Prekäre Finanzsituation: „Kulturpolitik muss aufwachen“

Symbolisches Glockengeläut vor dem Rathaus: Direkt unter dem Amtszimmer von Kulturdezernent Michael Townsend machte am Montag die Freie Bochumer Kulturszene auf ihre immer prekärer werdende Finanzsituation aufmerksam. „Gewachsene Strukturen gehen den Bach runter“, findet Gerd Spiekermann vom Bahnhof Langendreer deutliche Worte.

Die Haushaltssperre der Stadt Bochum bringt die Freie Kulturszene in Existenznot: Erst vor knapp drei Monaten wurden die institutionell gewährten Zuschüsse für das zweite Halbjahr 2014 um zehn Prozent gekürzt. In der letzten Woche dann die Nachricht, dass eine weitere Kürzung von zehn Prozent für das laufende Jahr hinzu komme. Und für 2015, so Gerd Spiekermann, sehe es nicht besser aus – das Kulturbüro habe bereits mitgeteilt, dass mit einer zehnprozentigen Kürzung der Zuschüsse zu rechnen sei.
Der Termin für die Protestaktion war bewusst gewählt: Am gestrigen Dienstag kam der Verwaltungsvorstand – zu dem auch Stadtdirektor und Kulturdezernent Michael Townsend gehört – zusammen. Diskutiert wurde auch über die Forderung, die Freie Szene von der pauschal erlassenen Haushaltssperre auszunehmen.
Die Freie Szene rechnet vor: Sie erhalte aus dem städtischen Kulturetat in Höhe von 51,5 Mio. Euro 3,4 Prozent. „Mit den 175 000 Euro, die durch die Haushaltssperre eingespart werden sollen, wird der Haushalt der Stadt Bochum nicht zu sanieren sein.“ Stattdessen gefährdeten die Einsparungen im Bereich der Freien Kulturträger viele von ihnen massiv in ihrer Existenz. Wenn Angebote gestrichen werden müssten, wäre das ein dauerhafter, irreparabler Schaden.
Auch Dorothee Schäfer vom Freien Kunst Territorium macht deutlich, dass man im Bereich der Freien Szene selten von „Peanuts“ sprechen könne: „Wenn eine kleine Gruppe 2 000 Euro verliert, verliert sie vielleicht alles.“
Klare Worte findet auch Hans Dreher aus dem Leitungsteam des Theaters Rottstr5: „Die Freie Szene hier in Bochum ist realistisch. Wir verstehen, dass eine arme Stadt wie Bochum sparen muss. Doch so wird man uns einfach wegrationalisieren. Dass die Stadt das will, glaube ich nicht – dass unser Publikum das nicht will, weiß ich.“
Dass bereits die bisherigen Mittelkürzungen sichtbare Folgen hinterlassen haben, weiß Anke Meyer, Mitarbeiterin des Deutschen Forums für Puppenspiel: „Wir mussten in diesem Jahr unseren ‚Tag der offenen Tür‘ streichen. Ganz viele Leute haben nach den Gründen gefragt – und hatten Verständnis, als wir es ihnen erklärt haben.“ Rund zweieinhalb Monate vor Jahresabschluss seien die angekündigten Kürzungen von keinem der Kulturträger mehr aufzufangen, schließlich seien die Betriebsmittel doch bereits verplant. „Wir könnten natürlich für den Rest des Jahres die Heizung ausstellen – aber dann wäre unser Gebäude im nächsten Jahr voller Schimmel“, setzt Anke Meyer sarkastisch hinzu.
Im Lothringer Kulturrat hat man als Sofortmaßnahme im zweiten Halbjahr den bisherigen „Seniorenrabatt“ beim Eintrittspreis gestrichen und auch die Getränkepreise moderat angehoben. „Fürs nächste Jahr haben wir zwei Verträge, die wir mit Künstlern bereits geschlossen haben, wieder gekündigt. Bei anderen haben wir die Gage neu verhandelt.“
Für den Bahnhof Langendreer macht Gerd Spiekermann, der sich um die Geschäftsführung kümmert, die Rechnung auf. „Für uns bedeutet eine zehnprozentige Kürzung ganz konkret, dass 17 800 Euro fehlen. Das ist im künstlerischen Bereich nicht mehr aufzufangen, schließlich werden die Verträge mindestens ein halbes Jahr im Voraus gemacht. Letztlich bedeutet das, dass das Geld bei den Mitarbeitern eingespart werden muss – wieder einmal.“
Folge man der Logik des Geldes, werde der Druck im Veranstaltungsbereich immer größer, alles was sich nicht rentiert, wegzulassen und nur noch auf quotenbringende Zugpferde zu setzen. „Und dann könnten wir den Laden dicht machen.“
Vor allem Kulturdezernent Michael Townsend macht er den Vorwurf, die Freie Szene alleine zu lassen.
Dieser äußerte sich nach der gestrigen Sitzung des Verwaltungsvorstandes: „Ich kann verbindlich zusagen, dass wir dafür sorgen werden, dass keine Freie Kultureinrichtung in eine unauflösbare Notlage gerät.“ Die Haushaltssperre, so Townsend, sei eine Notmaßnahme und der Kämmerer sei gesetzlich dazu verpflichtet. Eine generelle Aussetzung der Zehn-Prozent-Kürzung für die Freie Szene könne er daher nicht zusichern, wohl aber eine Einzelfallprüfung. „Wir werden Gespräche mit den einzelnen Trägern führen und uns ihre Situation anschauen. Wir werden niemanden insolvent gehen lassen.“ Eine ähnliche Vorgehensweise, fügt er hinzu, habe es auch 2009 schon gegeben – damals aber mit der Bedingung, dass die zurückgenommene Kürzung dann im Jahr darauf greife. „Das ist diesmal aber nicht der Fall.“ Im Übrigen sei der Vorwurf der Freien Szene, sie sei von einer zweimaligen Kürzung der Zuschüsse um zehn Prozent betroffen, falsch. „Das ist wohl ein Missverständnis.“