47% zu 47% - Knappes Rennen zwischen Eiskirch und Franz

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben.

Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2. Wahlgang von FDP, STADTGESTALTERN, Freien Bürgern und dem Kandidaten Zarske unterstützt. Die AfD steht zwar nicht auf dem Flugblatt der Unterstützer der CDU, gibt aber ebenfalls eine Wahlempfehlung für Franz ab. Bleibt noch Wolfgang Wendland, der seine Kandidatur immer wieder damit begründet hat auf jeden Fall Eiskirch verhindern zu wollen. Zählt man die Prozentanteile aus dem ersten Wahlgang der erklärten Gegner Eiskirchs zusammen, käme man so rechnerisch auf ebenfalls 47% der Stimmen.

Ganz entscheidend wird bei der Stichwahl jedoch sein, wie viele Bochumer und Wattenscheider gehen zur Wahl und wie viele Menschen können beide Kandidaten für die Stichwahl noch mobilisieren. Zu erwarten ist leider, dass die Wahlbeteiligung noch deutlich unter die knapp über 38% des 1. Wahlgangs sinken wird. Zu befürchten ist, bei der Stichwahl werden einige Bürger ihre Stimme nicht mehr abgeben.

Interessant: Im 1. Wahlgang kam die im Rat regierende Koalition von SPD und Grünen nur auf 47%. Anders als beispielsweise bei Oberbürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg, waren die Grünen in Bochum überraschend schwach. Eine Profilierung bei den Themen Umwelt-, Verkehr- und Stadtentwicklung gelingt den Grünen in Bochum aktuell nicht. Sie sind nur bei sozialen und linken Themen wahrnehmbar. Auch fehlte ein charismatischer Kandidat.

Setzt sich diese Tendenz bis zur nächsten Kommunalwahl fort, reicht es 2020 für Rot-Grün nicht mehr. Bleibt es bei der linksprogrammatischen Ausrichtung der Grünen, fehlt ihnen dann eine Alternative zum roten Koalitionspartner, der dann nur noch mit der CDU eine solide Mehrheit im Rat erreichen könnte.

Im „bürgerlichen Spektrum“ haben die CDU- und die Fraktion FDP & Die STADTGESTALTER im Vorfeld der Stichwahl eine stärkere Zusammenarbeit der bürgerlichen Kräfte im Rat mittels eines gemeinsamen Arbeitskreises vereinbart. Dies war die Voraussetzung für die Unterstützung von Franz bei der Stichwahl.

Ziel bei der Oberbürgermeisterwahl jetzt ist es in Bochum einen Wechsel einzuleiten. Die Wahl eines OB-Kandidaten, der nicht der SPD angehört und der nicht die Politik fortsetzen will, die den über 40ig-jährigen Abwärtstrend der Stadt verursacht hat, ist da der erste Schritt. Wichtig ist zunächst die Verwaltung effizienter aufzustellen, die Unternehmensbeteiligungen der Stadt besser zu organisieren, und endlich die energiewirtschaftlichen Fehlspekulationen der Stadt (RWE, STEAG u.a.m.) sowie die Verschuldung der Stadt auf Kosten unserer Kinder und Enkel zu beenden.

Dazu ist nur Franz wirklich bereit. Eiskirch hingegen ist einer der Mitverantwortlichen für die Fehlspekulationen der Stadt in der Energiewirtschaft, die die Stadt hunderte von Millionen Euro gekostet hat (Beitrag vom 06.09.15). Auch ist nicht zu erwarten, dass Eiskirch von seinen Parteikollegen im Land die Millionen ernsthaft einfordert, die die Rot-Grüne Landesregierung der Stadt z.B. für die Flüchtlingsunterbringung und die Inklusion schon seit Jahren vorenthält (Beitrag vom 11.09.15). Er hat es bisher nicht getan, warum sollte er es dann in Zukunft tun.

Wichtiges Ziel für die nächsten 5 Jahre bis zur Neuwahl des Rates 2020 ist, dass das bürgerliche Spektrum sich zu einer echten Alternative zu Rot-Grün entwickelt, damit nach der Wahl 2020 auch eine Bürgerlich-Grüne-Koalition eine Mehrheit der Wähler auf sich vereinigen kann.

Die STADTGESTALTER stehen für einen Wechsel in der Kommunalpolitik, deshalb unterstützen Sie bei der Stichwahl am 27.09. Klaus Franz.

Volker Steude
Die STADTGESTALTER - politisch aber parteilos