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Presseerklärung Die SPD freut sich und begrüßt im nächsten Jahr die Kiesfirma Holemans GmbH, die ihren Firmensitz von Rees nach Wesel verlegt. Der Geschäftsführer Herr Hüging-Holemans hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität bekannt gegeben, dass die Holemans GmbH nach 100 Jahren ihren Firmensitz von Rees nach Wesel verlegt. Die Holemans GmbH hat den Hellenhof in Bislich gekauft und baut ihn nun zu ihrer neuen Firmenzentrale um. Eine ausgezeichnete...
Antrag zur Ratssitzung 10. Dezember 2024 Am 01. November 1986 übernahm Heinrich Schnieders die Geschäftsführung des Marien-Hospitals in Wesel. Das Marien-Hospital war damals ein sehr altes und wirtschaftlich schlecht dastehendes Haus mit Verbindlichkeiten von über 8,5 Millionen Mark. Ein Haus, in dem sich weder Patienten noch Besucher wirklich wohl fühlten. Es war, wie man in Wesel so sagte, ein „miefiger alter Bau“, in dem sich so mancher verlaufen hat. Herr Schnieders machte sich nun ans Werk...
1. Die Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch Steuern und Abgaben ist derart hoch, dass ein Umdenken notwendig ist. Die SPD Wesel beantragt in diesem Sinne folgende Steuersätze: Die Grundsteuer B wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten geteilt in: a) private Grundstücke (782) b) gewerbliche Grundstücke (1353) Beantragt werden die Richtzahlen, die von der Landesregierung bis zur Ratssitzung am 10. Dezember veröffentlicht werden. 2. Die Gewerbesteuer wird um 5 Punkte (von 468 auf 463)...
Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr am 13.11.2024 Beschilderung in der Stadt Wesel Wer durch die Fußgängerzone geht, stößt auf die Hinweisschilder von Firmen, die es nicht mehr gibt. Teilweise sind die Vorrichtungen für die Hinweisschilder leer, baufällig und verkehrsgefährdend. Wer mit dem Auto durch die Stadt fährt, sieht Hinweisschilder von Firmen, die es nicht mehr gibt (Lorei). Teilweise sind an städtischen Laternen und Masten nicht...
Am Samstag, dem 14.09.2024 wurde wieder das jährliche Stadtteilfest der SPD vor Ort gefeiert. Es gab wieder viele Attraktionen: Kinder verkauften auf ihrem Flohmarkt für wenig Geld Spielzeug, Bücher und Kleidung. Ballon-Künstlerin Danilein knotete für die Kinder kostenlos Ballon-Kunstwerke, in einer Schminkecke verwandelte Jiniminnifacepaining Jungen und Mädchen auf Wunsch in Monster oder Prinzessinnen. Die AWO bot, ganz fortschrittlich, Spiele aus der Virtual Reality an. Die Hüpfburg...
Es gibt einen Unterschied zwischen den tatsächlichen Straftaten und den Belästigungen von Bürgerinnen und Bürger in Wesel. Das Gefühl und Unbehagen entsteht, wenn man an verschmutzten und verwahrlosten Stellen vorbeigeht, wenn man großen Ansammlungen von Menschen begegnet. Man ärgert sich, wenn man an teilweise organisierten Bettlern vorbeigeht, aber man freut sich auch, wenn in der Fußgängerzone manchmal Musik gespielt wird. Verstärkt wird das Unbehagen, wenn man liest, was woanders in...
Antrag zum Haupt- und Finanzausschuss am 29.10.2024 Wir bitten den Tagesordnungspunkt „Hitzeplan Wesel“ auf die Tagesordnung zu setzen. An den zunehmenden heißen und sehr heißen Tagen wird das Klima, ins-besondere in der Innenstadt und in Bereichen der dichteren Bebauung, unerträglich. Viele Menschen, besonders Ältere, die nicht über Klimaanlagen in ihren Wohnun-gen verfügen, sehnen sich nach einem erträglicheren Klima. Dieses erträglichere Klima findet man im Schatten, möglicherweise in...
Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Aufgrund einer Anregung eines Anwohners befindet sich seit dem 09.07.2024 in der Höhe Ackerstraße 93a eine Baustelle auf dem Geh- und Radweg. Dadurch werden die Fußgänger und Radfahrer gezwungen, die Fahrbahn zu benutzen, was zu einem erhöhten Gefahrenpotenzial auch für Schülerinnen und Schüler führt. Wie lange ist diese Baustelle noch im Betrieb? Es ist zu prüfen, welche zusätzlichen Verkehrssicherungen zur...
