt-ab.de können Bürger von Bochum und Wattenscheid wichtige politische Themen kommentieren und darüber abstimmen.

Auch können Themen vorgeschlagen werden, über die auf der Plattform diskutiert und abgestimmt werden soll.

Die Plattform ist zunächst dazu eingerichtet worden Diskussionen und Meinungsbilder über wichtige Themen der Kommunalpolitik zu erzeugen. In einem weiteren Entwicklungsschritt ist beabsichtigt die Plattform dazu auszubauen, dass die Bürger eigenständig Anträge an die kommunalen Gremien einstellen können über die dann auf der Plattform abgestimmt wird.

Der Stadtrat könnte sich verpflichten, die entsprechenden Anträge als Einwohneranträge zu behandeln, wenn diese bei der Abstimmung ein bestimmtes Ergebnis erreicht haben. Zu diesem Zweck wäre dann die Rechtssicherheit des Systems auszubauen z.B. hinsichtlich der Kontrolle der Abstimmungsberechtigten.

Ganz bewusst, wurden die Zugangsbeschränkungen zu der Plattform im ersten Schritt sehr niedrig gehalten, um viele Bochumer Bürger zu motivieren, die Plattform zu nutzen. Die Kommentierung von Themen ist jedem Besucher der Plattform möglich, die Abstimmung jedem registrierten Benutzer, der versichert, dass er in Bochum oder Wattenscheid wohnhaft ist.

Es macht Sinn die Verbindlichkeit der Plattform erst zu erhöhen, wenn eine Nutzerzahl erreicht ist, die eine aktivere Bürgerbeteiligung über die Plattform sinnvoll erscheinen lässt.

Die Plattform bo-stimmt-ab.de ist ein Projekt der Bochumer BÄH-Bürger. Der Leitsatz der BÄH-Initiative ist “Bochum ändern mit Herz”.

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