Wahlkampf

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Mit Wahlkämpfen kennen sich die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) aus, jedoch führen sie diesen nicht für Mandate in Stadt- und Gemeinderäten, sondern für einen gefiederten Mitbewohner von Gärten und Grünflächen: den Feldsperling. „Aufgrund der Verwandtschaft zum Hausspatzen und dadurch, dass man ihn relativ häufig im Garten beobachten kann, könnte man davon ausgehen, dass sich der Feldsperling vergleichsweise gut behaupten kann“...

Bei der Aufstellungsversammlung heute in Goch stimmten die SPD-Mitglieder am Wochenende mit fast 98% ganz eindeutig für Stefan Welberts. Vorher hatte sich bereits der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Aufstellungsversammlung mit deutlicher Mehrheit für den SPD-Mann Stefan Welberts als gemeinsamen Landratskandidaten entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Rupp konnte dabei im gut gefüllten Kastell über 100 Mitglieder begrüßen. Der Kandidat Stefan Welberts machte in seiner Rede...

Bei Wahlkampfveranstaltungen von Bündnis 90 / Grünen und FDP kam es zu massiven Störungen durch Trillerpfeifen, sehr lautem Protest und Rufen wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung Wie konkret werden Wahlkampfveranstaltungen in Düsseldorf geschützt, auch durch die Polizei oder Dritte, insbesondere dann, wenn ein Bundesminister angekündigt und zu erwarten ist, dass...

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD), der Landtagsabgeordnte Norbert...

Sie hängen wieder, Wahlplakate am Straßenrand. Man sieht sie, nimmt sie aber nicht war. Schaut man aber mal genauer hin, sind die Slogans nur Floskeln. Denkt man dann genauer darüber nach, kann man meinen, alles nicht durchdacht. Dabei wird das alles doch sicher durch eine Werbeagentur von Profis gemacht. Dann so was? Zwei Beispiele: Die AfD wirbt mit, Naturschutz statt Windparks Natur und Umweltschutz ist immer gut. Aber steht ein Windpark gegen den Naturschutz? Ja, Vögel können in den Rotor...

Der Countdown zur Landtagswahl läuft! In zehn Tagen wählt Nordrhein-Westfalen, in Witten sind rund 72.2000 Menschen wahlberechtigt. Damit dieser demokratische Akt gelingt, ist viel ehrenamtliche Hilfe wichtig, für die es auch eine finanzielle Anerkennung gibt. Derzeit sucht die Stadt Witten noch 19 Wahlhelfer, darunter 4 Wahlvorsteher, die bereits Erfahrung bei der Wahlhilfe mitbringen. Freiwillige melden sich bitte so schnell wie möglich unter Ruf 581-1270 und -1275 oder per E-Mail an...

In seiner turnusmäßigen Jahreshauptversammlung hat jetzt der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer „Ortsvereinschef“ bleibt Dirk Smaczny, der mit 96-Prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde und damit in sein 27. „Amtsjahr“ geht. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ratsherr Ersin Erdal und Hans Medewitz. Den Vorstand komplettieren Stephan Andres (Kassierer), Ratsherr Jürgen Edel (stellv. Kassierer), Yannick Steffes (Schriftführer), Robin Bohres...

Der politische Wettstreit im Slam-Gewand – so treten am Dienstag, 3. Mai, um 18 Uhr die fünf Bochumer Landtagskandidaten im Jahrhunderthaus, Alleestraße 80, mit ihren politischen Positionen gegeneinander an. Dabei ist das Publikum die Jury: Es entscheidet, wer am Ende des Abends als Sieger gefeiert wird.  Moderiert wird der Abend von Poetryslammerin Jule Weber. Die fünf Bochumer Landtagskandidaten Serdar Yüksel (SPD), Moritz Oberberg (Die Grünen), Stefan Klapperich (CDU), Léon Beck (FDP) und...

„Eine Welt ohne Glas?“ Einfach unvorstellbar. Nicht nur deshalb haben die Vereinten Nationen das Jahr 2022 zum „Internationalen Jahre des Glases“ ausgerufen. Den Begriff "Glas" verbinden viele Gladbecker ganz schnell mit dem Pilkington-Werk - bis heute oftmals als Flachglas-Werk bezeichnet - an der Rentforter Hegestraße. Und das aus gutem Grund, stehen dort doch aktuell 500 Arbeitnehmer, darunter natürlich sehr viele Gladbecker, in Brot und Lohn. Die meisten der Mitarbeiter dürften aber den...

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...

In Ratingen wird das Briefwahlbüro für die Landtagswahl nach Ostern am Dienstag, 19. April, geöffnet. Es befindet sich im 1. Obergeschoss im Westflügel des Rathauses (Eingang Ratssaal), Minoritenstraße 2-6. Der Urnengang findet am 15. Mai 2022 statt. Mobilitätseingeschränkte Personen, die das Briefwahlbüro aufsuchen möchten,  können den kleinen Seiteneingang nutzen; dort befindet sich ein Aufzug. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rathaus nach wie vor Maskenpflicht gilt. Die Öffnungszeiten Das...

Werbeplakate - meist mit Politikerportraits - tauchen immer mehr im Straßenbild auf, denn der Landtagswahlkampf ist gestartet. Am vergangenen Freitag (8. April 2022) besuchte morgens um acht Uhr Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, den Gladbecker Busbahnhof Oberhof. Die Bürgermeisterin Bettina Weist informierte den Landespolitiker über die geplanten Umbaumaßnahmen, der den größtenteils stillgelegten Busknotenpunkt Oberhof mit dem Bahnhof Ost verbinden...