Antrag zur Beratung im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr und ASG Straßenzustand Reeser Landstraße Der Straßenzustand der Reeser Landstraße von der Hafenbahn bis weit in die Feldmark (Alten- und Pflegeheim St. Lukas) wird immer katastrophaler. Durch immer höhere Temperaturen im Sommer und die Masse der schweren Lkws, die die Straße befahren, verformt sich die Teerdecke immer mehr. Der Zustand wird zunehmend zu einer Gefahrenquelle, da es auch für Pkws schwierig wird, die Spur...
Wir beantragen eine neue Auslauffläche für Hundebesitzer im Stadtgebiet. Die aktuelle Hundeauslauffläche am Yachthafen fällt demnächst weg bzw. wird nicht mehr offiziell als eine solche genutzt. Eine neue eingezäunte Fläche für Hunde, die ansonsten weglaufen oder auf andere Jogger/Fußgänger zulaufen, wäre eine gute Möglichkeit. In der Corona Pandemie haben viele Bürger/innen einen Hund in ihre Familien aufgenommen, die nur in einer eingezäunten Fläche ohne Leine laufen können, da sie aus der...
Antrag zur Sitzung des Betriebsausschusses am 12.09.24 Wir beantragen, das Thema: Wiederholtes Mähen von Wiesen- und Randstreifen durch den ASG als Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses aufzunehmen. Wer die Biodiversität im Stadtgebiet auf städtischen Flächen hegen und pflegen will, muss einen Mähplan für diese Flächen erstellen. Wiederholt stellt die SPD Wesel in diesem Jahr fest, dass immer wieder Flächen großflächig gemäht werden, obwohl dies nach unserer Meinung...
Sehr geehrter Landrat Herr Brohl, am 21.12.2023 hat der Städtische Betrieb ASG den Kreis Wesel angeschrieben und beantragt, dass an einigen sensiblen Stellen in der Stadt Wesel Krähennester entfernt werden könnten. Hier speziell an den folgenden Standorten: KiTa Villa Confetti (zwei Standorte am Herzogenring 6 und 14) Jugendzentrum Karo (Herzogenring 12) Ida-Noddack-Gesamtschule (Martinistr. 12, Außengelände grenzt teilweise an den Herzogenring). An einigen Stellen im Stadtgebiet ist die...
Für die Ratssitzung am 17.09.2024 beantragen wir den TOP: Geruchs- und Verkehrssituation in der Siedlung Am Lippeglacis auf die Tagesordnung zu setzen. Begründung: a) Die Anwohner Am Lippeglacis (Damaschkeweg und Am Feldtor) beklagen sich seit Monaten über immer wieder aufkehrende intensive Geruchsbelästigungen nach Fäkalien, die aus dem Abwasserkanal von Voerde in die Kläranlage Wesel geleitet werden. Quellen dieser Geruchsbelästigungen sind die Gullys Am Lippeglacis und die Entlüftungsanlage...
Antrag zum nächsten Ausschuss Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Wir beantragen für die nächste Sitzung des Ausschusses Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr den Tagesordnungspunkt “Plakatordnung in Wesel“ auf die Tagesordnung zu setzen. Die wilde Plakatierung nimmt wieder zu. Einige Plakate werden über das Jahr nicht mehr abgenommen (z. B. Mickys Kinderland) und es werden noch zusätzliche Plakate mit anderen Veranstaltungsorten (z. B. Dinslaken) danebengehangen. Das Stadtbild wird nicht...
Antrag zum Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag, 03.09.2024 Wir beantragen den Tagesordnungspunkt Versicherungsschaden “Störfall Kläranlage Wesel“ auf die Tagesordnung zu setzen. Wir erwarten eine umfassende Darstellung des Sachverhalts und eine Aussage, wann und in welcher Höhe die Versicherung der Stadtwerke in die Schadensregulierung eintritt. Der Haushalt 25 und auch die Abwassergebühren 25 der Stadt Wesel sind nun in Arbeit und Beratung und sollen im Dezember durch den Rat verabschiedet...
Beantragung einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität Die SPD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Ausschusses Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität. Wir beantragen weiterhin, dass die im Stadtgebiet Wesel tätigen Kiesfirmen Hülskens GmbH & Co. KG, Holemans GmbH, Menting und Bresser und RMKS GmbH & Co. KG eingeladen werden. Durch die immer wieder aufflammende unsachliche Diskussion mit dem Umgang von Auskiesung entsteht der fatale Eindruck, dass Natur und...
Offener Brief An den Parteivorsitz Saskia Esken und Lars Klingbeil Liebe Saskia, lieber Lars, nun bin ich erst seit 54 Jahren auf vielen Ebenen Funktionär der SPD in unserer Partei und habe schon viele dolle Siege und bittere Niederlagen miterlebt. So, wie die SPD im Augen-blick personell und inhaltlich aufgestellt ist, sieht man „Kein Licht mehr am Ende des Tunnels“! In allen Themen, die die Menschen in Deutschland bewegen und insbesondere die Themen, die die „kleinen Leute“ bewegen, ist die...
Antrag zur Ratssitzung Kampf gegen den Antisemitismus und für Solidarität mit Israel Wir beantragen, dass der Botschafter des Staates Israel in eine der nächsten Ratssitzungen eingeladen wird. Begründung: Der Antisemitismus nimmt auch in Deutschland deutlich zu und wird teilweise offen zur Schau getragen. Aus diesem Grunde ist es geboten, dass wir in Deutschland offen dagegen angehen und auch Solidarität mit Israel zeigen, gegenüber denen, deren erklärtes Ziel ist, den Staat Israel auszulöschen...
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Wüst, bitte schalten Sie sich umgehend in die Rettung der zu schließenden Galeria-Kaufhof-Standorte ein. Wie der heutigen lokalen und überregionalen Presse zu entnehmen ist, gibt es ei-nen Investor, der die zur Schließung anstehenden Standorte übernehmen will. Dies scheitert nun nach Pressenachricht an dem Insolvenzverwalter. Es soll eine Lücke zwischen dem Abverkauf der Schließung oder der kompletten sofortigen Übernah-me durch einen Investor geben. Das mag...
Die SPD-Wesel fordert nachdrücklich den neuen Kaufhof-Investor, die Besitzerfamilie der Kaufhof-Immobilie Wesel und die beteiligten Banken auf nachzuverhandeln, um den Kaufhof-Standort Wesel zu erhalten. Es darf nicht sein, dass ein intakter Standort und eine hoch motivierte Belegschaft, die in den letzten Jahren immer wieder auf Lohn und Gehalt verzichtet hat, Opfer von einem Finanzgezerre wird. Der Standort Wesel hat in der Vergangenheit bewiesen, dass er wirtschaftlich überleben kann. Die...
Mit der Diskussion über den Abriss des Heubergbades und einer möglichen Verschönerung und Optimierung des Heubergparks diskutieren viele Menschen in Wesel über den dort stattfindenden Drogenhandel. Aus diesem Grunde bitten wir um Beantwortung und Erläuterung folgender Fragen: Welche Strategie hat die Stadt Wesel und die Polizei, um den Drogenhandel zu unterbinden: Ist der Stadt Wesel und der Polizei bekannt, dass im Heubergpark mit Drogen gehandelt wird?Dulden die Behörden stillschweigend den...
Rafael Lorberg ist der neue Vorsitzende der SPD in Wesel. Er folgt auf Martin Wegner, der das Amt zur Verfügung gestellt hatte. Der Ministerialbeamte (39) kommt aus Wesel-Ginderich und war bisher Vorsitzender der Ortsvereins Wesel-Mitte. „Als Stadtverbandsvorsitzender werde ich den Aufbruch organisieren, den die SPD jetzt braucht. Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit – das gilt auch für Wesel. Diesen Schwerpunkt werden wir weiter in den Blick nehmen und ausbauen.“ Angesichts der...
Um 19:00 Uhr am 23.11.2023 fanden sich die diesjährigen Jubilare und Gäste im Bürgerschützenhaus ein. Herzlich begrüßt wurden sie von den Ortsvereinsvorsitzenden, dem Vorstand des Stadtverbands und Ludger Hovest, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Wesel. Ulla Hornemann führte durch die Veranstaltung. Rainer Benien hielt die Festrede. Er ging auf die jeweiligen Eintrittszeiten der Jubilare ein mit den entsprechenden Vorkommnissen in der Zeit, indem er das Eintrittsdatum der Mitglieder dabei...
Presseerklärung Der zurzeit diskutierte Stopp des Wohnungsbaus ist ein völlig falsches Zeichen! Bezahlbare Wohnungen und Sozialwohnungen werden dringend gebraucht. Wer in Wesel investiert und bauen will, ist herzlich willkommen. Der Grundstücksmarkt ist zwar in Wesel angespannt, aber es gibt auch für Bauwillige Chancen. Der Regionalplan und die einschlägigen Bebauungs- und Flächennutzungspläne der Stadt Wesel zeigen, wo es geht. Einige Beispiele für größere, zukünftig geplante Bebauungen sind:...
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