Wahlkampf

Für viele Anwohner im Hagener Ortsteil Priorei war es ein ganz besonderer Moment: In ihren letzten Amtstagen kam die Kanzlerin persönlich vorbei, um den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Juli zu besichtigen. In der Stadthalle gab es später noch einen Austausch mit Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Ganz ohne Wahlkampf ging es am Ende doch nicht, als sich Noch-Kanzlerin Angela Merkel in der offiziellen Pressekonferenz in Hagen lobend über die Führungsqualitäten von...

Die AfD Duisburg darf, nach einer Entscheidung der 20. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, ihre Wahlkampfveranstaltung am 11.09.2021, in der Zeit von 11-18 Uhr, im Volkspark Rheinhausen an der Gartenstraße durchführen. In einer der Herzkammern des Ruhrgebiets können interessierte Bürger nicht nur die beiden Duisburger Direktkandidaten für die Wahlkreise 115 (Sascha Lensing) und 116 (Rainer Holfeld) persönlich kennenlernen, sondern es werden noch weitere AfD-Mandatsträger und...

Seit Oktober 2013 ist sie neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei Bündnis 90/ Die Grünen: Katrin Göring- Eckardt. Am 16. August meldete sie sich per Twitter zum Thema Afghanistan: "Weder #Scholz noch #Laschet waren in der Lage auch nur einigermaßen rechtzeitig die Lage in Afghanistan wahrzunehmen. Am 23. Juni haben @Gruene im Bundestag beantragt die Ortskräfte zu evakuieren. Beide KoaPartner haben abgelehnt. Selbst in den letzten Tagen noch Zögern." Kann das sein?...

Zwei Stimmen hat jede/r der 267.733 Wahlberechtigten in den beiden Bochumer Wahlkreisen bei der Bundestagswahl am 26. September. Abgeben kann man diese aber schon jetzt: Die Briefwahlbüros - etwa im Clubraum der VHS - sind bereits geöffnet und erfreuen sich eines regen Zulaufs. Es sind bereits die zweiten Wahlen unter Pandemie-Bedingungen: Nach den Kommunalwahlen im letzten Herbst findet nun auch die Bundestagswahl unter Berücksichtigung besonderer Corona-Maßnahmen statt - eine Herausforderung...

Im Wahlkampf wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Aber nicht alles ist gelogen . . .  - Ach, das ist gar kein Plakat von der SPD? Ach darum. Stimmt, die SPD bettelt ja um "RESPEKT".

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und damit auch darüber entschieden, wer die nächste Bundesregierung stellt. Zum aktuellen Zeitpunkt ist der Ausgang dieser Wahl noch komplett offen. Die Bundestagswahl findet bei uns in Dortmund fast genau ein Jahr nach der Kommunalwahl statt und stellt somit die zweite Wahl unter Corona-Bedingungen dar. Ein Grund, weswegen auch hier die Anzahl der Briefwahl-Stimmen einen neuen Rekord erreichen wird. Auch bei dieser Bundestagswahl gilt:...

Was wollen die im September zur Wahl stehenden Parteien für den Klimaschutz tun, was sagen die Bundestagskandidaten? Die Mülheimer Initiative für Klimaschutz lud sie ein in die Stadthalle zu einer seiner regelmäßigen Klimaforum-Veranstaltungen. 100 Bürger und 20 Unternehmen sind Mitglieder dieses 2008 gegründeten, überparteilichen Vereins. Der Vorstand ist prominent besetzt. Dr. Bernhard Leidinger ist Unternehmensberater, war 2003 der Kandidat der CDU im OB-Wahlkampf, ist aber parteilos. Dr....

Rund 415.000 Dortmunder Wahlberechtigte sind am 26. September aufgerufen, zwei Stimmen bei der Bundestagswahl abzugeben. Gewählt wird in den zwei Dortmunder Wahlkreisen.  Zum Wahlkreis 142 gehören die Stadtbezirke Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Lütgendortmund und Mengede. Zum Wahlkreis 143 gehören die Stadtbezirke Aplerbeck, Brackel, Eving, Innenstadt-Nord, Hörde, Scharnhorst. Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Jeder...

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

Der FDP-Stadtverband Dinslaken beteiligt sich im Bundestagswahlkampf 2021 nicht auf herkömmliche Art und Weise. Wie der stellvertretende Vorsitzende Dennis Jegelka bekannt gibt, werden die Dinslakener Liberalen nicht an dem Plakatwettkampf zur Bundestagswahl in Dinslaken teilnehmen. In Dinslaken ist es erlaubt, sechs Wochen vor der Wahl Plakate aufzuhängen, in anderen Städten schon viel eher. "Wir haben gesehen und verstanden, dass die Bürger das nicht wollen und die Sinnhaftigkeit der damit...

Im Rahmen ihrer Sommertermine hat die SPD-Ratsfraktion mehrere Standorte von Feuer- und Rettungswachen im Dortmunder Westen sowie das Deutsche Rettungsrobotikzentrum in Bodelschwingh besucht. Das Ergebnis: Es gibt Nachholbedarf. Standort Huckarde Erste Station war die Rettungswache 12a in Huckarde. Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Wir danken der Johanniter-Unfallhilfe (JUH), die hier den Rettungsdienst für die Stadtgebiete Huckarde und Dorstfeld abdeckt. Leider...

