Bochum - Politik

Zwei Flugzeuge rasten am 11. September 2001 in den Nord- und Südturm des World Trade Centers (WTC) in New York. Später stürzten beide Türme in sich zusammen und begruben Tausende Menschen. Eine dritte Maschine stürzte in das Pentagon, den Sitz des US-Verteidigungsministeriums. Eine vierte Maschine stürzte bei Pittsburgh ab. Ihr vermutliches Ziel war das Weiße Haus oder das Kapitol in Washington D.C. 2.606 Menschen, darunter 11 Deutsche, starben in oder an den Türmen des WTC, 125 im Pentagon,...

Die Volkshochschule bietet am Freitag ,13 September,17 bis 19:30 Uhr einen Workshop an, der Interessierten die Gelegenheit bietet, mit Menschen der Bochumer Politik zu sprechen. Kursnummer ( J13041) ,,Mach mit! so geht Politik" findet im Raum 040 des Bildung - und Verwaltungszentrums, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 statt. Interessierte können sich unter der Rufnummer 0234 910-1555 oder über die Webseite vhs.bochum.de anmelden. Die Teilnahme ist kostenlos. Näheres unter https:// www.bochum.de 

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 13. September 2024, von 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum betreffen“, sagt der...

Vertreter der UWG: Freie Bürger haben am vergangenen Samstag an der Kundgebung der Freundinnen und Freunde des Hallenfreibads Höntrop im Südpark teilgenommen. Dabei sprach sich Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion, erneut deutlich für den Erhalt des Sprungturms und des Beckens aus. Inzwischen haben mehr als 11.000 Menschen durch ihre Unterschrift unter eine Petition den Erhalt des Höntroper Freibades samt Sprungturm gefordert. Dieser Bürgerwille darf nicht...

Fast 70% der nordrhein-westfälischen Einzelhändler wünschen sich mehr verkaufsoffene Sonntage. Das ergab eine Studie der IHK. Ein "eindeutiges Signal für die städtische Politik" sieht Oliver Linsel, Mitglied im Vorstand der FDP Bochum. "Die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler wünschen sich ganz offensichtlich ein Umdenken in den Rathäusern - auch in Bochum." Schon seit Jahren setzen sich die Freien Demokraten dafür ein, mehr Sonntagsöffnungen in Bochum zu ermöglichen. Auch die IHK Mittleres...

Die Schrottimmobilie auf der Westenfelder Straße 114 in Wattenscheid sorgt seit Jahren für Unmut. Aktuell hat sich die Situation verschärft, da das Gebäude abgesperrt werden musste, nachdem sich das Dach gesenkt hat. Diese Absperrungen führen zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. „Wir befürchten, dass die Sperrungen noch länger bestehen bleiben, wenn keine raschen Maßnahmen ergriffen werden“, so Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion Die Fraktion hat...

WUT, Hass und Ich als Kanzler Sehr geehrte Damen und Herren, hier mein Plan, um zu sagen: Ich bin raus, ich bin frei, ich bin ohne Glauben, denn die Politik ist tot, die Philosophie, wie auch die Religion. Wer war der Mann, der erzählte, die Religion hat der Mensch erfunden. Wer war der, der sie leugnete? Haben wir Verstand und kritisieren unsere aufdiktierte Unmündigkeit. Ich möcht frei sei, Mensch sein. Es geht um eine Möglichkeit Kriege zu beenden. Es gibt Gründe, Untergründe. Mein Lehrer...

Unter dem Motto „Politische Teilhabe für alle“ bietet das LutherLAB in Bochum-Langendreer ein neues Bildungsangebot an, das Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben soll, sich aktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubringen. Denn politische Teilhabe und Bürgerbeteiligung sind die Grundpfeiler für stabile demokratische Strukturen. Um die Zivilgesellschaft langfristig zu stärken, brauchen wir glaubwürdige Gelegenheiten zur Mitbestimmung und Mitgestaltung. Teilhabe ist in allen...

