Bochum: Schwarzer Montag für die FDP- Vier Ex-FDPler gründen „Freie Bürger im Rat“

Es war ein „schwarzer Montag“ für die Bochumer FDP. Auf der turnusmäßigen Fraktionssitzung kam es zum Eklat.

Bei der vorgezogenen Neuwahl des Fraktionsvorstandes wurde FDP-Fraktionschef Jens Lücking im Amt bestätigt, sein Stellvertreter Felix Haltt aber in einer Kampfabstimmung von Sascha Merz abgelöst. Anschließend wurden die FDP-Ratsmtglieder Felix Haltt und Heiko Fröhlich nacheinander aus der FDP-Fraktion ausgeschlossen. Begründung: Ein gestörtes Vertrauensverhältnis untereinander.

„Allein dies wäre schon ein ungeheuerliche Vorgang gewesen“, so der FDP-Kreisvorsitzende Bastian Gläser, der erst am 18. Februar auf dem FDP-Kreisparteitag gewählt wurde. Jens Lücking stellte sich damals nicht wieder als Kreisvorsitzender zur Wahl. „Obwohl es auf der Fraktionssitzung ein Vertrauensvotum für den Fraktionsvorsitzenden Jens Lücking gegeben hatte, nahm man den eindeutigen Personalentscheidungen auf dem Kreisparteitag wohl zum Anlass, die FDP-Fraktion mutwillig zu sprengen.“

Noch am gleichen Abend erklärten Jens Lücking, Hans-Friedel Donschen, Axel Riemann und Sascha Merz ihren Austritt aus der FDP und gründeten unter dem Namen „Freie Bürger im Rat der Stadt Bochum“ eine neue Ratsfraktion. „Wir sorgen uns um den Fortbestand liberaler Politik in der Kommune“, begründet Jens Lücking diesen Schritt. „Wir entscheiden über unsere Politik im Rat auf der Grundlage von Freiheit, Verantwortung, wirtschaftlicher Vernunft, sozialer Gerechtigkeit, Transparenz und Bürgernähe im liberalen Geist.“

„Für uns zählen gute Ideen, problem- und aufgabenorientierte Lösungen sowie visionäre Denkmodelle - und das nahezu unabhängig von der politischen Einstellung des Ideengebers, denn: Menschen haben Ideen - nicht Parteien“, so Sascha Merz. Dennoch werden sich die „Freien Bürger im Rat der Stadt Bochum“ wohl bei der nächsten Kommunalwahl 2014 als eigenständige Partei oder Gruppierung dem Votum der Bochumerinnen und Bochumer stellen.

Bei der letzten Kommunalwahl 2009 erreichte die FDP 7,7 Prozent der abgegeben Stimmen und zog mit sechs Mandatsträgern in den Rat der Stadt ein. Jetzt gehören nur noch zwei FDP-Mitglieder dem Rat an, die nun eine Ratsgruppe bilden. Neun Fraktionen und Gruppierungen sind nun im Rat vertreten.