Zahlen der KfW belegen laut dem FDP-Bundestagsabgeordnetem Olaf in der Beek die „zögerliche Flickschusterei“ der Bundesregierung in der Krise.

Außergewöhnlich viele Anträge auf KFW-Kredite in Bochum bewilligt.

Laut der KfW-Bank sind in Bochum coronabezogene Kredite in einem Gesamtvolumen von 127,2 Mio. €, aufgeteilt auf 445 Anträge, bewilligt worden. Olaf in der Beek, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Bochum, kritisiert die Bundesregierung vor diesem Hintergrund scharf: „Es ist ein eindeutiges Zeichen des schlechten Krisenmanagements der Bundesregierung, dass so viele Kredite vergeben werden mussten. Wären die blumig versprochenen Hilfen schneller ausgezahlt worden, hätten weniger Betriebe sich mit Krediten retten müssen.“ Zusätzlich gibt der Liberale zu bedenken, dass die 445 nun mit Krediten belasteten Unternehmen „auch schnell und unbürokratisch in den kommenden Jahren Hilfe“ benötigen würden. Es dürfe dabei „keine Vorfälligkeitszinsen, dafür aber zum Beispiel flexible Rückzahlungen und Zinserleichterungen“ geben, so in der Beek.

Laut In der Beek zeige sich nun, dass ein „unbürokratischeres Hilfsangebot erfolgreicher und zielgerichteter“ gewesen wäre. Die FDP hätte bereits zu einem frühen Zeitpunkt vorgeschlagen, eine negative Gewinnsteuer durch das Finanzamt direkt an die Unternehmen auszahlen zu lassen. „Anstelle fälliger Steuervorauszahlungen von den Konten der Unternehmen abzubuchen, würden die Finanzämter eine negative Einkommens- bzw. Körperschaftssteuer als Liquiditätssoforthilfe überweisen“, so in der Beek. Als Bemessungsgrundlage diene dabei der letzte Steuerbescheid, sodass eigentlich gesunde Unternehmen, die in der Vergangenheit eine entsprechende Steuerlast zu schultern hatten, von dieser Maßnahme sofort profitierten.

Für den Bochumer Abgeordneten bleibt das Fazit, „dass Bochumer Unternehmen leider stark belastet in die Post-Coronazeit gehen werden.“ Dies sei eine „echte Erblast für unsere Stadt“, so in der Beek abschließend.