Wir begrüßen das Statement der Stadt Bochum zur geplanten Ausstellung „Guernica Gaza“ im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer. Daher sind wir froh, dass sich die Stadt mit aller Klarheit von der geplanten Ausstellung distanziert. Wir haben uns an den Bahnhof Langendreer gewandt und zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die Werke, die bei der Ausstellung gezeigt werden sollen, sind unzweifelhaft antisemitisch. Das ist das eindeutige Ergebnis der Prüfung des wissenschaftlichen Begleitgremiums in...

Kein  Wunder, dass alle bürgerlichen Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen so schlechte Wahlergebnisse erzielt haben. Sie wurden von einem Großteil der Wähler für ihre Politik der Umverteilung von unten nach oben berechtigt abgestraft. Schlimm ist nur, dass viele Wähler auf die Demagogie der Rattenfänger wie AfD und Co. hereingefallen sind. Und diese faschistoiden Parteien bekommen jetzt noch mit dem Angriff auf das Bürgergeld durch die Bundesregierung wie die Nullrunde 2025...

Die Amtszeit von Britta Anger als Dezernentin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit endet mit Ablauf des 30.04.2025. Der Rat soll die Stelle nun neu ausschreiben. "Als Britta Anger 2009 gewählt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Gesundheitsdezernentin mal so wichtig sein würde. Die Corona-Pandemie hat uns dann eines Besseren belehrt", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Auch weitere Themen aus ihrem Dezernat sind herausfordernd: Die Lage bei den Kitas und der weitere...

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Dies hat er heute bekanntgegeben und die Beweggründe in einer persönlichen Erklärung dargelegt: „Liebe Bochumerinnen, liebe Bochumer, in einer Demokratie werden politische Ämter von den Bürgerinnen und Bürgern auf Zeit vergeben. Und das ist auch richtig so. Seit 2015 darf ich Oberbürgermeister meiner Heimatstadt sein. Das schönste Amt, in das man gewählt werden kann. Im Jahr 2020 haben mir dann - als dem...

Die Ankündigung von Thomas Eiskirch, nicht wieder als Bochumer Oberbürgermeister anzutreten, ist ein politischer Paukenschlag. Er hat uns ein wenig überrascht. Schließlich ist Eiskirch nicht in einem Alter, in dem man sich schon aufs Altenteil zurückzieht. Kommunalpolitisch werden die Karten jetzt völlig neu gemischt. Rot-Grün verliert das Zugpferd, das weit in die Mitte wirkte und der Koalition den Fortbestand rettete. Bochum ist nach 25 Jahren Rot-Grün reif für einen Wechsel. Wir brauchen...

Die FDP Bochum lehnt die von der SPD Bochum geforderte Teilverstaatlichung bei Thyssenkrupp Steel ab. "Wenn kleine und mittlere Unternehmen wirtschaftlich ins Schlingern geraten, kommt der Insolvenzberater. Wenn ein Großkonzern wie die Meyer Werft Probleme hat, dann kommt der Bundeskanzler. Die SPD Bochum will ihn offenbar auch nach Thyssenkrupp schicken", wundert sich Robert Christofor, Mitglied im Kreisvorstand der FDP Bochum. "Während der Mittelstand unter Belastungen ächzt und zusehen muss,...

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hatte im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung angeregt, die Farbschmierereien an zahlreichen öffentlichen Gebäuden im Stadtgebiet und die der Energieversorgung im Stadtgebiet, darunter Trafohäuschen, Verteilerkästen und Radstationen, zu beseitigen. Ulli Engelbrecht: „Nun zeigt die Antwort der Verwaltung, dass sich in der Zwischenzeit tatsächlich viel Positives getan hat.“ Städtische Gebäude wurden durch die zentrale Gebäudereinigung (ZGR) berfeinigt,...

Aufgrund des Antikriegstages am 1. September fand die Bochumer Montagsdemo bereits heute statt (regulärer Termin 9.9.24). Nach dem Singen der Eingangshymne informierte einer der Moderatoren über den 1. September 1939, wo mit Überfall der Nazi-Faschisten auf Polen der Zweite Weltkrieg ausgelöst wurde. Anlass war der fingierte Angriff auf den deutschen Radiosender Gleiwitz, der angeblich von polnischem Militär durchgeführt wurde. Tatsächlich ging er von deutschen Faschisten aus, die Uniformen der...

