Bochum – Stadt ohne Plan

Läuft oder fährt man durch Bochum und Wattenscheid fragt man sich an vielen Stellen, wie es zu der Vielzahl städtebaulicher Fehlplanungen kommen konnte.

Planlosigkeit sichtbar im Stadtbild

Steht man zum Beispiel auf dem gewohnt menschenleeren Platz des europäischen Versprechens drängt sich die Frage auf, warum wurde die Gußstahlstraße in diesem Bereich zurückgebaut? Wie konnte es kommen, dass man hier auf die hässlichen Rückseiten von den Gebäuden des Westrings schaut und warum wurde ein Teil des Platzes in den 70ern wahllos mit einem Gebäude überbaut, das so überhaupt nicht zu den übrigen passt? Und was sollte die nächtliche blaue Beleuchtung und die Auslegung von 20 Steinplatten mit den Namen von Bürgern, die ein europäisches Versprechen abgegeben haben, an dem Hinterhofcharme des Platzes verändern?

Wie konnte es zur Entstehung des August-Bebel-Platzes, des wohl hässlichsten Platzes der Stadt, kommen? Wo sollte die überdimensionierte 4-spurige Straße hinführen, die den Platz zu einer einzigen riesigen Kreuzung macht und die nach dem Platz abrupt in die schmale Hochstraße mündet? Warum wurde der Brunnen gerade an dieser Stelle, direkt an der Straße abgestellt, wo sich niemand aufhalten will? Was sollte durch die Vervielfachung der Platzfläche erreicht werden? Was sollte durch den Abriss des alten Platzes zugunsten der öden Pflaster- und Asphaltwüste des August-Bebel-Platzes gewonnen werden?

Ähnliche Bausünden, wie die beschriebenen, gibt es in Bochum und Wattenscheid in großer Zahl. An vielen Stellen ist nicht erkennbar, warum was wie gebaut wurde, ist vieles offenbar ohne einen Gesamtplan oder ein Gesamtkonzept enstanden. Oder aber der Plan erwies sich schnell als untauglich. Die gewaltige aber unnütze Betonbrücke am Ende der U35 über die Universitätsstraße, der im Nichts endende Hustadtring oder das Ende der 4-spurigen Schattbachstraße auf der 2-spurigen Lennershofstraße, sowie die zwei Hochhäuser am Sudbeckenpfad in Laer zeugen von derart gescheiterten Plänen.

Ganze Stadtteile sind der latenten städtischen Planlosigkeit zum Opfer gefallen. So fehlte es, nachdem das alte Stadtteilzentrum von Laer den Planierraupen für die großzügige neue Wittener Straße zum Opfer gefallen ist, an einem Plan, dem Stadtteil ein neues Stadtteilzentrum zu geben. Bis heute blieb es bei der Notlösung Lahiri-Platz.

In Gerthe ließ man die Lebensmitteldiscounter entgegen der Vorgaben im Bebauungsplan in das benachbarte Gewerbegebiet umziehen und wunderte sich danach, dass die Verödung des Stadtteilzentrums seinen Lauf nahm.

Die Liste der Fehlentwicklungen in der Stadt, die sich auf Konzeptions- und Planlosigkeit zurückführen lassen, ließe sich endlos fortführen. Stadtplanungen, die gelungen sind und das gesetzte Ziel erfüllt haben sind dagegen nur an wenigen Stellen zu finden. Stadtplanungen, die vorbildlich für andere Städte waren, gibt es keine.

Entwicklung der Stadt ist auch heute weitgehend plan- und konzeptionslos

Haben Stadt und Politik aus den negativen Folgen dieser Planlosigkeit gelernt? Leider nein, die Politik des planlosen Gewurschtels ist in der Stadt weiterhin Programm. Das irgendwas einem größeren Gesamtplan folgt, kommt auch heute so gut wie nie vor.

Innenstadtkonzept – Die Stadt hat keinen Gesamtplan für die Innenstadt. Wie soll sich die Stadt im Gleisdreieck in den nächsten 10 Jahren entwickeln? Was sind die Ziele? Was die Prioritäten? Das Blatt, auf dem das stehen sollte, ist leer.

Trotzdem soll ohne jeden planerischen Zusammenhang ein weiteres Einkaufszentrum gebaut werden, und die Fußgängerzone um eine weitere öde Pflasterwüste an der Viktoriastraße erweitert werden. Ein Innenstadtkonzept, das Jahr für Jahr weiter umgesetzt, das fortgeschrieben und verändernden Entwicklungen angepasst wird, ist schon seit Jahrzehnten überfällig. Trotz der Fehlplanungen BVZ, „Boulevard“, Stadtbadgalerie, Hans-Böckler-Straße, Gerberviertel, Platz des europäischen Versprechens wird weiter munter ohne Plan weiter gebaut.

