Beck: "Rot-Grün macht nur einen Trippelschritt bei der Aussetzung der Vergnügungssteuer."

Für die letzte Ratssitzung in diesem Jahr hat die FDP-Fraktion den Antrag gestellt, die Vergnügungssteuer in Bochum bis Ende des Jahres 2023 auszusetzen. Da die Pandemie weiter in vollem Gange ist und die Zukunft der Unterhaltungsbranche im dunklen liegt, soll damit der Branche Planungs- und Zukunftssicherheit gegeben werden. "Die Stadt Dortmund hat diesen Schritt schon gemacht", so Léon Beck, der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Wir sollten in Bochum da nachziehen."

Rot-Grün ist allerdings der Meinung, dass ein weiteres Jahr der Aussetzung genügt und stellt daher einen dahinlautenden Änderungsantrag. Beck ärgert sich: "Wenn Rot-Grün schon bei uns abschreibt und sonst die Betreiber der Clubs und Diskotheken völlig vergessen hätte, dann sollte die Koalition nächstes Mal lieber richtig abschreiben. Wir hatten schon beim ersten Beschluss über die Aussetzung der Vergnügungssteuer prophezeit, dass die gewährte Zeitspanne zu kurz. Wir prophezeien auch dieses Mal wieder, dass die von Rot-Grün vorgesehene Zeitspanne zu kurz ist.“

"Wie oft wollen wir uns als Stadtrat eigentlich mit dieser Frage beschäftigen? Warum schürt man bei den Bochumer Vergnügungsbetrieben Unsicherheit? Warum lässt man die Bochumer Betriebe gegenüber Betrieben in Nachbarkommunen ins Hintertreffen geraten? Rot-Grün macht nur einen Trippelschritt, anstatt sich verlässlich für die Belange der Unternehmen einzusetzen und Standorte wie das landesweit bekannte Bermuda3eck zu schützen. Das geht besser“, so Beck abschließend.