Die Landtagswahl am 15. Mai wirft ihre Schatten voraus Witten. Für die Landtagswahl am 15. Mai sucht die Stadt Witten noch gut 160 ehrenamtliche Helfer, die in den Wahlräumen und Briefwahlvorständen für einen reibungslosen Ablauf sorgen und die Stimmen korrekt auszählen. Insgesamt werden in Witten 664 ehrenamtliche Helferinnen und hauptamtliche Mitarbeiter im Einsatz sein - entweder in einem der 55 Wahllokale im Stadtgebiet oder in einem der 28 Briefwahllokale. Diese werden im...

Der Landtagswahlkampf 2022 geht in seine heiße Phase und so war jetzt auch Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen SPD für das Amt des Ministerpräsidenten, am frühen Freitagmorgen in Gladbeck zu Gast. Am "Oberhof" empfingen die Gladbecker Genossen den prominenten Besucher, der sich vor Ort über die aktuelle Verkehrssituation informierte, denn der Busbahnhof ist seit zehn Jahren wegen Statikproblemen nicht nutzbar. Bürgermeisterin Bettina Weist berichtete Kutschaty über das...

Am Samstag, den 2. April fand der Wahlkampfauftakt der CDU Langenfeld zur Landtagswahl am 15. Mai statt. Auf dem Vorplatz zur Stadthalle präsentierte sich die CDU gleich mit zwei großen Pavillons. Neben dem fand gleichzeitig der Oster- und Kunsthandwerkermarkt des CDU-Ortsverbandes Langenfeld-Mitte in der Stadthalle statt. Zum Wahlkampfauftakt war die amtierende Landtagsabgeordnete und CDU-Landtagskandidatin Claudia Schlottmann vor Ort. Zudem Bürgermeister Frank Schneider und der...

Für die am 15. Mai 2022 bevorstehenden Landtagswahlen in NRW fanden in der vergangenen Woche zwei Sitzungen des Kreiswahlausschusses der Stadt Dortmund statt. Im Rahmen der Sitzung wurde über die Kreiswahlvorschläge in den Landtagswahlkreisen 111 Dortmund I, 112 Dortmund II, 113 Dortmund III und 114 Dortmund IV entschieden. Durch die große Unterstützung von zahlreichen Dortmunder Bürgerinnen und Bürgern konnte der Kreisverband der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) für alle vier...

Gleich zwei Kandidaten kann der FDP OV Nord im Rahmen einer Bürgerversammlung vorstellen. So kandidiert Klaus Gräber im Stadtbezirk V Altenessen, Vogelheim und Karnap, zum weiteren Bereich des Wahlkreises gehört der Bereich Borbeck, und Heiko Müller im Stadtbezirk VI Stoppenberg, Schonnebeck und Katenberg, auch hier gehören zum weiteren Bereich die Stadtbezirke Mitte sowie Steele / Kray. Ortsvorsitzender Thomas Spilker: „Es tut gut, dass wir die Kandidaten nun vorstellen können, trotzdem bitten...

Der Bundestagswahlkampf 2021 zeigte anschaulich, was kommt an. Noch immer verfängt die „Roten Socken“ Kampagne. Die Angst vor der LINKEN, dann doch lieber die sich einig zeigende SPD stärken. Die Bürger haben ein Gespür für die inneren Kämpfe und nach Außen wirkende Propaganda, keine Erklärung. Der Landtagswahlkampf in NRW 2022 hat begonnen. Wer den Titel „Propaganda“ liest, denkt an Beeinflussung, Manipulation. Doch selten an die verschiedenen Aspekte, vielschichtigen Sichtweisen und...

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

Im Endspurt zur Bundestagswahl lenken die Evangelische und die Katholische Kirche in Essen mit ihrer gemeinsamen Video-Aktion #ummehralsmich die Aufmerksamkeit auf eine besondere Gruppe in unserer Gesellschaft: Menschen, die am 26. September nicht wahlberechtigt sind. In kurzen Clips kommen Kinder und Jugendliche, Migrantinnen und Migranten mit ihren Ideen, Interessen und Forderungen zu Wort. Sie selbst dürfen ihre Wünsche am Wahlsonntag nicht auf dem Stimmzettel zum Ausdruck bringen – weil sie...

GE. Am Freitag,  24. September wird der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, nach Gelsenkirchen, auf die Hochstraße in Buer, kommen und Markus Töns im Wahlkampf unterstützen. Ab 10.30 Uhr will er gemeinsam mit Markus Töns auf der Hochstraße das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Norbert Walter-Borjans ist seit 2019 Parteivorsitzender in der Doppelspitze mit Saskia Esken und war von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein- Westfalens.

Die drei Bottroper Pottrocker von MASTERS and COMMANDER sind zurück. Wie alle Bands haben sie im Corona-Kerker ausgeharrt, aber die Zeit genutzt. Ihre Single „Mach was“ beschäftigt sich passend zur Bundestagswahl mit Verbesserungsvorschlägen. Agit-Pop-Polit-Rock zum Hintern-Hochkriegen. Oder sollen doch lieber mal die andern die Welt retten? Wozu gibt es schließlich Heimkino und Fressalien! Ihr neues Musikvideo geht selbstironisch mit dem erforderlichen Tatendrang um. Am Samstag hat der...