Bäderkonzept – Die städtischen Bäder verrotten seit drei Jahrzehnten, geordnete Instandhaltung Fehlanzeige. Der Zuschussbedarf in hoher Millionenhöhe steigt von Jahr zu Jahr. Die Besucherzahlen befinden sich im ungebremsten Sinkflug. Nach und nach muss ein Bad nach dem anderen wegen Baufälligkeit schließen, erst Nordbad, dann Stadtbad, jetzt Höntrop (LK vom 15.0.17). Ein Gesamtkonzept, wie es mit den Bädern weiter gehen soll, gibt es nicht. Angekündigt wurde das schon vor Jahren. Jetzt soll es erst Ende 2020 vorliegen. Die Verwaltung scheitert kläglich an der Aufgabe rechtzeitig und vorausschauend einen Gesamtplan für die Zukunft der Bäder vorzulegen.

Stadtteilentwicklungspläne – Viele Stadtteile benötigen dringend Hilfe, befinden sich bereits heute in einer bedrohlichen sozialen Schieflage (LK vom 06.05.17). Doch die Stadt hat keinen Plan, welchen Stadtteilen mit welcher Priorität zu helfen ist. Für keinen der Stadtteil gibt es einen Entwicklungsplan, der festlegt, wo sind die Schwachpunkte und Handlungsbedarfe, was die wichtigsten Maßnahmen, die in den nächsten 5-10 Jahren auf den Weg gebracht werden müssen.

Selbst in den Stadtteilen mit ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) werden ohne erkennbare Strategie Gelder mit der Gieskanne über das ganze Stadtviertel verteilt, wo sie großteils nutzlos verdunsten. Viele der Maßnahmen helfen allenfalls kurzfristig. Eine langfristige Planung mit klaren Zielen und Maßnahmenkatalogen sucht man vergeblich.

Parkraumbewirtschaftungskonzept – Die Autos sollen von den Bürgersteigen runter. Die Anwohner sollen von auswärtigem Verkehr in den Wohnvierteln entlastet werden. In den Innenstädten soll der lästige Parksuchverkehr eingedämmt werden. Die Autos sollen in den Parkhäusern parken. Die Ziele sind klar, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Innenstadt seit Jahren angekündigt. Die Verwaltung aber schafft es nicht das Konzept zu erstellen. Selbst Jahre reichen zur Erstellung nicht. Entweder die zuständigen Abteilungen sind unfähig oder unwillig.

Radverkehrskonzept – Seit 1999 besitzt die Stadt ein Radverkehrskonzept, das Schritt für Schritt umgesetzt werden sollte. Doch in der Verwaltung stört sich niemand an dieser Vorgabe. Die Radverkehrsplanungen gehen am Konzept vorbei. Mal wird hier ein Stück Radstreifen eingerichtet, mal dort. Einem Plan folgt das nicht. Alles ist Stückwerk. Eigentlich sollte das Konzept fortgeschrieben und der Politik jedes Jahr von dem Stand der Umsetzung berichtet werden. Fortgeschrieben wurde das Konzept nie. Berichtet wurde der Politik in 18 Jahren nur zwei Mal. Der Plan ist mittlerweile völlig überholt und hat allenfalls noch Bedeutung für das Stadtarchiv. Auch beim Radverkehr ist die Planlosigkeit der Stadt Programm.

Gewerbeflächenentwicklungskonzept – In der Stadt fehlen Gewerbeflächen, die nachgefragt werden, insbesondere solche über 2 ha. Zwar gibt es Brachflächen, auf denen Gewerbe sich ansiedeln könnte, doch diese Flächen sind häufig mit Hindernissen belastet (Altlasten, mangelnde Verkehrsanbindung, fehlender Lärmschutz u.ä.), die einer Vermarktung im Wege stehen. Bisher gab es keine Analyse was erforderlich ist, um die bestehenden Hindernisse zu beseitigen noch einen Plan, wie man diese Flächen wieder nutzbar machen und wie man die erforderlichen Mittel dafür akquirieren kann. Das immerhin soll es bald geben. Zu hoffen ist, dass der Plan nicht ebenfalls nur für die Schublade gemacht wird, sondern auch konsequent umgesetzt und fortgeschrieben wird.

Schulentwicklungsplan – Auch Schulentwicklungspläne gibt es. Allerdings werden diese nicht umgesetzt. So war bereits bei der Aufstellung der Pläne für die Grundschulen klar, dass diese auf irrealen Annahmen basierten und damit von Beginn an wertlos waren (RBxP vom 16.10.12). Entsprechend werden die eigentlich immer noch gültigen Pläne schon seit Jahren nicht weiter verfolgt.