Zu unserem Wahlkampfauftakt am Samstag, den 14.08.2021 laden wir Sie herzlich ein. Wir werden um 10.30 Uhr auf dem Platz am Beginn der Lange Straße/ Neuberinstraße, in unmittelbarer Nähe der CDU Geschäftsstelle, unseren Wahlkampf eröffnen. Unser Bundestagskandidat Arnd Hilwig wird uns dabei begleiten. Ein Portraitmaler wird Interessierte malen, es gibt kleine Theateraufführungen und Kinder können sich schminken lassen. Der kleine Hunger kann mit einem Grillwürstchen gestillt werden und für...

Auf ihrer Wahlkampftour machte gestern Abend die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock halt in Duisburg,zusammen mit der Bundestagskandidatin Lamya Kaddor und dem Bundestagskandidaten Felix Banaszak stand sie auf der Wahlkampfbühne.

Die Sonne lacht, der See glitzert blau: beste Bedingungen für den CDU-Wahlkampfauftakt mit dem Innenminister aus Düsseldorf. Doch auch wenn Herbert Reul die kleiner Runde um den Phoenix-See mit der Pommes rot-weiß im Frittenwerk genoss, ging es politisch eher um Gefährliches. Denn vor dem Bürger-Dialog mit NRW-Minister Reul hatten Menschen Fragen gestellt, wie sie vorm nächsten Unwetter gewarnt und geschützt werden, zur Clankriminalität und zu Kinderpornografie. Viel Zeit nahm sich der...

 Zukünftig soll die Speicherstraße ein Ort der Arbeit und der Erholung mitten in der Nordstadt sein. Neben Büros für ein Digitalquartier – bis zu 5.000 Arbeitsplätze sollen Platz finden – entstehen dort auch Gastronomie und Orte zum Verweilen. Schon 2022 soll in der südlichen Speicherstraße „aktives Leben“ einkehren. Hier entsteht ein Gründungs- und Wissensquartier mit digitalem Schwerpunkt. Start-ups und etablierte Unternehmen werden hier angesiedelt und Möglichkeiten der Zusammenarbeit...

Am 19.07.hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen ihrer Sommertermine den DSW21-Betriebshof in Brünninghausen besucht und sich über die dortige Arbeit und Abläufe sowie die zukünftige Entwicklung des Dortmunder ÖPNV informiert. Im Mittelpunkt stand hierbei das Thema Elektromobilität und die Umstellung der Busflotte auf elektrische Antriebe. Die DSW21 wird über das Programm StromFahrer zeitnah 30 Elektrobusse für über 40 Millionen Euro anschaffen. Ziel ist es zunächst ein Drittel der Strecken...

Einer Einladung des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes folgend besuchte jetzt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Ralf Mützenich Gladbeck. Im Mittelpunkt der Visite war der Besuch des Ellinghoster Mode-Startup "Grubenhelden". „Die Grubenhelden stehen für die enorme Kreativität und Gestaltungskraft, die in unserer Region steckt – jung, innovativ und eine Spur verrückt, aber im besten Sinne“, so Michael Gerdes. „Davon müssen wir viel häufiger erzählen, das müssen wir...

Martin Weber als Vorsitzender bestätigt Beim ordentlichen Ortsparteitag der FDP Essen-West am Donnerstag, den 22.07.21, ist der bisherige Vorstand um den Vorsitzenden Martin Weber in seinen Ämtern bestätigt worden. Weber, der bei seiner Wiederwahl das einstimmige Votum der Anwesenden erhielt, sieht die Ergebnisse als Motivationsschub für die bevorstehenden Wahlkämpfe: „Ich bedanke mich stellvertretend für das gesamte Vorstandsteam für unsere Wiederwahl und freue mich auf die weitere engagierte...

„Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es Vieles anzumerken,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Erstens: BILD veröffentlichte zwei Tage vor der Wahl eine Umfrage, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und AfD, 27 zu 26 Prozent zeigte. Das tatsächliche Wahlergebnis lag dann Welten davon entfernt, 37,1 zu 20,8 Prozent. Zweitens: Die LINKE verlor rund ein Drittel an Zustimmung; von 16,3 auf 11,0 Prozent. Die ehemals große, stolze...

Anfang März wurde der Weseler Bundestagsabgeordnete Bernd Reuther bei der Wahlversammlung der FDP NRW in Dortmund auf Platz 13 der Landesliste seiner Partei zur Bundestagswahl gewählt. Damit hat der Weseler gute Chancen für den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag, dem er bereits seit 2017 angehört. Dem Freidemokraten ist es laut eigener Aussage  "immer wichtig gewesen, in den direkten Austausch vor Ort zu treten. Meine vielen Termine im Wahlkreis, insbesondere während der Corona-Pandemie,...

Mit der gemeinsamen Erklärung zeigen zum Auftakt des Wahljahres 667 Verbände, Initiativen und Einrichtungen aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der Sozialen Psychiatrie gemeinsam klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus und warnen vor Hetze und Stimmungsmache rechter Akteur*innen wie der AfD und ähnlicher Bewegungen. Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht wird, eine Stimmung zu erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen mit Behinderung, psychischer oder...