Das Grundgesetz
AUSGRENZUNG - das Ende der politischen Meinungsfreiheit!

Bekanntlich müssen rechtswidrige Beiträge/Kommentare nach dem Telemediengesetz gelöscht werden! Das Unterbinden von Hasskriminalität - also von strafbaren Äußerungen - sichert erst eine freie, offene und demokratische Kommunikationskultur in den sozialen Medien.
Leider bahnt sich in den sozialen Medien eine grundlegende Verschiebung an, die einer demokratischen Kommunikationskultur widerspricht: die Ausgrenzung, das Ignorieren bestimmter User, die unliebsame, auch polemische Kommentare schreiben, die von den Empfängern als verletzend, beleidigend  rezipiert werden! Das ist im Einzelfall bedauerlich, und manchmal auch eine psychische Belastung- ändert aber nichts an der Tatsache, dass die dann daraus resutierende Ausgrenzung  das Recht auf den Empfänger verschiebt, und damit in den Mitterlpunkt rückt -auf sein persönliches Recht- das heißt- eine Verschiebung vom eigentlichen Sachverhalt des Themas zum Subjektiven/Persönlichen!  Beispiel: H. Feldhaus veröffentlichte einen Bericht zum Thema "Verhältniswahlrecht" und "Mehrheitswahlrecht", wobei  er sich für die Vorzüge des "Verhältniswahlrechts" aussprach! Als ehemaliger Politiklehrer hätte ich gerne was dazu beigetragen: die Vorzüge des "Mehrheitswahlrechts" darzulegen, z.B. die Verhütung der Parteienzersplitterung ("Sperrklausel")! Und was wurde aus Rheinberg mir entgegnet?: "Peinlich"-"darüber schweigt des Sängers Höflichkeit"! Und sein ständiges weibliches Pendant ergänzt:"Ich auch"! Ich frage: Entsprechen solche unsachlichen Kommentare einer demokratischen  Kommunikation?? Es ging den beiden nur darum, mich zu diskreditieren, nicht um die Sache an sich auszudiskutieren! So wird ein Andersdenkender aufgrund einer persönlichen Motivlage verdinglicht, seine politische Meinung unterdrückt, indem klar und deutlich ein Desinteresse siganalisiert wird!!  Diese Tugenddiktatur der Ausgrenzer ist quasi ein Bannfluch -wie im religiösen Bereich, eine Intoleranz, die der Dichter Lessing in seinem Drama "Nathan der Weise" verurteilte!
Es wird daraus eine Strategie- bekannt in diktatorischen Herrschaftssystemen, ein probates Mittel, einen Menschen zu stigmatisieren! Durch diese Stigmatisierung erreichen diese "Tugendhaften" natürlich eine Deutungshoheit, besonders wenn sie im Duo oder sogar Trio zusammen sind!
Jedenfalls ist mir jetzt klar geworden, was sie im Zusammenhang meiner Person unter "Diskutieren" verstehen -  im geschützten Computerraum, ihre Intoleranz sogar als "Waffe" einsetzen; aber nicht imstande sind, in einer persönlichen "Hart aber Fair"-Diskussion jenes undemokratische Verhalten zu  realisieren, was sie hier verächtlich von sich geben!
Kann man von solchen politischen "Aufklärern" -am Beispiel der Frage des "Verhältnis"- und Mehrheitswahlrechts" -  mehr verlangen??
P.S.: Was  wird eigentlich aus dem damaligen gepanten Treffen "mit politischer Ausrichtung", H. Feldhaus?  Ich wäre dazu nach wie vor bereit!! ("Wir müssen doch zurück zur Gemeinschaft" (Nagelsmann)!!

Autor:

Harald Martens aus Bochum

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