„Bochum Perspektive 2022“: Die Soziale Liste fragt nach Gründen für Verzögerungen

Die Soziale Liste hat zur Sitzung des Rates am 07.11.2013 folgende
Anfrage gestellt: "Opel / Bochum Perspektive 2022.Die Gründung der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ hat sich immer wieder verschoben. Die angekündigte Beschlussvorlage mit dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung liegt immer noch nicht vor. Andererseits wird in der Presse berichtet, dass dutzende Firmen Interesse zur Ansiedlung in Bochum bekundet haben. So wird NRW Wirtschaftsminister Garrelt Duin am 20.10.2013 in der Rheinische Post wie folgt zitiert: „Interessenten rennen uns gerade die Bude ein. Es ist eine hohe zweistellige Zahl von Investoren, die
Interesse zeigen.“. In der WAZ vom 12.08.2013 wird berichtet, dass
beispielsweise das Postunternehmen DHL Interesse an dem Aufbau eines
Verteilzentrums hat.

Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
1. Welche Gründe liegen dafür vor, dass sich die Gründung der
Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ derart verzögert?
2. Welche Informationen bezüglich von Ansiedlungsinteressenten
liegen der Stadt Bochum vor?
3. Das Interesse konzentriert sich offensichtlich auf das Werk I in
Laer, in dem noch die Autoproduktion läuft. Welche Maßnahmen werden
ergriffen, um das Gelände von Werk II in Langendreer, das nach Opel
Angaben bereits Mitte 2014 geräumt sein wird, möglichst schnell als
Gewerbegebiet zu erschließen?
4. Welche Informationen liegen der Stadt Bochum für das Geländes
von Werk III und den dauerhaften Erhalt des Opel eigenen
Warenverteilzentrums vor?
5. Wie weit sind die Pläne gediehen, die auf der Expo Real in
München diskutiert worden sind, auf dem Gelände von Werk II das
Ausbildungszentrum von Opel zu erhalten und daraus eine Art Lernfabrik
für Berufsausbildung, Forschung und Wissenschaft zu machen? Von der
zeitlichen Abfolge könnte dieser Punkt ein Pilotprojekt für die
Ansiedlung auf dem Gelände von Werk II in Langendreer darstellen!
6. Die derzeitige Produktion im Opel Werk I läuft auf vollen Touren
und ist stark ausgelastet. Liegen der Stadt Bochum Informationen vor das
Werk I länger zu betreiben oder den Termin für die Beendigung der
Produktion vorzuziehen?