Es war zu erwarten, daß die AfD in Thüringen die meisten Stimmen bekommt. Trotzdem hat mich das Wahlergebnis schockiert. Anders als in Sachsen erreicht die Thüringer AfD Sperrminorität. Die Sizverteilung im sächsischen Landtag wird korrigiert. Die AfD erhält einen Sitz weniger als zunächst errechnet. Die Wahlleitung spricht von einem "Softwarefehler". Die Sächsische AfD ist somit ohne Sperrminorität Die AfD hat bei der Wahl in Thüringen nach dem vorläufigen Endergebnis mehr als ein Drittel der...

Als in Thüringen die CDU „abgegessen hatte“, die Linkspartei in den Vordergrund trat und mit Bodo Ramelow als Ministerpräsident die Regierung in die Hand nahm – RotRotGrün – da fragte ich Kollegen und Nachbarn, was sie gewählt hatten. Überzeugte Linke sagten klar und deutlich, dass sie links wählten Etliche scheuten sich fast, mir klar zu antworten, sie hatten wohl CDU gewählt, wollten damit aber nicht ins Abseits gestellt werden. Ein einziger Kollege "traute" sich völlig normal, dass er...

Die FDP Bochum fordert Veränderungen im Asylrecht, um Abschiebungsverfahren straffer und effektiver zu machen. "Der fürchterliche Anschlag in Solingen hat aufgezeigt, dass Abschiebungen schneller und verlässlicher gemacht werden müssen. Das bisherige System mit einer Fülle von beteiligten Behörden ist zu bürokratisch und ineffektiv. Gut, dass die Ampel-Koalition auf Bundesebene sich nun auf verschiedene Maßnahmen geeinigt hat", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Immer wieder fällt auf, dass bei der Verwaltung vieles viel zu lange dauert, mehrfach gemacht werden muss und die Abläufe sehr ineffizient organisiert sind. Das kostet die Stadt viel Geld und die Bürger und Bürgerinnen Nerven. Die Stadtverwaltung muss dringend besser organisiert werden. Für ineffiziente Abläufe in der Stadtverwaltung wird nicht nur unnötig viel Geld ausgegeben, sie demotivieren auch die Beschäftigten und frustrieren die Bürger und Bürgerinnen. Fünf Beispiele aus einer...

Neues aus dem Revier: Bochumer Friedensbündnis lädt ukrainischen und russischen Kriegsgegner ein. Am heutigen Samstag (31.08.) ruft ein breites Bochumer Friedensbündnis zu einer Friedensdemo ein.Das Motto: ,,Eure Kriege-Ohne uns" startet heute Abend um 18 Uhr vor dem Botopia an der Griesenbruch Straße /Ecke Rott Straße und führt durch die Bochumer City und das Bermudadreieck. Schlusskundgebung wäre am Bochumer Schauspielhaus. Hier werden russische und ukrainische Kriegsgegner zu Wort kommen....

In der Nähe des Sportpark Wiemelhausen von Concordia Wiemelhausen gibt es parallel zum Gelände einen Parkstreifen, der mit einem Metallzaun eingefasst ist. Ein Nachbar von gegenüber gab den Hinweis, dass zwischen dem Metallzaun und den parkenden Autos immer Müll (Papier, Tetrapack, Blechdosen oder Essensreste) hingeworfen werden. Kurz überlegt und dann angeschaut - ich mailte zur Bezirksverwaltung BO-Süd eine Info, ob man nicht hier Abfalleimer aufstellen kann. Rechts vom Parkstreifen gibt es...

Ein LKW fuhr in Berlin in die Menschen eines Weihnachtsmarktes. In Hanau wurden Menschen erschossen. Messerstecherei in Solingen bestimmt die deutsche Gegenwart. Immer wird die Politik aktiv – für ein paar Tage, bis sich die Aufregung gelegt hat und es neue Sachen gibt. Diesmal geht es um das Verbot von Messern auf Märkten und Veranstaltungen. Die Polizei wird in ihren Streifen verstärkt. Gewiss kann es mit all den Maßnahmen, die Wut der Bevölkerung gedämpft, können Messerstechereien in ihrer...