Die Verwaltung erweist sich derweil als unfähig die überholten Pläne an die sich veränderten Gegebenheiten anzupassen. Also erfolgt die Schulentwicklungspolitik ebenfalls planlos. So werden jetzt Notlösungen geschaffen. Wahllos entstehen an einigen Schulen Containerklassenräume. Aus der Gemeinschaftsschule wird eine Gesamtschule. Eigentlich sollen die Hauptschulen abgeschafft und dafür noch eine Gesamtschule eingerichtet werden. Ein geplantes Vorgehen ist nicht erkennbar. Die Verwaltung agiert im kompletten Blindflug. Eine nachhaltige Schulentwicklungsplanung gibt es nicht.

Das Ziel, die Schüler der Stadt in absehbarer Zeit in erstklassig ausgestatteten und sanierten Schulen bedarfsgerecht zu unterrichten, kann nicht ohne eine realistische und fundierte Planung erreicht werden, die einen detaillierten Zeitplan vorsieht, wann welche Maßnahmen umgesetzt werden.

Nahverkehrsplan – Auch hier ist das Ziel klar. Der Anteil der Wege, die in der Stadt mit dem Auto zurückgelegt werden, soll, wie in den meisten deutschen Großstädten schon erreicht, auf 30-40% verringert werden (aktuell in Bochum 56%). Um dieses Ziel zu erreichen, müsste ein Nahverkehrsplan aufgestellt werden, der insbesondere das Netz von Bus & Bahn dichter und attraktiver macht. Nur dann werden mehr Menschen vom Auto auf den ÖPNV umsteigen.

Doch auch einen solchen Plan gibt es in der Stadt nicht. Planlos werden seit Jahren Verlängerungen bestehender Linie verfolgt, deren Nutzen in keinem Verhältnis zu den Kosten stehen (siehe U35-Verlängerung). Ein Konzept, das Nahverkehrsnetz grundlegend zu verbessern und attraktive neue Linien mit hohen zusätzlichen Fahrgastpotentialen zu schaffen, gibt es nicht.

Die millionenschweren Investitionen der Bogestra fließen stattdessen vorrangig in schnieke Betriebshöfe und Verwaltungsgebäude. Erste Priorität der Bogestra ist, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter zu verbessern. Entscheidende Maßnahmen um das Netz auszubauen, stehen dagegen nicht auf dem Plan.

Ohne wesentliche Ausweitungen des Netzes kann das gesetzt Ziel niemals erreicht werden. Das weiß man auch bei der Bogestra und der Verwaltung. Einen Plan, um das Ziel zu erreichen, stellt man trotzdem nicht auf.

Politik muss die Verwaltung zwingen die erforderlichen Stadtentwicklungsplanungen endlich in Angriff zu nehmen

Wie diese Beispiele zeigen, erfolgt die Entwicklung der Stadt auch heute weitgehend plan- und konzeptionslos. Die Stadt leistet sich eine jährlich fast 250 Mio. Euro teure Verwaltung, die nicht in der Lage ist die konzeptionellen Grundlagen aufzustellen, die für eine geordnete und zielführende Stadtentwicklung erforderlich sind. Die Erstellung von Plänen gelingt häufig auch nach Jahren nicht, Pläne werden nicht fortgeschrieben, bestehende Pläne werden nicht verfolgt, ignoriert oder sind bereits bei ihrer Aufstellung überholt. In vielen Bereichen kann nur ein Totalversagen der Verwaltung festgestellt werden.

Aber auch die Politik verfolgt nicht das Ziel einer planbasierten Entwicklung der Stadt. Konzepte und Pläne werden nicht eingefordert, Projekte, die nicht auf der Basis einer Gesamtkonzeption erfolgen, werden nicht zurück gewiesen. Ist ein planloses Bauvorhaben, wie etwa der Bau der Stadtbad-Galerie, misslungen, wird mit den Schultern gezuckt und das ganze mit „Woanders ist auch Scheiße“ relativiert.

So kann und darf das nicht weiter gehen. Die Stadt darf sich nicht von einer Fehlplanung zur nächsten hangeln. Sollen die Stadt und die Stadtteile, die Bäder, die Schulen, der Nah- und der Radverkehr, erfolgreich und zukunftsfähig entwickelt werden, bedarf es einer grundlegenden Gesamtplanung und entsprechender Konzepte. Auf die Erstellung wie die Fortschreibung muss die Politik bedingungslos bestehen. Die Verwaltung muss so umorganisiert werden, dass sie diese Generalaufgabe endlich angehen kann.

SPD, Grüne und CDU müssen aufhören, das ziel- und planlose Planungsgewurschtel der Verwaltung zu unterstützen und die daraus folgenden Fehlplanungen schön zu reden. Eine gemeinsame, zentrale Forderung der Politik gegenüber dem Oberbürgermeister und seiner Verwaltung muss lauten, endlich die erforderlichen Stadtentwicklungsplanungen auf den Weg zu bringen.

Volker Steude
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos