Alarm in Bochum – Kommt die Feuerwehr zu oft zu spät?

Feuerwehr und Rettungsdienst kommen in einige Teile der Stadt zu oft zu spät und nicht in der erforderlichen Stärke, so lautet der Vorwurf der Feuerwehrgewerkschaften. Das könnte im Ernstfall Leben kosten.

Wenn das stimmt, was die Gewerkschaft sagt, besteht also dringender Handlungsbedarf für die städtische Politik.

Der Stadtrat legt fest, welcher Qualitätsstandard bei der Gefahrenabwehr von Feuerwehr und Rettungsdienst in der Stadt erreicht werden soll. Im Einzelnen wird bestimmt, in welcher Zeit (Hilfsfrist) wie viel Mannschaften und welches Gerät (Funktionsstärke) in wie viel Prozent der Fälle (Erreichungsgrad) am Gefahrenort verfügbar sein sollen.

Die Festlegungen erfolgen im Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfplan. Die sollten in Bochum längst fortgeschrieben worden sein, denn der Brandschutzbedarfsplan datiert aus 2010.

Der Rat kann aber nicht willkürlich festlegen, wann wie viele Feuerwehrkräfte am Brandort eintreffen sollen. Es gilt technische Standards zu beachten. Dabei sind insbesondere maßgebend die diesbezüglichen Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren und eine Risikoanalyse, die klärt, welche Gefahrenpotentiale in Bochum und Wattenscheid in welcher Weise zu berücksichtigen sind. Dazu zählen z.B. Industrie- und Gewerbeflächen, auf denen mit Gefahrstoffen hantiert wird, besondere bauliche Anforderungen wie Hochhäuser (RUB) oder U-Bahnen, aber auch die Bevölkerungsdichte in den einzelnen Stadtvierteln. Auch eine aktuelle Risikoanlayse für Bochum und Wattenscheid fehlt.

Es macht Sinn, dass der Rat der Stadt bei der Festlegung der Schutzziele die anerkannte Regeln der Technik zugrunde legt. Das würde beim Brandschutz bedeuten, dass in 80% der Fälle innerhalb von 8 Minuten nach Alarmierung 10 Feuerwehrangehörige und nach weiteren 5 Minuten weitere 6 Feuerwehrangehörige vor Ort sein sollten.

Beim Rettungsdienst sollten in 80% der Fälle nicht mehr als 10 Minuten zwischen zwischen Notfallmeldung und Eintreffen am Notfallort vergehen und in 95% der Fälle nicht mehr als 15 Minuten.

Die Fraktion „FDP und Die STADTGESTALTER“ hatte im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung eine umfangreiche Anfrage gestellt, um insbesondere zu klären, ob diese Standards von der Stadt aktuell erfüllt werden können und wann diese verbindlich im neuen Brandschutzbedarfplan festgeschrieben werden.

Die Antwort der Verwaltung vermochte nicht zu überzeugen. Die Gewerkschaften stellten in Bezug auf die Ausführungen der Verwaltung klar, die anzustrebenden Schutzziele könne die Stadt Bochum wie die Auswertungen der Feuerwehr und weitere Studien belegen würden aktuell nicht erfüllen. Zwar sei die Feuerwehr in 80% der Fälle nach 10 Minuten mit 16 Einsatzkräften am Brandort, allerdings hätten die Kräfte, häufig nicht die geforderten Funktionen.

Beim Rettungsdienst sei nachgewiesen worden, dass die Zahl der aktuellen Standorte nicht mehr ausreiche, um das Schutzziel zu erreichen. (Bedarfsplanung für kommunale Rettungsdienste, Wo sollte jedes Fahrzeug stehen?). Die Zahl der Einsätze habe sich erheblich erhöht (+21%, 41.165 in 2007 auf 49.968 in 2014), dies bliebe bei der gültigen Bedarfsplanung unberücksichtigt.

