neues Internetangebot

bo-aktiv - Neue Seite für Bürgerbeteiligung

Seit heute gibt es im Internet ein neues Angebot für Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aus Bochum, die sich einmischen wollen bei der Frage, wie ihre Stadt morgen aussehen soll. bo-aktiv.de ist eine Seite, die sich ganz und gar der Bürgerbeteiligung widmet. In sechs Themenfeldern (Stadtentwicklung, Ökologie, Mobilität, Gesundheit & Soziales, Bildung & Kultur sowie Bürgerbeteiligung) können sich die Nutzerinnen und Nutzer über vorgestellte Projekte informieren, diese kommentieren und diskutieren, aber auch eigene Vorschläge – z. B. für weitere Themen – machen.

Hinter der Seite stecken diverse Gruppen aus Bochum, wie das „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung, „Stadt für Alle“, die Bochumer Ortsgruppe von attac/occupy sowie verschiedene Bürgerinitiativen, u. a. aus dem Klima- und Mobilitätsbereich. Einig sind sie sich alle in der Enttäuschung über das, was die Stadt Bochum zum Thema Bürgerbeteiligung zu bieten hat. „Es hat mal einen ganz vielversprechenden Dialog zwischen uns und der Stadtverwaltung über das Thema gegeben, der von der Stadt jedoch 2022 jäh abgebrochen worden ist“, sagt Andrea Wirtz vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung. „Im Februar dieses Jahres hat die Verwaltung dann dem Rat nach zwei Jahren Arbeit „Eckpunkte für eine Bürgerbeteiligung“ vorgelegt, an deren Entwicklung die Bürger in keiner Weise beteiligt waren und die man nur als völlig enttäuschend – weil absolut unverbindlich – bezeichnen kann. Auch wenn man sich die Seite „bochum-mitgestalten.de“ ansieht, die die offizielle Bürgerbeteiligungsseite der Stadt Bochum ist, findet man da fast gar nichts zum Mitgestalten, und die wenigen Möglichkeiten laufen nur eine ziemlich kurze Zeit.“

Das muss doch auch anders gehen, sagten sich die Initiatorinnen. Und in der Tat: Nach mehreren Monaten Vorbereitung ist heute bo-aktiv.de an den Start gegangen. Das erste Thema ist die geplante Wohnbebauung auf dem ehemaligen Grabeland „Am Ruhrort“ in Dahlhausen, offiziell bekannt als „Bebauungsplan 997“. „Bei dem Ruhr-Hochwasser im Sommer 2021 war hier Land-unter. Dennoch hat die Stadt ihre Pläne bisher nicht aufgegeben“, erklärt Heike Schick von der dortigen Bürgerinitiative. „Das Thema ist jetzt grade wieder brandaktuell, denn inzwischen liegt das Gutachten über den Hochwasserschutz vor, wurde aber noch nicht veröffentlicht und weder uns noch unmittelbar betroffenen Anwohnern zur Kenntnis gegeben. Wir rechnen jeden Tag damit, dass die Diskussion wieder los geht.“

Weitere Themen sind in Vorbereitung und werden in den kommenden Tagen folgen. Die Initiatorinnen wünschen sich jedoch, dass die Nutzerinnen und Nutzer auch mit eigenen Themen das Angebot von bo-aktiv.de mitgestalten. Die Möglichkeit dazu besteht einerseits durch eine mail an „redaktion@bo-aktiv.de“, andererseits in der Nutzung des Moduls „Vorschläge“ auf der Internetseite selbst. Andrea Wirtz: „Wir wollen eine offene Seite, die die Nutzerinnen und Nutzer auch selbst in die Hand nehmen und auf der sie alle Themen, die sie interessieren, ohne zeitliche Einschränkung diskutieren können. Wir wollen die Diskussionen weder steuern noch beschränken. Nur, wenn einzelne Beiträge gegen bestehende Gesetze oder Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen, müssen wir natürlich eingreifen.“ Die Seite bo-aktiv.de basiert auf der Bürgerbeteiligungssoftware „Consul“, die in Deutschland schon in 43 und weltweit in mehreren hundert Kommunen eingesetzt wird. Um das Angebot auf bo-aktiv.de nutzen zu können, ist es lediglich erforderlich, sich einmalig zu registrieren und dann jedes Mal, wenn man nicht nur lesen, sondern kommentieren oder diskutieren möchte, anzumelden.