Alternative für Deutschland (AfD) auf der Erfolgsspur

Nach über einem Jahr intensiver Parteiarbeit, lehnen sich die meisten AfD Mitglieder erst einmal für einige Tage zurück, um neue Kraft zu generieren. Sie haben es sich verdient!

Ja, es war anstrengend aber auch erfolgreich. Mit 7% bundesweiten Stimmenanteil zog die AfD, die Partei der Mitte, vor 4 Tagen mit sieben Abgeordneten ins Europaparlament ein. Seit dem registriere ich deutlich freundlichere Pressemitteilungen. Aber die Anderen, die die AfD gern in der rechten Schmuddel Ecke sehen würden, gibt es natürlich auch noch.

Auch die kommunalen Aktivitäten zeigten Erfolg, trotz zahlreichen Anfeindungen, vor allen von linken Gruppierungen. Plakate wurden in zahlreicher Weise zerstört, Gebäude beschmiert, Reifen zerstochen. Geplante Zusammenkünfte der AfD wurden behindert; Öffentliche Versammlungen mit Protesten belegt. Einzelnen Mitgliedern wurde gedroht und nahegelegt nicht für den Stadtrat zu kandidieren.

Nun hat der Bochumer Stadtrat eine Fraktion mehr, denn 3 AFD Mitglieder konnten neue Stadträte werden. Damit wurde die AfD, bereits nach einem Jahr ihrer Existenz, fünftstärkste Kraft im Bochumer Rat. Diese kleine Fraktion erwartet eine Herkulesaufgabe, denn die AfD Bochum hat sich zur Aufgabe gemacht, Alternativen zur derzeitigen Kommunalpolitik aufzuzeigen.

Leider ist Bochum eine durch Jahrzehnte andauernde Misswirtschaft in den Ruin getriebene Stadt. Die Ergebnisse sind eine marode Infrastruktur, sanierungsbedürftige Gebäude und Schulen, kaputte Straßen, wachsende Arbeitslosigkeit, schrumpfende Bevölkerungszahlen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Durch eine verfehlte Stadtplanung und Wirtschaftsförderung schließen große und kleine Firmen Ihre Filialen oder Standorte und die Stadt wird für viele, vor allem für junge Menschen immer unattraktiver. Als Folge verlassen genau diejenigen unsere Stadt, die Bochum am dringendsten für eine Erneuerung bräuchte.

Die Wirtschafts- und Finanzlage der Stadt ist schlicht katastrophal. Wichtige Wirtschaftsträger, wie Nokia, Opel oder Outokumpu fallen als Steuerzahler und Arbeitgeber aus, ohne dass ernstzunehmende Ideen oder Kompensationskonzepte auf dem Tisch liegen.

Fortwährende Verschwendung von Einnahmen, ständige Neuverschuldung und zweifelhafte Finanzgeschäfte haben die Stadt in den Bankrott und damit zeitweise in den Nothaushalt getrieben. Der Schuldenberg ist auf 1.5 Milliarden Euro angewachsen. Fast ebenso groß dürfte der entstandene Sanierungsstau an Gebäuden, Straßen und sonstiger Infrastruktur sein.

Wirkliche wichtige Investitionen in den Erhalt von Gebäuden und Straßen unterbleiben ganz oder werden falsch dimensioniert. Hinzu kommt ein desaströses Kostenmanagement, bei dem regelmäßig wiederkehrend die tatsächlichen Baukosten die geplanten Kosten um beträchtliche Summen übersteigen.
Gleichzeitig leisten sich die Verantwortlichen teure Prestigeprojekte, z.B. das neue Musikzentrum.

Die AfD Bochum möchte gemeinsam mit allen Bochumer Bürgern über die derzeitige Kommunalpolitik nachdenken, diskutieren und ändern.