Besonders auffällig, insbesondere in Stadtvierteln am Stadtrand schaffen es Feuerwehr und Rettungsdienst in viel zu vielen Fällen nicht (mehr) rechtzeitig am Notfallort einzutreffen wie es die anzustrebenden Schutzziele eigentlich vorschreiben sollten.

Doch wie lassen sich die Schutzziele zukünftig erfüllen?

Naheliegend wäre, die Feuerwehren der Ruhrgebietsstädte zu einer Ruhrgebietsfeuerwehr zusammen zu fassen und einen Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfplan für das ganze Ruhrgebiet aufzustellen. Das Problem der Erreichung der Schutzziele in den Stadtrandgebieten würde entfallen. Man würde Wachen einrichten, die städteübergreifend tätig werden. Heute kann der unglückliche Fall eintreten, dass die Bochumer Feuerwehr den Brandherd an der Stadtgrenze zu Herne zu spät, erst nach 12-14 Minuten in geforderter Stärke erreicht, während ihn die Feuerwehr in Herne schon nach 8 Minuten erreicht hätte, sie aber, da sie nicht in das Bochumer Rettungssystem eingebunden ist, gar nicht erst ausrückt.

Dieser Missstand ist keinesfalls hinnehmbar. Trotzdem werden die Stadtfürsten der Ruhrgebietsstädte nicht aktiv. Für sie ist es offenbar wichtiger, dass jede Stadt ihre Feuerwehr mit den entsprechenden Pöstchen betreibt. Gesundheit und Leben der Einwohner werden dem Kirchturmdenken der Stadtoberen rücksichtslos untergeordnet. Initiativen für eine Ruhrgebietsfeuerwehr, die auch die Feurwehrgewerkschaften fordert, werden auch von der Politik in Bochum bisher nicht verfolgt. Wichtiger ist den Verantwortlichen bisher, dass jede Stadt ihre eigenen individuellen Fahrzeuge anschafft und ihre eigenen teilweise kaum kompatiblen Rettungskonzepte verfolgt. Man ist nicht bereit, sich einer gemeinsamen Ruhrgebietsfeuerwehr unterzuordnen. Tatsächlich scheint vielen Städten die eigene Kompetenz wichtiger zu sein, als das Ziel Gesundheit und Leben der Einwohner besser zu schützen. Diese Denkweise offenbart eine bedenkliche Borniertheit der Entscheidungsträger.

Hinzu kommt, dass mit einer Ruhrgebietsfeuerwehr jede Stadt Millionenausgaben für Personal und Material sparen könnte. Die gemeinsame Anschaffung von Material, würde die Anschaffungspreise senken, besonders die Stadtgrenzen, könnten mit gemeinsamem Personal deutlich besser geschützt werden. So könnte auch die Stadt Bochum jedes Jahr Millionen sparen.

Um die genannten Schutzziele nur beim Brandschutz als Stadt alleine zu erreichen, braucht die Feuerwehr in Bochum nach Angaben der Gewerkschaften rund 80 Feuerwehrleute mehr. Das würde für die Stadt zusätzliche Personalausgaben in einer Größenordnung von rund 4 Mio Euro pro Jahr bedeuten. Die Mehrausgaben für Material und Rettungsdienst wurden dabei noch gar nicht berücksichtigt.

Das bedeutet, das Kirchturmdenken der ohnehin klammen Ruhrgebietsstädte kommt die Bürger zusätzlich noch teuer zu stehen. Das Geld, das hier überflüssiger Weise ausgegeben wird, nur weil es an dem Willen fehlt sich mit den anderen Städten zu koordinieren, fehlt z.B. bei den städtischen Schulen.

Doch auch die Politik verzettelt sich in Bochum leider all zu gerne in Kleinthemen wie Ackerrandstreifen und der detailierten Organisation von Beschwerdestellen im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung, während die vordringlichen Themen wie die planvolle und vorausschauende Errichtung ausreichender Flüchtlingsunterkünfte oder die Einrichtung einer Ruhrgebietsfeuerwehr unerledigt bleiben.

Volker Steude
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos